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Archiv für Ressort Politik - Oktober 2014
1747 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die Welt schaut auf die syrisch-kurdische Stadt Kobanê, wo sich die Kurden mit letzter Kraft gegen den Ansturm der Terrormiliz IS wehren. Doch wenn der Ort so wichtig ist, wie alle sagen, warum engagieren sich die Türkei und die USA dann nicht stärker? Und was genau wollen die Kurden?
Wirtschaftsminister Gabriel sind Waffenexporte suspekt. Doch dann gibt es da auch noch die internationalen Krisenherde. Und kaputt machen will er die deutsche Rüstungsindustrie auch nicht. Alles nicht einfach.
Sie schwärmen von Enthauptungen: Soziale Medien erleichtern den IS-Terroristen die Rekrutierung junger Dschihadisten auch aus Deutschland. Denen geht es dabei gar nicht um Religion - sondern um ihr Selbstwertgefühl.
Mit Metallstangen und Stichwaffen sind radikale Muslime in Hamburg auf protestierende Kurden losgegangen. Die demonstrierten ihre Solidarität mit den von den IS-Dschihadisten bedrängten Kurden im syrischen Kobanê. Mehrere Menschen wurden verletzt.
Die Stadt Kobanê droht zu fallen, die USA bemühen sich mit ihren Verbündeten, die IS-Terrormiliz aufzuhalten. Der direkte Nachbar Türkei greift bislang nicht militärisch in den Konflikt ein - das bereitet in Washington zunehmend Sorgen. Bei kurdischen Protesten in der Türkei werden mehrere Menschen getötet.
Ursula von der Leyen steht vor ihrer schwersten Prüfung. Wenn sie die nächste Kanzlerkandidatin der Union werden möchte, darf sie als Verteidigungsministerin nicht scheitern. Am Ende liegt ihr politisches Schickal in den Händen von Angela Merkel.
IS-Terror, schnelles Internet, bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft: Bei seinem ersten Treffen hat der Koalitionsausschuss eine Vielzahl von Themen bearbeitet. Wie genau die Regierung hier weiter vorgehen will, drang allerdings nicht nach außen. Ein besonders strittiges Thema wurde ohnehin ausgegliedert.
In Belgien sind Regierungsbildungen traditionell langwierig. Diesmal hat es immerhin nur wenig mehr als vier Monate gedauert. Eine Mitte-rechts-Regierung soll künftig das Land regieren. Erstmals sind die flämischen Separatisten dabei.
Die Aufforderung zum Töten von "Ungläubigen" findet sich nicht nur im Koran. Und leider wird auch heute weltweit religiöser Fundamentalismus nicht abgebaut. Ziel ist, die jeweiligen Machtverhältnisse zu erhalten.
In Kobanê verschärfen sich die Kämpfe, die USA attackieren die Dschihadisten aus der Luft. Noch greift die Türkei nicht ein. Präsident Erdoğan erklärt, sein Land sei zu allem bereit, mit den kurdischen Verteidigern der Stadt hat er jedoch ein Problem. Inzwischen drängen auch 14 Bundestagsabgeordnete der Linken auf einen militärischen Einsatz.
Wann darf ein Regierungsmitglied in die Wirtschaft gehen? Schröder, Pofalla, von Klaeden, Niebel und Bahr konnten es sich noch leicht machen. Nach zehn Jahren Debatte soll es jetzt Regeln geben. Endlich.
Die Kurden-Stadt Kobanê ist zentraler Punkt im Kampf mit der Terrororganisation IS. Die USA fliegen Luftangriffe auf Stellungen der Islamisten. Die türkische Armee steht an der syrischen Grenze bereit. Doch Staatspräsident Erdoğan stellt Bedingungen für eine mögliche militärische Unterstützung.
Exklusiv Weil Besucherführer im Bundestag nicht angestellt waren, soll die Parlamentsverwaltung 1,45 Millionen Euro Sozialabgaben nachzahlen. Manche Abgeordnete fürchten um das Ansehen des Parlaments.
Seit die USA den IS in Syrien bekämpfen, ist das Bürgerkriegsland wieder in den Fokus gerückt. Was denken Syrer über die Luftangriffe? Und wie sieht ihr Leben jenseits der IS-Bedrohung aus? Vier Syrer erzählen.
Wir brauchen euch nicht zwingend, also könnt ihr uns nicht erpressen: Ursula von der Leyens rüstungspolitischer Vorstoß ist ein Signal der Verteidigungsministerin an die Industrie - und eine Retourkutsche gegen Wirtschaftsminister Gabriel.
Die einen halten Deutschland für das "toleranteste Land der Welt", die anderen fühlen sich in ihrer "Heimat nicht mehr wohl". Sie wird kontrovers, die neue Recherche zum Thema Toleranz. Erst recht, wenn wir gemeinsam mit Ihnen latente Vorurteile entlarven.