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Archiv für Ressort Politik - 2010

5000 Meldungen aus dem Ressort Politik

"Weder koalitions- noch regierungsfähig" (Bild)
NRW: Aus für Rot-Rot-Grün "Weder koalitions- noch regierungsfähig"

Ausgerechnet im Saal "Vision" fanden die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linken statt. Doch Rot-Rot-Grün in NRW bleibt Utopie. Von B. Dörries, Düsseldorf

Ein Krieg für den Machterhalt (Bild)
Nordkorea vs. Südkorea Ein Krieg für den Machterhalt

Die Versenkung der Korvette Cheonan ist kein Versehen und keine Lappalie. Sie ist ein Kriegsakt. Nordkorea sucht die Konfrontation - das Regime weiß sich offenbar nicht anders zu retten. Ein Kommentar von S. Kornelius

Baldrian fürs Volk (Bild)
Die Kanzlerin in der Krise Baldrian fürs Volk

Video Die Kanzlerin setzt auf irgendeine Finanzdingsbumssteuer, um der verstörten Wählerschaft ein Gefühl der Gerechtigkeit zu vermitteln. Doch da täuscht sich Angela Merkel. Ein Kommentar von Heribert Prantl

Hungerstreik im Machtkampf (Bild)
Michail Chodorkowskij Hungerstreik im Machtkampf

Michail Chodorkowskijs geht in den Hungerstreik. An juristische Mittel scheint er nicht mehr zu glauben. Ein Testfall für den russischen Präsidenten Medwedjew. Ein Kommentar von Frank Nienhuysen

Seehofer wirft Merkel Führungsschwäche vor (Bild)
Regierung in der Krise Seehofer wirft Merkel Führungsschwäche vor

CSU-Chef Horst Seehofer beklagt schwere Fehler der Kanzlerin in der Euro-Krise und pocht auf eine Transaktionssteuer. Von A. Ramelsberger und S. Braun

Das schöne Gesicht verschwindet (Bild)
Griechenland: Vizeministerin tritt zurück Das schöne Gesicht verschwindet

Video Vizeministerin Angela Gerekou sollte Touristen nach Griechenland locken. Nun legt sie ihr Amt nieder - ihr Schlager singender Ehemann hat Steuern in Millionenhöhe hinterzogen.

"Die Bevölkerung fühlt sich verhöhnt" (Bild)
Seehofer kontra Merkel "Die Bevölkerung fühlt sich verhöhnt"

Video Schelte von Seehofer in der SZ : Der CSU-Chef wettert über das Krisenmanagement der Kanzlerin. Von Interview: K. Auer, A. Ramelsberger und M. Szymanski

Nordkorea droht mit Krieg (Bild)
Versenktes Kriegsschiff Nordkorea droht mit Krieg

Video "Höchst verstörend": Ein Untersuchungsbericht gibt Nordkorea die Schuld für den Torpedo-Angriff auf ein südkoreanisches Kriegsschiff. Nordkorea streitet die Vorwürfe ab - und droht, bis zum Äußersten zu gehen.

Obamas großer Traum wird wahr (Bild)
Finanzmarktreform in den USA Obamas großer Traum wird wahr

Video Es ist der größte staatliche Eingriff ins US-Bankensystem seit den 1930er Jahren: Der US-Senat hat nach monatelangem Ringen eine Finanzmarktreform verabschiedet.

Viel Vertrauen, wenig Bildung (Bild)
Gutachten zu Integration in Deutschland Viel Vertrauen, wenig Bildung

Überraschende Studie: Die Integration von Einwanderern funktioniert besser als angenommen. Das Vertrauen der Zuwanderer in die Deutschen ist hoch - nur die Bildung ist ein Problem. Mit Grafik. Von R. Preuß

Thailands Selbstzerstörung (Bild)
Unruhen in Bangkok Thailands Selbstzerstörung

Video Bangkok versinkt im Chaos, die Stützen des Staates knicken ein. Das Drama: Thailand ist zu einer Scheindemokratie verkommen, zu einem beinahe systemfreien Land. Ein Kommentar von Stefan Kornelius

"An der Sicherheit darf nicht gespart werden" (Bild)
Neuer Wehrbeautragter "An der Sicherheit darf nicht gespart werden"

Video Hellmut Königshaus, der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, will sich für Hinterbliebene starkmachen - und verteidigt eine umstrittene Forderung.

