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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Leserdiskussion Kanzlerkandidatur 2017: Was spricht für, was gegen Merkel?

Besonders nach Trumps Wahlsieg ist die internationale Bedeutung von Angela Merkels Politik gewachsen. Die New York Times bezeichnete die Kanzlerin als "die letzte Verteidigerin des liberalen Westens". Nun wird Merkels Entscheidung über eine weitere Kandidatur erwartet. Diskutieren Sie mit uns.

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SZ-Wirtschaftsgipfel Oettinger: "Sie ist die richtige Kandidatin"

Auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel äußert sich der EU-Kommissar zu einer möglichen erneuten Kandidatur der Kanzlerin. Auch für Europa findet er größtenteils lobende Worte. Von Cerstin Gammelin, Berlin

SZ Espresso vom 19.11.2016 Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was am Wochenende wichtig ist und wird. Von Lea Kramer

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CDU CDU gegen Volksentscheide auf Bundesebene

Exklusiv Der Kreisverband Ravensburg hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der auf dem Bundesparteitag beschlossen werden soll. Damit würde sich die CDU gegen die CSU stellen. Von Robert Roßmann

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Weltklimakonferenz Delegierte in Marrakesch beschließen Klima-Fahrplan

Nach dem Gipfel in Marrakesch sehen Umweltschützer den Kampf gegen die Erderwärmung auf einem guten Weg. Obwohl bis zuletzt um Details gerungen wurde.

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US-Wahl Trump zahlt 25 Millionen Dollar Entschädigung im Streit um Pseudo-Universität

Der zukünftige US-Präsident war angeklagt, Studenten mit falschen Versprechen um ihr Geld gebracht zu haben. Der Vergleich kommt zehn Tage bevor eine Jury eine der Klagen verhandeln sollte.

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Gauck-Nachfolge So platzte Merkels Coup mit Marianne Birthler

Die frühere Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde war der letzte Trumpf der Kanzlerin. Das Protokoll der gescheiterten Suche nach einem schwarz-grünen Bundespräsidenten. Von Robert Roßmann, Berlin

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US-Wahl Trumps wütende Männer

Einer, der den Ku-Klux-Klan "ganz okay" fand, ein Hillary-Clinton-Kritiker und einer, der als Experte im russischen Staatsfernsehen auftritt. Der künftige US-Präsident setzt bei seiner Personalauswahl bislang auf Provokation. Von Sacha Batthyany, Washington

Flüchtlinge Freikaufen gilt nicht

"Effektive Solidarität" nennt die Slowakei den Plan: Staaten müssen keine Flüchtlinge aufnehmen, wenn sie Geld oder Grenzschützer beisteuern. Berlin lehnt das vehement ab. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Rätsel der Woche Was steht in den Ethikregeln der EU-Kommission?

Digital-Kommissar Günther Oettinger steht in der Kritik, weil er im Privatjet eines Lobbyisten mitgeflogen ist. Brüssel hält dagegen, sein Verhalten stehe im Einklang mit den Ethikregeln. Von Alexander Mühlauer

Türkei UN-Rüge für Ankara

Nach einem Besuch in der Türkei zeichnet ein UN-Sonderberichterstatter ein düsteres Bild. Der abgewendete Putsch und der PKK-Terror bedeuteten nicht, dass die Regierung einen "Blankoscheck" habe, um die Meinungsfreiheit einzuschränken. Von Mike Szymanski, Istanbul

Israel Drei U-Boote zu viel

Israels Ministerpräsident Netanjahu wird für den Kauf deutscher Militärtechnik kritisiert. Dabei galt die Zusammenarbeit als vorbildlich. Von Peter Münch, Tel Aviv

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Brexit Raus! Aber wie? Die EU ringt um den Brexit

Hinter den Kulissen wird heftig gerangelt. Doch langsam zeichnet sich ein Fahrplan für die Reise der Briten heraus aus der EU ab. Von Daniel Brössler, Brüssel

Frankreich Mehrkampf der Bürgerlichen

SZplus Die Vorwahl bei Frankreichs Republikanern könnte auch bereits für das Präsidentenamt entscheidend sein. Am Sonntag findet der erste Durchgang statt, und neben Sarkozy und Juppé mischt nun auch Ex-Premier Fillon kräftig mit. Von Christian Wernicke, Paris

