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Archiv für Ressort Politik - Mai 2016

2000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Österreich SPÖ: Eine Partei zerlegt sich selbst

Der österreichische Bundeskanzler Faymann ist in einer demütigenden Lage, seine Partei findet keine Haltung zum eigenen Niedergang. Die FPÖ findet das alles großartig. Kommentar von Cathrin Kahlweit, Wien

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SPD-Konferenz Gabriel will Kapitalerträge wie Einkommen besteuern

Die SPD selbst hatte die pauschale Besteuerung von Kapitalerträgen eingeführt. Der jetzige Parteichef wundert sich: "Wie konnte das eigentlich einer Partei der Sozialdemokratie passieren?"

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Zweiter Weltkrieg 10 000 russische Soldaten feiern Sieg über Hitler

Bilder 27 Millionen Bürger der damaligen Sowjetunion verloren im Zweiten Weltkrieg ihr Leben. Präsident Putin nimmt eine riesige Militärparade ab.

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Ihr Forum Wie bewerten Sie von der Leyens Pläne zur Truppenverstärkung?

Die Verteidigungsministerin will die jahrelange Schrumpfkur der Bundeswehr beenden: Bis 2023 sollen 6900 zusätzliche Dienstposten geschaffen werden. Die Suche nach passenden Bewerbern gestaltet sich bereits jetzt schwierig. Was braucht es für eine Trendwende?

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Nordkorea Kim Jong Un regiert wie der Großvater

Repression, Isolation, Atomwaffen - der junge Staatschef kopiert alte Rezepte. Das wird scheitern, aber auch das Ausland muss seine Sanktionspolitik überdenken. Kommentar von Christoph Neidhart

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Bundeswehr Mehr Soldaten, mehr Probleme

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Zahl der Soldaten erhöhen. Der Applaus der Truppe ist ihr sicher - doch ihren Nachfolgern bürdet sie eine schwere Last auf. Kommentar von Christoph Hickmann

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass

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Philippinen Rodrigo, der Bestrafer

Mit einem Wahlkampf à la Trump ist Rodrigo Duterte zum Präsidentschaftsfavoriten der Philippinen avanciert. Selbst schlimmste verbale Entgleisungen schaden ihm nicht. Von Arne Perras, Singapur

Italien Mussolini gegen Mussolini

Bei der Kommunalwahl in Rom treten zwei Enkelinnen des Faschistenführers gegeneinander an. Ihr Nachname ist ihr politisches Kapital. Von Oliver Meiler, Rom

Rechtsphilosophie Die Wurzel aller Grundrechte

Dietmar von der Pfordten erzählt von der Menschenwürde. Das Bändchen ist eine Fundgrube. Von Rolf Lamprecht

Kartografie Von Grenzen und Brücken

Landkarten können mehr über Geschichte und Politik, über Trennendes und Verbindendes erzählen als manch dicker Wälzer. Doch die Erklärungen müssen stichhaltig sein. Ein Überblick. Von Werner Hornung

Proteste Polens Wutbürger

SZplus So viele Menschen sind seit Ende des kommunistischen Regimes selten auf die Straße gegangen: In Warschau protestieren mehr als 100 000 Demonstranten gegen die Regierung. Von Florian Hassel, Warschau

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Nordkorea Parteitags-Fieber

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un verspricht einen verantwortlichen Umgang mit Atomwaffen. Südkorea will Anzeichen für einen neuen Atomtest ausgemacht haben. Von Christoph Neidhart, Tokio

Großbritannien "Donald Trumps Drehbuch"

Londons neuer Labour-Bürgermeister Sadiq Khan wirft den Konservativen vor, die britische Gesellschaft zu spalten.

Ägypten Islamisten erschießen acht Polizisten

Mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS haben in der Nähe der ägyptischen Hauptstadt acht Polizisten getötet. Das Fahrzeug der Beamten wurde während einer Nachtpatrouille gestoppt und beschossen.

