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Archiv für Ressort Politik - Mai 2016

2000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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China Das Erbe von Maos Kulturrevolution zerfrisst China immer noch

Vor 50 Jahren gab Mao China dem Irrsinn preis. Studenten ermordeten ihre Professoren, Söhne ihre Mütter. Noch heute ist es ein Land, in dem keiner keinem traut. Von Kai Strittmatter

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Europa Sozialdemokraten geht es schlecht - fast überall in Europa

Wählerschwund in Großbritannien, Kanzlersturz in Österreich: Die Sozialdemokraten scheinen nicht mehr die richtigen Antworten auf die Nöte der Menschen zu finden. Von SZ-Korrespondenten

Topthema_IhreSZ
Ihr Forum Gehört die Abgeltungsteuer abgeschafft?

Mit der Abgeltungsteuer bezahlen Milliardäre weniger Steuern auf ihre Kapitalerträge als viele Arbeitnehmer auf ihren Lohn. Passt das noch in unsere Zeit?

Stralsund Schweinekopf vor Merkels Wahlkreisbüro gefunden

Eine Polizeistreife fand den abgeschlagenen Tierkopf am Samstagmorgen vor dem Büro in Stralsund. Darauf war eine Beleidigung geschrieben.

Topthema_IhreSZ
Ihr Forum Steht die Todesstrafe in den USA vor ihrem Ende?

Mit Pfizer blockieren nun alle relevanten Pharmafirmen die Versorgung der US-Gefängnisse mit den notwendigen Substanzen für den "Giftspritzen-Cocktail". Wird dies Einfluss auf die Politik haben?

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Barbara Galaktionow

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Niedergang der Reformlinken Sozialdemokraten in der Sinnkrise

Widerspruch, dein Name ist SPD. Die traditionsreichste und vielleicht erfolgreichste politische Bewegung des 20. Jahrhunderts befindet sich in der Krise, nicht nur in Deutschland. Analyse von Nico Fried, Berlin

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Interview "Die wichtigsten Produktionsmittel bleiben beim Staat"

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez kündigt an: mehr Marktwirtschaft und bessere Bedingungen für Investoren. Aber im Kern solle das Land sozialistisch bleiben.

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US-Wahl Sanders' Sturheit hilft nur einem: Donald Trump

Der Außenseiter hat keine Chance mehr, doch er bleibt im Rennen. So zwingt Sanders Hillary Clinton in einen Zwei-Fronten-Wahlkampf. Kommentar von Nicolas Richter

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Bundestagwahl Kauder gegen Neuauflage der großen Koalition

Das soll allerdings nicht daran liegen, dass mit der Zusammenarbeit mit der SPD etwas im Argen liegt.

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Kriminalität BKA-Chef warnt vor neuer Qualität der Gewalt gegen Flüchtlinge

In diesem Jahr habe es bereits 45 Brandstiftungen bei Asylunterkünften gegeben, sagt Holger Münch. Auch verbale Angriffe im Internet hält er für bedenklich. "Die Sprache kommt häufig vor der Tat."

Russland Putin droht der Nato

Der Kremlchef will dem Aufbau einer US-Raketenabwehr in Osteuropa nicht tatenlos zusehen. Einen neuen Rüstungswettlauf wolle er aber auch nicht.

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Russland und USA Putin: Nato-Raketenabwehr ist Bedrohung für die weltweite Sicherheit

Er wirft den USA vor, einen Rüstungswettlauf provozieren zu wollen. Der russische Präsident reagiert damit auf eine neue Nato-Anlage in Rumänien.

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USA Trump unterstützen - oder das Weiße Haus aufgeben

Die einen US-Republikaner nähern sich wie Paul Ryan ihrem Präsidentschaftskandidaten an. Die anderen haben die Wahl abgeschrieben - und denken nur an den Kongress. Analyse von Sacha Batthyany, Washington

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US-Republikaner Tonband aufgetaucht: Trump gab sich als eigener Pressesprecher aus

Die "Washington Post" veröffentlicht die Aufnahme, in der Trump als "John Miller" 1991 über sein Liebesleben spricht. Die Affäre ist lange bekannt - doch es gibt neue Fragen. Von Matthias Kolb, Washington

