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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Obama in Berlin Gemeinsame Pressekonferenz mit Angela Merkel

Video Während einer Pressekonferez schauen der scheidende US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auf die vergangenen acht Jahre ihrer Zusammenarbeit zurück.

Italien Rätselhaftes Lob für Renzi

Der frühere Premier Berlusconi stiftet Verwirrung mit positiven Äußerungen über den aktuellen Regierungschef - die beiden gehören eigentlich gegnerischen Lagern an. Von Oliver Meiler, Rom

Myanmar Im schwarzen Loch

SZplus Im Westen Myanmars sterben Dutzende Menschen in einem Konflikt zwischen Buddhisten und Muslimen. Von Arne Perras, Singapur

Niederlande Wegen Anstiftung zum Hass

Die Staatsanwaltschaft fordert eine Geldstrafe von 5000 Euro für den Populisten Geert Wilders. Der boykottiert den Prozess, indem er fernbleibt. Von Thomas Kirchner, Brüssel

Jemen Hoffen auf die Waffenruhe

Eine durch die USA vermittelte Feuerpause soll den Menschen in Jemen eine Atempause verschaffen. Nur: Die international anerkannte Regierung ist dagegen. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Privatjet-Affäre "Innerhalb unserer Normen"

Die EU-Kommission verteidigt Günther Oettingers Flug im Privatjet. Den Politiker bringt die Affäre nun schon wieder in Erklärungsnot. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

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Kritik an Erdoğan Widerstand gegen EU-Beitrittsgespräche mit Türkei wächst

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn findet allerdings, ein Abbruch würde Präsident Erdoğan in die Karten spielen. Von Daniel Brössler, Brüssel

Etat 2017 Schlankerer Haushalt

Die EU will nächstes Jahr insgesamt weniger Geld ausgeben, zugleich aber Akzente setzen. So sollen mehr Mittel in die Bewältigung der Flüchtlingskrise fließen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Studie Das Leid der Helfer

Pfleger lieben ihren Job - und doch sind viele frustriert, die Arbeitsbelastung hat zuletzt auch noch zugenommen. Die Entfremdung in den Heimen und Kliniken beginnt früh: Jeder dritte Auszubildende will später etwas anderes machen. Von Kim Björn Becker

Koalitionsvertrag Neue Berliner Verwaltungskultur

Die rot-rot-grüne Koalition gibt sich ein 100-Tage-Programm - und den Bürgern ein Versprechen: Die Wartezeiten an den Bürgerämtern der Haupstatdt sollen künftig kürzer ausfallen. Von Jens Schneider, Berlin

Energiewende Zwischen den Welten

Alle reden vom Klimaschutz, Deutschland handelt - diese Botschaft will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Marrakesch verbreiten. Die Wirklichkeit ist komplizierter. Von Michael Bauchmüller, Ouarzazate

IT-Gipfel in Saarbrücken Mahnung zu "Big Data"

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt vor einer zu rigiden Auslegung des Datenschutzes. Das hemme die Entwicklung neuer Produkte.

Spritbetrug Autos, Dichtung und Wahrheit

Wollen die Käufer und der Staat betrogen werden? Man schaut den Lügen schon so lange zu. Von Heribert Prantl

Jemen Chance in letzter Minute

Ein Verhandlungsfrieden ist jetzt möglich - wenn Druck auf Saudi Arabien und Iran ausgeübt wird. Von Paul-Anton Krüger

Italien An Haupt und Gliedern

Das Land steht vor der größten Verfassungsreform seiner Geschichte. Das macht den Menschen Angst, könnte aber auch das Chaos in der Politik beenden. Von Oliver Meiler

Profil Thomas Pesquet

Französischer Astronaut, auf dem Weg zur Internationalen Raumstation. Von Marlene Weiss

Herbstkonferenz Einigung bei Kinderehen

Die Justizminister von Bund und Ländern wollen ein Verbot von Ehen Minderjähriger - es soll allerdings Ausnahmeregelungen geben.

Salafisten Ruhet, und zwar in Frieden

SZplus Zehntausende Ausgaben des Koran hat die Polizei bei Salafisten gefunden und beschlagnahmt. Die ganz große Frage: Was soll man damit tun? Von Ronen Steinke

Facebook Die Präsidenten-Macher

Die millionenfache Verbreitung von Falschnachrichten und Lügen hat Trump befeuert. Die sozialen Medien haben inzwischen die Macht, Präsidenten zu machen. Verbote und Zensur helfen dagegen jedoch nicht, helfen muss sich jeder Nutzer selbst. Von Johannes Boie

Berlin Pflichtenheft für eine andere Politik

Der Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Regierung hat 251 Seiten. Das ist Raum für einiges Wortgeklingel aber auch für ein paar Versprechen, die eine neue Politik einleiten könnte. Von Jens Schneider

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Frankreich Valls warnt vor Rechtsruck: "Europa kann sterben"

SZplus Der französische Premierminister Manuel Valls fordert eine ehrliche Debatte über die Folgen der Globalisierung. Und stellt dabei auch deutsche Positionen infrage. Von Leo Klimm, Berlin

Abschiedsbesuch in Berlin Obama wirbt für Merkel

SZplus Der scheidende US-Präsident sagt bei seinem Abschiedsbesuch: "Wenn ich wählen dürfte, würde ich sie unterstützen." Seinen Nachfolger Donald Trump warnt er vor Deals mit Russland. Von Nico Fried, Berlin

Videokolumne Zoom

Ist der neueste Film aus der Harry-Potter-Reihe reine Geldmache?

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Syrien Mit der Wahl Trumps könnten die Verheerungen in Syrien wachsen

Wenn Trump wie angekündigt die Unterstützung der USA für die syrischen Rebellen beendet, kann Assad ungehindert seinen Plan durchsetzen: ganz Syrien zurückerobern und die Rebellen auslöschen. Kommentar von Paul-Anton Krüger

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US-Präsident in Berlin Obama: "Wenn ich Deutscher wäre, wäre ich Merkel- Anhänger"

Der scheidende US-Präsident und die Bundeskanzlerin schauen wehmütig zurück auf die gemeinsamen acht Jahre. Dann äußert sich Merkel zur künftigen Zusammenarbeit mit Trump.

Terrorismus Polizei in Kosovo verhinderte offenbar Anschlag auf Israels Nationalelf

24 Verdächtige wurden demnach festgenommen. Sie hätten "klare Ziele" gehabt, wer und wann angegriffen werden sollte, sagte die Polizei.

Topthema_IhreSZ
Leserdiskussion Wie können Europas Politiker Bürger am besten erreichen?

Frankreichs Premierminister Manuel Valls kritisiert die Kommunikation zwischen der Politik und den Bürgern Europas. Er fordert, das Verhältnis neu zu verhandeln. Wie könnte das konkret aussehen? Diskutieren Sie mit uns.