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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2016

26241 Meldungen aus dem Ressort Politik

Extremisten Familie Mao

34 Jahre führte er seine maoistische Splitterpartei, seine diktatorischen Idole hat er längst überholt. "Wir Marxisten-Leninisten kleben nicht an unseren Sesseln", sagt Stefan Engel jetzt. Der Parteivorsitz bleibt in der Familie. Von Jan Bielicki

Politische Stimmung in Sachsen Ziemlich unzufrieden

SZplus Der "Sachsen-Monitor", von der Regierung in Dresden in Auftrag gegeben, befragt die Bevölkerung, auch zu politischen Einstellungen. Das offizielle Ergebnis? Es lautet: "Alarmierend". Von Cornelius Pollmer, Dresden

Parteitag Stühlerücken in der CDU-Spitze

Innenminister de Maizière und Kulturstaatsministerin Grütters sollen ins Präsidium aufrücken - eine andere Personalie ist umstritten. Von Robert Roßmann, Berlin

Türkei Erdoğan entlässt erneut Tausende Staatsbedienstete

Die Kritik aus dem Ausland stört den türkischen Präsidenten dabei nicht.

Syrien Terrormiliz IS nutzt Chemiewaffen

Terroristen haben in Syrien und Irak Senfgas und Chlor eingesetzt. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Sponsoring Teure Gespräche

Einem Medienbericht zufolge soll die SPD Unternehmen und Lobygruppen Zugang zu ihren Spitzenpolitikern verkauft haben. Es geht um Summen in vierstelliger Höhe. Das zuständige Tochterunternehmen wehrt sich. Von Christoph Hickmann, Berlin

Karlsruhe Gesetz als Markenzeichen

SZplus Die Stadt ist eher kein Touristenmagnet ersten Ranges, aber immerhin der Sitz des Bundesverfassungsgerichts und des BGH. Karlsruhe will die Geschichte des Rechtsstaats in einem Zentrum erlebbar machen - allerdings nicht in einem "Museum der Gerechtigkeit". Von WOLFGANG JANISCH, Karlsruhe

Flüchtlinge Allzu fester Wohnsitz

Die meisten Migranten zieht es in die Metropolen - dort leben mittlerweile doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Die neue Wohnsitzpflicht, die seit August gilt, soll dies ändern. Doch die starre Verteilung von Flüchtlingen hilft nicht immer bei der Integration. Von Jan Bielicki

Beziehungs-Gewalt Das Zuhause als Horror

Immer mehr Fälle von häuslicher Gewalt werden angezeigt - Opfer sind zumeist Frauen zwischen 30 und 40. Von Constanze von Bullion, Berlin

NSA-Ausschuss Snowden soll kommen

Die Chancen, Whistleblower Edward Snowden doch noch als Zeugen vor den NSA-Ausschuss nach Berlin zu holen, sind gestiegen. Die Bundestagsfraktionen von Grünen und Linken haben vor dem BGH einen Erfolg erzielt.

Außenansicht Soziale Dividende

Ein neuer Staatsfonds könnte dazu beitragen, dass alle Bürger an den Gewinnen großer Konzerne teilhaben. Von Giacomo Corneo

Häusliche Gewalt Das Schweigen beendet

Das BKA hat die Gewalt in Beziehungen ermittelt - endlich. Von Constanze von Bullion

Plebiszit Die Union streitet, und Paracelsus schlichtet

Die CSU geht mit der Forderung nach einer Einführung bundesweiter Volksentscheide in den Wahlkampf. Merkel und die CDU sind dagegen. Muss man das Volk vor sich selbst schützen? Von Heribert Prantl

Edward Snowden Gemeinsame Werte?

Asyl in Deutschland zu gewähren, wäre jetzt ein starkes Signal. Von Jan Heidtmann

Freihandel Wie einst im Jahre 1930

Der künftige US-Präsident Trump hat angekündigt, das Handelsabkommen TPP kippen zu wollen. Noch schädlicher wären Strafzölle auf bestehende Importe. Schottet Trump die USA wirklich ab, könnte der protektionistische Wettlauf die Welt an den Abgrund führen. Von Alexander Hagelüken

Globalisierungskritiker "Wir fordern etwas ganz anderes"

Thilo Bode im Gespräch über die Entscheidung Donald Trumps und die Rolle der USA für den Freihandel. Interview von Bernd Kastner

Lufthansa Gestreikt wird trotzdem

Die Ausstände zeigen, wie sinnlos das Tarifeinheitsgesetz ist. Von Detlef Esslinger

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Italien Architektin des Umbaus

SZplus Unermüdlich wirbt Maria Elena Boschi für die Verfassungsreform. Die Ministerin hat sie gegen alle Widerstände durchs Parlament getragen. Ihre Beliebtheit aber ist geschrumpft - wegen der Geschichte mit ihrem Vater. Von Oliver Meiler, Rom

Videokolumne Summa summarum

Marc Beise macht sich nach Trump und dem Brexit Sorgen um die Wirtschaft.