Kraftvoll im Scheitern (Bild)
NRW: Aus für Rot-Rot-Grün Kraftvoll im Scheitern

Video Ein starkes Nein: SPD und Grüne beenden die Gespräche mit der NRW-Linken. Dafür sollten jene danken, die 2013 ein Linksbündnis im Bund anstreben. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Überraschung am Hindukusch (Bild)
Politik kompakt Überraschung am Hindukusch

Bundespräsident Horst Köhler ist zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Es ist seine erste Reise zu den deutschen Soldaten am Hindukusch. Kurzmeldungen im Überblick.

US-Regierung trägt Mitschuld an Ölpest (Bild)
Untersuchungsausschuss US-Regierung trägt Mitschuld an Ölpest

Der US-Innenminister Salazar räumt eine Mitverantwortung an der Ölpest ein. Die zuständige Behörde wird reformiert - und eine weitere BP-Plattform kontrolliert.

Bagdad, Kabul, Acapulco (Bild)
Kampf gegen Drogenhandel Bagdad, Kabul, Acapulco

In Mexiko herrscht ein blutiger Drogenkrieg, der bereits mehr als 20.000 Opfer gefordert hat. Den Präsidenten Obama und Calderon muss bei ihrem Gipfel mehr einfallen, als nur die Geldtöpfe zu öffnen. Von B. Vorsamer

Schärfere Sanktionen (Bild)
Atomstreit mit Iran Schärfere Sanktionen

Ahmadinedschad unter Druck: Die UN-Vetomächte haben ihre Reihen geschlossen und sich im Atomstreit auf härtere Strafen gegen Iran geeinigt. Von Paul-Anton Krüger

Chodorkowskij im Hungerstreik (Bild)
Politik kompakt Chodorkowskij im Hungerstreik

Der inhaftierte Kremlkritiker Chodorkowskij ist in einen unbefristeten Hungerstreik getreten - er will damit gegen Justizwillkür in Russland protestieren. Weitere Kurzmeldungen im Überblick.

Dong, peng, patsch - Mappus schlägt zu (Bild)
Richtungsstreit in der Union Dong, peng, patsch - Mappus schlägt zu

Ministerpräsident Mappus kämpft mit Attacken auf Umweltminister Röttgen um sein Profil. Er verschärft so den Atom-Konflikt. Von Michael Bauchmüller und Stefan Braun

Italienisches Monopoly (Bild)
Gewaltiger Korruptionsskandal Italienisches Monopoly

Schwarzgeld im Tresor eines Priesters, Massagen im Sportclub, viele Schecks: Ein Skandal um Korruption am Bau erschüttert die Regierung Berlusconi. Da wird sogar der "Cavaliere" kleinlaut. Von A. Bachstein

Rascher Beschluss über AKW-Laufzeiten (Bild)
Atomkraft Rascher Beschluss über AKW-Laufzeiten

Die Regierung plant nach SZ-Informationen eine rasche Entscheidung über die mögliche Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. Von M. Bauchmüller

Jugendliche seltener straffällig - aber brutaler (Bild)
Polizeiliche Kriminalstatistik Jugendliche seltener straffällig - aber brutaler

Die deutsche Polizei registriert eine Zunahme der Alltagskriminalität, dafür aber weniger Gewaltdelikte. Auch die Jugendkriminalität ist rückläufig. Von Susanne Höll

"Der Druck auf die Zivis wird massiv sein" (Bild)
Verkürzter Ersatzdienst "Der Druck auf die Zivis wird massiv sein"

Werden attraktive Stellen nur noch an die Bewerber vergeben, die länger bleiben? Was verdient ein Zivi dann? Fragen und Antworten zur Neuregelung. Von N. von Hardenberg

Im Marionettentheater (Bild)
Irans Bluff im Nuklearstreit Im Marionettentheater

Billard-Diplomatie und halbgare Versprechen: Irans Bluff im Nuklearstreit ist aufgeflogen. Ein Kommentar von Paul-Anton Krüger

Schwarz-gelbes Sparkonzept (Bild)
Haushaltsdefizit Schwarz-gelbes Sparkonzept

Die Bundesregierung will nach SZ-Informationen 2011 deutlich mehr einsparen als bislang bekannt. Verbände warnen vor Kürzungen im Sozialbereich. Von C. Hulverscheidt