Kampf gegen Steueroasen Bloß nicht zu viel Offenheit

Viele Staaten wollen weiter geheim halten, wer wirklich hinter Briefkasten-Firmen steckt. Kritiker sind enttäuscht. Von Björn Finke

Ägypten Naumann-Stiftung räumt Büro in Kairo

Ägyptens Außenministerium hat der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung untersagt, ein Büro in Kairo aufrechtzuerhalten. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Hisbollah Schwerer Verlust

SZplus Militärchef Mustafa Badreddine, der für eine Reihe von Terroranschlägen verantwortlich gewesen sein soll, stirbt bei einer Explosion in der Nähe von Damaskus. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Rätsel der Woche Was steht im türkischen Anti-Terror-Gesetz?

An der Weigerung der Türkei, ihre Sicherheitsgesetze zu ändern, könnten die Abmachungen über Visafreiheit und Flüchtlinge scheitern. Allzu oft verfolgt die Justiz auch Journalisten und andere Kritiker. Von Deniz Aykanat

Ukraine Der Freund des Präsidenten

SZplus Kiews neuer Generalstaatsanwalt Jurij Luzenko hat zwar kein Jura studiert, aber dafür die richtigen Unterstützer. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Thailand Sklaven an Bord

Die Fischindustrie des Landes hat einen miserablen Ruf. Die EU fordert, illegale Methoden einzudämmen. Nicht nur die Meere werden ausgebeutet, sondern vor allem die Arbeiter auf den Schiffen. Von Arne Perras, Mahachai

Flüchtlinge Bundestag verschärft Asylrecht

SZplus Drei nordafrikanische Staaten gelten künftig als sichere Herkunftsländer. Die Opposition wirft der Regierung vor, Verletzungen der Menschenrechte zu ignorieren. Von Stefan Braun, Berlin

NS-Prozess "Unglücklich gelaufen"

Das Verfahren gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im Konzentrationslager Auschwitz stockt. Gründe sind der Gesundheitszustand des 95-jährigen Angeklagten - und die Terminplanung des Gerichts in Neubrandenburg. Von Hans Holzhaider

Terrorverdächtige Nicht erfasst

Wie viele Terrorverdächtige werden wirklich bei den Kontrollen der Bundespolizei an deutschen Grenzen aufgegriffen? Das Bundesinnenministerium antwortet auf eine Frage aus dem Bundestag: Man weiß es nicht. Von Jan Bielicki

Meeresschutz Nordsee ist Müllsee

Millionen Tonnen Plastik landen jedes Jahr im Meer. Vor allem alte Fischernetze werden für Wale und Robben zu tödlichen Fallen. Mit dem Greenpeace-Schiff "Arctic Sunrise" auf Aufräum-Fahrt. Von Peter Burghardt

Parteien Mehr Drama gesucht

SZplus Die Grünen sind zur Staatspartei geworden. Wer könnte nun den Protest und Systemkritik der Wähler in die deutsche Politik tragen? Der Soziologe Heinz Bude hat für diese Rolle einen überraschenden Kandidaten ausgemacht. Interview von Jan Heidtmann

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Europa In Europa ist Anti-Pfingsten angebrochen

Die Pfingstgeschichte erzählt auch von einer "guten" Globalisierung, in der man sich versteht, ohne gleichförmig zu werden. Europa erlebt gerade das Gegenteil - es zerbricht in viele kleine Wirs. Kommentar von Heribert Prantl

Gastkommentar  Alles für das Kindeswohl

Fehlerhafte Gutachten vor Familiengerichten haben katastrophale Folgen. Deutschland muss mehr in seine Gutachter investieren. Von Anja Kannegießer

Kolumne Fehlleistungen

Verlegte, vergessene oder vernichtete Unterlagen: Die Liste der Fehlleistungen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen würde für eine Vorlesung von Sigmund Freud reichen. Von Carolin Emcke

Gastkommentar Plötzlich arm

Ein Leben lang gearbeitet und schon vor der Rente ohne Rücklagen? Für die Mittelschicht ist das ein Albtraum - und Realität. Dieses enttäuschte Gerechtigkeitsempfinden zerstört das Vertrauen in die Politik. Von Manfred Alberti