Brenner Tränengas und Steine

SZplus Bei Demonstrationen gegen die geplante Schließung des Brenner gibt es Verletzte. Der schwarze Block dominiert die Proteste. Von Oliver Meiler, Rom

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Bundeswehr Warum die Bundeswehr Verstärkung braucht

Die Truppe operiert am Limit und in manchen Bereichen schon darüber hinaus. Wo zusätzliche Leute benötigt werden - und wie sie für die Bundeswehr gewonnen werden sollen. Von Christoph Hickmann, Berlin

Baden-Württemberg Die Freude der neuen Freunde

SZplus Grüne und CDU stimmen dem Koalitionsvertrag zu - die einen geschlossen, die anderen nach längerer Selbstbeschau. Von Josef Kelnberger, Stuttgart

SPD "Dummes Zeug"

Parteichef Sigmar Gabriel dementiert Gerüchte über einen möglichen Rücktritt. SPD-Vize Stegner fordert mehr Konzentration auf inhaltliche Fragen und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will die AfD nicht dämonisieren.

Nachruf Ein heiterer und gelassener Analytiker

SZplus Thomas Dieterich, der ehemalige Verfassungsrichter und Präsident des Bundesarbeitsgerichts ist gestorben. Von Helmut Kerscher

Offshore-Geschäfte in Libyen Der verlorene Schatz

Seit dem Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi suchen Ermittler das beiseite geschaffte Vermögen des selbsternannten "Königs der Könige Afrikas". In den Panama Papers finden sich neue Spuren in die Offshore-Welt. Von Hannes Munzinger und Frederik Obermaier

Abbas und seine Söhne Die Regierungsfirma

Filz und Vetternwirtschaft in der Autonomiebehörde sorgen für Verdruss in den Palästinensergebieten. Jetzt wird auch über die Präsidentenfamilie geredet. Von Peter Münch

Polen Zeichen aus Warschau

Das macht Hoffnung: 200000 Menschen demonstrieren für die EU. Von Daniel Brössler

Europa Alte und neue Grenzen

Migration zu steuern, ist komplizierter als das Errichten von Mauern. Aber es ist auch der einzig vernünftige Weg. Von Steffen Mau

Profil Sadiq Khan

Er ist erster muslimischer Bürgermeister der britischen Hauptstadt London. Von Christian Zaschke

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Asylpolitik Die EU am Tiefpunkt? Falsch! Es kann noch viel schlimmer kommen

Die Union steht vor dem möglichen Brexit, steuert auf einer neuerliche Euro-Krise zu und hat ihre Zerrissenheit angesichts der Flüchtlingskrise keineswegs überwunden. Alles kann kippen. Kommentar von Thomas Kirchner

Stuttgart und Daimler Sternenstaub

SZplus Wie das Diesel-Problem des Daimler-Konzerns das Selbstverständnis der Autostadt Stuttgart zerkratzt. Von Max Hägler und Josef Kelnberger

Aleppo Ein bisschen Alltag

In der einstigen Handelsmetrople Syriens hoffen die Menschen, dass die jüngst verlängerte Waffenruhe hält. Von Paul-Anton Krüger

Videokolumne Schon gewusst?

Was weiß die Forschung eigentlich über das Wetterphänomen El Niño?

China Vergessen

27 Jahre nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking soll der letzte Häftling freikommen. Die Kommunistische Partei der Volksrepublik schweigt das Geschehen seit Langem tot. Von Kai Strittmatter

Glosse Das Streiflicht

SZplus

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Verteidigungsministerin Bundeswehr soll wieder wachsen

Exklusiv Verteidigungsministerin von der Leyen sieht bis 2023 einen Zusatzbedarf von 14 300 Dienstposten. Erstmals seit Ende des Kalten Krieges würde der Schrumpfungsprozess umgekehrt. Von Christoph Hickmann, Berlin

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Frankreich Der zweite Frühling von François Hollande

Frankreichs Präsident ist bei vielen längst abgeschrieben. Doch jetzt sinkt die Zahl der Arbeitslosen. Und schon wird debattiert, ob er vielleicht doch eine Chance zur Wiederwahl hat. Von Christian Wernicke, Paris

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Sozialdemokratie Die SPD muss wieder für Gerechtigkeit stehen

Die Lage der Sozialdemokraten war schon Jahrzehnte nicht mehr so ernst. Vielleicht können sie nur in der Opposition wieder stark werden. Kommentar von Heribert Prantl

Mobile Arztpraxis für Flüchtlinge
Ulrich Montgomery Ärztepräsident fordert bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

Mediziner dürfen nur akute Erkrankungen und Schmerzen bei Asylbewerbern behandeln. Frank Ulrich Montgomery will das ändern.