Ein Hoch auf die Stasi (Bild)
NRW-Linke Ein Hoch auf die Stasi

Die Linke könnte in NRW zum Königsmacher werden - doch leicht machen die Roten es den Roten unter Hannelore Kraft nicht. Jüngstes Beispiel: Ulla Jelpke und ihr Verhältnis zur Stasi. Von Thorsten Denkler

Super bin ich trotzdem (Bild)
Fischer & Co. Super bin ich trotzdem

Was ein Skandal ist - und was nicht? Wer zurücktritt - und wer nicht? Alles eine Frage von Aura und Dreistigkeit. Hier die Regelkunde in vier Schritten. Von Hans Leyendecker.

Rutelli & Fassino Der Schönling und das Hirn

Wie das ungleiche Duo Rutelli und Fassino versucht, gegen Berlusconi einen Wahlsieg für Italiens Linke zu erringen Von Christiane Kohl

Pollen & Co Allergien im Zangengriff

Wirksam gegen Heuschnupfen und Insektenstiche vorbeugen - mit gentechnisch verändertem Pollenextrakt. Von Von Christian Stöcker

"Geld für die Schlägertrupps des Diktators" (Bild)
Wieczorek-Zeul kritisiert Giesecke & Devrient "Geld für die Schlägertrupps des Diktators"

Das Geld für Mugabes Regime in Simbabwe stammt aus den Pressen einer Münchner Firma. Berlin protestiert scharf gegen dieses Geschäft. Von Judith Raupp

Kindergeld & Co Milliarden Euro für die Familien

Freibeträge, Zuschläge, Lohnausgleich: Wie der Staat Eltern und Kinder fördert Von Nadeschda Scharfenberg

Lauter Gerdchenfragen (Bild)
K-Frage & Co Lauter Gerdchenfragen

Gibt es bald einen First Lord? Was wird aus Putins Sauna? Und was geschieht mit Schröders Haarpracht? Ein Streifzug durch die fragwürdige Republik. Von A bis Z. Von Von Gregor Schiegl

Pro & Contra Warum wir Müntefering vermissen - und warum nicht

Franz Müntefering verlässt die politische Bühne. Fünf Gründe, warum wir den Sauerländer vermissen werden. Und fünf Gründe, warum nicht.

"Power Lunch" im Weißen Haus Bush, Obama & Co.

Im Weißen Haus hat US-Präsident Bush seinen Amtsnachfolger Obama und drei Ex-Präsidenten zum Essen empfangen. Bush wünschte dem Demokraten Glück für seine Amtszeit - das kann dieser gut gebrauchen.

Sarkozy & Söhne (Bild)
Frankreich Sarkozy & Söhne

Von Nachfragen, die wie Wünsche wirken, und einem Staatschef, der sich auf einmal - wie sein Sohn - für Rapmusik interessiert: Frankreichs Präsident Sarkozy steht erneut unter Nepotismus-Verdacht. Von Stefan Ulrich

Das neue Serbien (Bild)
Verhaftung Karadžić Das neue Serbien

Die Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Radovan Karadžić ist eine Befreiung, ein Hoffnungszeichen für eine ganze Region. Mit ihr wurde ein wichtiger Schritt hin zu Aussöhnung und Aufschwung getan. Ein Kommentar von Marc Hoch

Schmutzige Sprechblasen (Bild)
PR-Agentur Hill & Knowlton Schmutzige Sprechblasen

Die geschraubten Formulierungen des IOC zum Fackellauf stammen vermutlich aus der Feder der international tätigen PR-Profis von Hill & Knowlton, zu deren Kunden die chinesische Regierung und das Pekinger Organisationskomitee gehören. Die Agentur ist berüchtigt für ihre zwielichtige Krisen-PR - eine ihrer Lügen spielte in der Argumentation für den ersten Irakkrieg eine wichtige Rolle. Von Barbara Vorsamer

Jung, ehrgeizig und mit kleinem Kratzer (Bild) Bilder
Kristina Schröder Jung, ehrgeizig und mit kleinem Kratzer

