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Archiv für Ressort Politik - Oktober 2014
1747 Meldungen aus dem Ressort Politik
Die türkische Regierungspartei AKP hat viel für die Kurden im Land getan. Aber nun brennen in Istanbul wieder Busse, werden Atatürk-Statuen gestürzt, fliegen Molotowcocktails, gibt es Tote und Verletzte. Ist der Frieden vorbei?
Der neue Kommissionschef Juncker und sein Vize Timmermans haben Mühe, die EU-Parlamentarier von ihren nominierten Kommissaren zu überzeugen. Die slowenische Kandidatin Bratušek fällt im Europaparlament deutlich durch. Juncker kann sich über das Votum jedoch hinwegsetzen.
Oben Helmut Kohl, unten sein ehemaliger Ghostwriter Heribert Schwan. Auf der Buchmesse geht ihr Streit weiter. Schwan legt dar, warum er keine Verträge gebrochen haben will. Der Altkanzler zeigt sich souverän - bis seine Frau eingreift.
Heribert Schwan war Ghostwriter von Helmut Kohl. Er ist in die Rolle des Altkanzlers geschlüpft - und hat die Pflichten des Ghostwriter-Vertrages verletzt. Helmut Kohl hat recht mit seiner Klage.
Bei der Bundeswehr gibt es nicht nur Probleme beim Großgerät. Den Fallschirmjägern in Zweibrücken fehlen Sturmgewehre und Nachtsichtgeräte. Dabei sollen gerade diese Soldaten schnell einsatzbereit sein.
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Video Wie kann den Kurden in Kobanê geholfen werden? Die Türkei muss ihre Grenze besser schützen, der Westen darf sich nicht mit Assad einlassen. Der Schlüssel aber könnte im Irak liegen.
Die IS-Terrorbanden sind so stark, dass sie aus der Luft kaum besiegt werden können. Doch so groß die Verlockung auch sein mag - der Westen darf sich nicht mit Syriens Diktator Assad einlassen. Es gibt andere Wege.
Augenzeugen berichten von heftigen Gefechten in der umkämpften Grenzstadt Kobanê. Der IS soll von den kurdischen Kämpfern teilweise zurückgedrängt worden sein - hat jedoch bereits erneut angegriffen.
Deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete bleiben ein umstrittenes Thema. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gibt der Außenpolitik den Vorrang - vor den Interessen seines eigenen Ministeriums und den Plänen von Verteidigungsministerin von der Leyen.
Manche nannten ihn den "spinnerten Österreicher". Anders als die Nazi-Propaganda später suggerierte, war Adolf Hitler im Ersten Weltkrieg kein tapferer Soldat. Doch radikalisierte ihn das Fronterlebnis politisch?
Verteidigungsministern von der Leyen hält einen Großteil der Waffenindustrie für entbehrlich und schlägt vor, nur noch Schlüsseltechnologien zu fördern. Wirtschaftsminister Gabriel hält dagegen und bezeichnet die Pläne als "sehr schmale Festlegung".
Was deutsche Parlamente und Regierungen beschließen, ist oft unverständlicher als Bauanleitungen von Ikea. Für viele Gesetzestexte bräuchte man einen Übersetzer. Das Justizministerium ist sich dessen bewusst - zehn Sprachwissenschaftler bemühen sich um lesbarere Gesetze.