Autobahnen Die Maut, ein Leckerli für Investoren

Die geplante Grundgesetzänderung ermöglicht die Privatisierung der Autobahnen. Der Bund bleibt zwar ihr Eigentümer, kann sie aber privat verpachten. Von Heribert Prantl

Parteitag CDU-Spitze stellt sich gegen Plebiszite im Bund

Die Parteitags-Delegierten sollen Volksentscheide auf Bundesebene ablehnen - und damit eine Forderung der CSU. Von Robert Roßmann, Berlin

Obama in Berlin Milder Sechser

Zum Abschluss seines Deutschland-Besuchs trifft Barack Obama die Vertreter der wichtigsten EU-Länder im Kanzleramt. Die Runde will wegen Russlands Eingreifen in Syrien keine neuen Sanktionen verhängen. Von Nico Fried, Berlin

AfD Petry oder Spitzenteam

Der Machtkampf zwischen AfD-Chefin Petry und Vize Gauland geht in die nächste Runde. Es geht um die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl. Von Jens Schneider, Berlin

Profil Anselm Kiefer

Politischer Künstler, der sich in Peking behandelt fühlt "wie ein Toter". Von Kai Strittmatter

Thomas-Mann-Haus Was Amerika einmal war

Auswärtige Kulturpolitik ist wichtiger denn je. Doch das ist keine gute Nachricht - in Zeiten, in denen man sich nur noch an die Werte erinnern kann, die Amerika einmal für Deutschland symbolisiert hat und Politik nur noch Konfrontation ist. Von Sonja Zekri

Kolumne Radikal hoffen

Manche haben nach der Wahl Trumps das Gefühl, die eigene Kultur würde kollabieren. Eine Aufgabe für die Kunst. Von Jagoda Marinić

Gastkommentar Frivole Wirklichkeit

Zweimal schon ist Italien in diesem Jahr von einem schweren Erdbeben heimgesucht worden. Wer so eine Katastrophe selbst miterlebt hat, dessen Blick auf die Welt ändert sich, die Realität erscheint ihm plötzlich wie verdichtet. Von Mario Fortunato

Digitalpolitik Allzu glatt

Mit schönen Worten soll der Datenschutz aufgeweicht werden. Von Jan Heidtmann

Presseschau Endlich ist Präsident Obama weg

In den meisten Ländern der Welt hat die Wahl in den Vereinigten Staaten Bestürzung ausgelöst. Anders dagegen in Israel. Zumindest im konservativen Teil der Presse herrscht Freude darüber, dass Obama weg ist. Von Peter Münch

China Zur Offensive gezwungen

SZplus Die Volksrepublik will von 2018 an eine Quote für Elektroautos und Hybridwägen durchsetzen. Das stellt gerade Volkswagen vor Probleme. Von Christoph Giesen

Bernd Osterloh Arbeiterführer und Kaiser

SZplus Knallhart gegenüber Vorständen und schnell bei der Hand mit eigenen Sparvorschlägen: Warum sich der VW-Betriebsratschef bei den Verhandlungen durchgesetzt hat - nicht zum ersten Mal. Von Thomas Fromm und Angelika Slavik

Großumbau bei Volkswagen Ausgewurstelt

SZplus Zukunftstrends wurden in Wolfsburg lange als Hirngespinste abgetan, nun verabschiedet man sich von der alten Autowelt. Ohne den Dieselskandal wäre das jetzt nicht passiert. Von Thomas Fromm und Angelika Slavik

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Kanzlerkandidatur Merkels Entscheidung

Kandidiert sie zum vierten Mal oder nicht? Lange zögerte die Kanzlerin mit einer Antwort, nun muss sie sich erklären. Seit der Wahl Trumps ist der Druck zu groß geworden. Von Nico Fried

Videokolumne SZ-Werkstatt

Astrid Viciano über ihr Interview mit einem Vater, dessen Adoptivtochter sich umgebracht hat.

Glosse Das Streiflicht

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