In eigener Sache Eine neue Titelseite

Ab heute hat die Digitale Ausgabe der SZ auch unter der Woche eine neue Titelseite. Was hat es damit auf sich?

Wirtschaftsabkommen Trump beerdigt den Freihandel

Der künftige US-Präsident will aus dem geplanten amerikanisch-asiatischen Vertrag TPP aussteigen. Davon könnten vor allem Russland und China profitieren. Deutschland hingegen hätte das Nachsehen. Von Claus Hulverscheidt, New York

Sicherheitsbehörden "Reichsbürger" werden künftig vom Verfassungsschutz überwacht

Angehörige der Bewegung sind ab sofort im Visier der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.

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Großbritannien und der Brexit Warum britische Tochter eines deutschen Juden Deutsche werden will

Ihr Vater floh vor Kriegsbeginn aus Hitlers Reich. Heute sagt Judith Wolff: Dank seiner Liebe zu Deutschland habe sie keine schlechten Gefühle. Protokoll von Thorsten Denkler

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Matthias Fiedler

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Tobias Dirr

Diplomatie Trump wünscht sich Farage als britischen Botschafter

Er gilt als Querulant und Wichtigtuer: Trotzdem will der designierte US-Präsident EU-Gegner Nigel Farage als Botschafter in den USA. London reagiert verblüfft. Von Christian Zaschke, London

Beitrittsgespräche EU-Parlament verliert die Geduld mit Ankara

Nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei fordern Abgeordnete ein Ende der Beitrittsverhandlungen. Sie fürchten um die Glaubwürdigkeit Europas. Von Daniel Brössler und Thomas Kirchner, Straßburg

USA Trump will Clinton in Ruhe lassen

Donald Trump will keine Ermittlungen mehr gegen Hillary Clinton anstrengen. Zwar schließt er ein Verfahren nicht gänzlich aus, sagt aber, er strebe es nicht an.

Parteienfinanzierung SPD-Agentur vermittelt Treffen mit Spitzenpolitikern - gegen Geld

Laut einem ZDF-Bericht ermöglicht eine SPD-Agentur für bis zu 7000 Euro sogar Gespräche mit Bundesministern. Ein Verstoß gegen das Parteiengesetz?

Syrischer Flüchtling in Deutschland Flohmarkt? In Syrien heißt das Diebesmarkt

Die Deutschen suchen auf Flohmärkten nach Schnäppchen. Flüchtlinge kaufen dort alles ein, was sie brauchen - und hoffen, dass sie niemand sieht. Von Yahya Alaous

Donald Trump So könnten Trumps Sicherheitspläne aussehen

Durch eine Panne wird seine mögliche Strategie publik. Nun diskutieren Kritiker, ob die Einreiseverschärfungen wirklich so schlimm werden.

Zypern Hoffnung für eine Wiedervereinigung Zyperns schwindet

Auf der Insel findet der Gedanke der europäischen Integration seine bedrückende Begrenzung. Ob sich das jemals ändert, darüber entscheidet am Ende der türkische Staatspräsident Erdoğan. Kommentar von Mike Szymanski

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Neue Rechte in den USA Trump und der Traum vom weißen Amerika

Durch den Wahlsieg von Donald Trump sieht die rassistische "Alt-Right"-Bewegung ihre Zeit gekommen. Welche Rolle werden die extremen neuen Rechten in den USA spielen? Von Johannes Kuhn, New Orleans

Türkei Erdoğan entlässt weitere 15 000 Beschäftigte aus dem Staatsdienst

Darunter sind Soldaten, Polizisten und Universitätsangestellte. Auch Hunderte türkische Vereine und mehrere Zeitungen müssen schließen.

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Wahl in Frankreich Monsieur Nobodys Sieg

François Fillon nährt die Hoffnung, dass nicht nur Populisten Erfolg haben können. Doch gerade sein Wirtschaftsprogramm könnte für den Konservativen zum Albtraum werden. Kommentar von Christian Wernicke

Haushalt Was Trump mit Schäubles schwarzer Null zu tun hat

Der Finanzminister rechnet für 2017 wieder mit einem ausgeglichenen Haushalt. Doch ausgerechnet der designierte US-Präsident könnte ihm noch einen Strich durch die Rechnung machen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

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Bundestagswahl 2017 Kanzlerkandidatur - Ziemlich cool, diese SPD!

Video Die SPD lässt sich mit der Nominierung eines eigenen Kanzlerkandidaten Zeit. Sie scheint aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Von Heribert Prantl