Bilder Sie ist die jüngste Bundesministerin aller Zeiten, doch nun muss sich das CDU-Küken Kristina Schröder gegen die Sparvorschläge von Koch und Co. wehren. Ein Porträt in Bildern

Israels Liebling (Bild)
Künftige US-Außenministerin Clinton Israels Liebling

In Obamas Team gibt es viele, die Israel nahestehen, aus arabischer Sicht zu nahe. Besonders zählen Jerusalems Politiker auf Hillary Clinton - doch ein Frieden in Nahost rückt damit nicht näher. Von Thorsten Schmitz

Die gekränkten Zauderer (Bild)
Die SPD und die Währungskrise Die gekränkten Zauderer

Zu Recht fühlt sich die SPD von Schwarz-Gelb düpiert. Nun macht sie aus der Abstimmung über die Milliardenkredite eine Vertrauensfrage gegen Merkel. Das ist ein Fehler. Ein Kommentar von Susanne Höll

Jeep Grand Cherokee Neuanfang

Bilder Für den Chrysler-Konzern ist nach Übernahme durch Fiat nichts mehr so, wie es einmal war. Nachdem Chrysler in Europa von Lancia ersetzt wird, bleibt weltweit nur Jeep als eigenständige Marke bestehen. Die bekommt ein neues Aushängeschild: den Grand Cherokee. Von Von Hans Bast / Stefan Grundhoff

Explosionen nahe Eilat in Israel (Bild)
Politik kompakt Explosionen nahe Eilat in Israel

Zwei Detonationen mit unbekanntem Hintergrund in der Nähe des Touristenorts Eilat haben in Israel für Aufregung gesorgt. Kurzmeldungen im Überblick.

Parlament beschließt Burka-Verbot (Bild)
Belgien Parlament beschließt Burka-Verbot

Video Belgien will die Burka aus der Öffentlichkeit verbannen: Das Parlament hat nun für ein striktes Verbot der Vollverschleierung gestimmt.

"Maßgebliche Rolle bei Buback-Mord" (Bild)
Bundesanwaltschaft zu Verena Becker "Maßgebliche Rolle bei Buback-Mord"

Karlsruhe beschuldigt Verena Becker, 1977 am RAF-Attentat auf Siegfried Buback beteiligt gewesen zu sein. Die Ermittler gingen auch Hinweisen von Bubacks Sohn nach.

Brown tritt zurück - Weg frei für Cameron (Bild)
Großbritannien nach der Wahl Brown tritt zurück - Weg frei für Cameron

Gordon Brown tritt als Premierminister zurück - die Liberaldemokraten wollen offenbar mit den Tories von David Cameron koalieren. Von Wolfgang Koydl, London

Vom Zauber des Glaubens (Bild)
Kirche in der Krise Vom Zauber des Glaubens

Der Kirchentag hat ein junges Gesicht - der katholischen Gemeinde auf dem Dorf ist das oft abhanden gekommen. Eine sehr persönliche Betrachtung über die Kirche in Zeiten der Krise. Von Kurt Kister

Eingeschränkte Sicht (Bild)
Burka-Verbot in Frankreich Eingeschränkte Sicht

Video Nach Belgien will auch Frankreich ein Burka-Verbot verabschieden. Die französische Regierung setzt dafür auf anti-muslimische Stimmungsmache. Es geht um Sozialbetrug und Vielweiberei. Von Lilith Volkert

Fiasko für Rüttgers (Bild)
Wahl in NRW Fiasko für Rüttgers

Video Rüttgers und die CDU erleben bei der Wahl in NRW ein Debakel - Schwarz-Gelb ist abgewählt. Doch auch für Rot-Grün oder Schwarz-Grün reicht es nicht. Es steht eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Aufgeschreckte Tories (Bild)
Wahl in Großbritannien Aufgeschreckte Tories

Die Liberaldemokraten sind stark - das könnte die Konservativen um den Wahlsieg bringen. Sie reagieren mit erstaunlichen Mitteln und erfinden die "Hung Parliament Party". Von Wolfgang Koydl, London

Käßmann packt die Koffer (Bild)
Evangelische Kirche Käßmann packt die Koffer

Margot Käßmann, nach einer Alkoholfahrt Pastorin ohne Gemeinde, kehrt Deutschland den Rücken: Sie geht an eine Südstaaten-Universität in den USA.