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Archiv für Ressort Politik - Februar 2016

2288 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Ihr Forum Was kann die Münchner Sicherheitskonferenz leisten?

Kosten, Themen und Teilnehmerliste der MSC empören große Teile der Bevölkerung. Doch welche Chancen stecken in dem Treffen - ist die Konferenz gar besser als ihr Ruf?

Visionäre Wer Visionen hat, muss nicht zum Arzt gehen

In Krisenzeiten haben Heilsversprechen Konjunktur. Das kann übel ausgehen. Doch manchmal verhilft erst die Utopie einer guten Idee zum Durchbruch. Essay von Stefan Ulrich

Flüchtlinge Mazedonien Grenzsicherung
Flüchtlinge Balkanroute: Bereit zum Dichtmachen

Österreich bietet Mazedonien Soldaten zur Grenzschließung an. Vier mitteleuropäische Staaten schmieden ebenfalls Pläne, um Flüchtlinge auf der Route zu stoppen.

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EU-Außengrenzen Gabriel und Steinmeier schreiben Brandbrief an europäische Genossen

Exklusiv Der SPD-Chef und der Außenminister sorgen sich um die Einheit Europas und warnen davor, Griechenland auszugrenzen. Von Daniel Brössler

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Interview mit Saudi-Arabiens Außenminister Saudischer Außenminister warnt: Russlands Eingreifen in Syrien sehr, sehr gefährlich

Exklusiv Das militärische Engagement Moskaus zugunsten des syrischen Regimes und der Schiiten könne die sunnitischen Muslime im eigenen Land gegen die Regierung aufbringen. Die Warnung erfolgt zur Münchner Sicherheitskonferenz. Von Paul-Anton Krüger

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Papst trifft Patriarchen Drei Küsse für den "Bruder"

Bilder Papst Franziskus und der russisch-orthodoxe Patriarch Kyrill I. treffen nach fast 1000 Jahren der Kirchenspaltung aufeinander. Die Begrüßung fällt herzlich aus.

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Münchner Sicherheitskonferenz Wenn Geheimdienstbosse einfühlsam über Datenschutz reden

Der Name Edward Snowden fällt auf der Münchner Sicherheitskonferenz zwar nicht, seine Agenda aber ist angekommen. Von Daniel Brössler

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Saudi-Arabiens Außenminister "Assad wird es in Zukunft nicht mehr geben"

SZplus Adel al-Dschubeir findet offene Worte: Russland warnt er davor, den Syrien-Konflikt noch gefährlicher zu machen. Iran macht er schwere Vorwürfe. Interview von Stefan Kornelius und Paul-Anton Krüger

Irak Wehe, wenn die Welle durch die Wüste rollt

Die Mossul-Talsperre ist so unsicher, dass Experten im Frühjahr den Dammbruch befürchten - Hunderttausende könnten sterben. Von Tomas Avenarius, Dohuk

Historisches Treffen "Wir sind Brüder"

Das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche trifft in Havanna das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche. Es gibt einen Wangenkuss - und sogar Geschenke.

Sicherheitskonferenz Vorhaben im Konjunktiv

Der Nato-Russland-Rat wird vorerst nicht wiederbelebt werden. Seit fast zwei Jahren herrscht Funkstille, dabei will der Westen über die Ukraine reden. Von Daniel Brössler

Dänemark Gefühl der Bedrohung

Vor einem Jahr feuert ein Mann mit palästinensischen Wurzeln vor der Synagoge von Kopenhagen um sich. Die jüdische Gemeinde dort steht nun zwar unter besonderem Schutz der Behörden - doch die Angst vor antisemitischen Angriffen ist geblieben. Von Silke Bigalke, Malmö

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Zu Besuch beim Nachbarn Warum Szydło und Merkel keine Freunde sind

Polens neue Regierungschefin ist zu Gast bei der Kanzlerin. Freundliche Gesten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die beiden nicht viel verbindet. Von Stefan Braun, Berlin

Gerichtsentscheid Widerspruch erlaubt

SZplus Der Bundestag darf Gesetze erlassen, die völkerrechtlichen Verträgen zuwiderlaufen. Grund für die Entscheidung ist ein Steuerabkommen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Nachruf Runter vom Paragrafenturm

Im Januar starb der Richter Theo Rasehorn. Er wurde 97 Jahre alt. Wer war der Aufklärer, der vor 50 Jahren als Nestbeschmutzer galt? Von Heribert Prantl

Kriegsverbrecher-Prozess SS-Mann will aussagen

In Detmold steht derzeit der ehemalige SS-Wachmann Reinhold Hanning vor Gericht - und schweigt. Nun haben seine Verteidiger eine Erklärung angekündigt. Von Hans Holzhaider, Detmold

Truppenbesuch Gefährliche Mission

Joachim Gauck besucht Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Mali. Die Region ist seit Monaten stark umkämpft. Kurz vor der Ankunft des Bundespräsidenten greifen Extremisten eine Basis der UN-Friedensmission an. Von Constanze von Bullion

Parteiordnungsverfahren Edathy bleibt Sozialdemokrat

Vor zwei Jahren hatte Sebastian Edathy sein Mandat niedergelegt. Nun fiel die Entscheidung über seinen Verbleib in der Partei. Von Kim-Björn Becker

Rätsel der Woche Wie werden Unfallopfer entschädigt?

Opfer von Unglücken wie dem in Bad Aibling wird oft schnelle finanzielle Hilfe zugesagt. Bis diese gewährt wird, bedarf es vieler Schritte. Von Anna Gentrup

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Krieg in Syrien In der syrischen Katastrophe ist nichts zu gewinnen

Der Krieg in Syrien hat den Belegungsplan jeder dritten deutschen Gemeindeturnhalle verändert. Leitet die Einigung auf einen Waffenstillstand nun endlich eine Wende ein? Kommentar von Stefan Kornelius

Meine Presseschau Ausschaffung

Eine Volksinitiative in der Schweiz will erreichen, dass Richter sich nicht mehr gegen eine Abschiebung straffällig gewordener Ausländer entscheiden können. Diese "Durchsetzungsinitiative" ist in den Medien hoch umstritten. Von Charlotte Theile

Kirchenpolitik Papst, Patriarch, Putin

Franziskus fällt es leicht, Gräben zu überwinden. Doch auch wenn dem Pontifex viel an einem guten Verhältnis zur russischen Orthodoxie gelegen ist, muss er wissen: Kyrills Kirche ist Wladimir Putins Kirche. Dessen Nationalchauvinismus ist ausgesprochen unchristlich. Von Stefan Ulrich

Bio-Lebensmittel Ein Ablasshandel

Die Deutschen sind ziemlich naiv, wenn es um Lebensmittel geht. Permenant verwechseln sie "Bio" und "Öko". Also essen sie besten Gewissens eine biologisch erzeugte und sodann mit dem Flugzeug herbeigeschaffte Mango. Von Jan Heidtmann

Edathy Genug gestraft

Die SPD hat nur die Partei und nicht den Menschen gesehen. Von Detlef Esslinger

Merkel und Szydlo Zwei Fremde

SZplus Die Begegnung: freundlich. Die Tonlage: vergiftet Von Stefan Braun

Kolumne Beiläufig

Eskapismus ist nur ein larmoyantes Konzept. Es gibt bessere Rezepte für düstere Zeiten. Von Carolin Emcke

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Angela Merkel Ich schaffe das

SZplus Um die Kanzlerin ist es einsam geworden. Sie kämpft um ihr politisches Überleben - und lässt sich durch nichts beirren. Von Nico Fried