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Archiv für Ressort Politik - Dezember 2017

2868 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Emmanuel Macron Der Sturm-und-Drang-Präsident

SZplus Emmanuel Macron wird 40 Jahre alt, doch von Midlife-Crisis keine Spur: Frankreichs Staatsschef gönnt sich selbst und dem Land keine Pausen. Wie lange hält der Zauber? Von Leo Klimm, Paris

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US-Politik Münzwurf entscheidet über Mehrheit in Virginia

Nach einem Nachzähl-Drama bleibt es dem Zufall überlassen, ob die Republikaner das Abgeordnetenhaus von Virginia verlieren. Von Johannes Kuhn, Austin

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Interview am Morgen "Im Notfall müsste man verfassungswidrig handeln"

Wird Katalonien weiter nach Unabhängigkeit streben? Vor allem darum geht es in der heutigen Wahl. Susanne Schmelzer lebt seit 20 Jahren in der Region. Im "Interview am Morgen" erklärt sie, warum sie sich für die Sezession einsetzt. Von Karin Janker, Barcelona

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Koreakonflikt Erneut nordkoreanischer Soldat nach Südkorea geflohen

Der Mann durchquerte bei Nebel ein Minengebiet, um auf die andere Seite der Grenze zu gelangen. Weil er offenbar verfolgt wurde, gab das südkoreanische Militär Warnschüsse ab.

Großbritannien Vizepremier tritt zurück

Premierministerin Theresa May fordert ihren engen Vertrauten Damian Green zum Rücktritt auf - und verliert so den zweiten Minister wegen Belästigungsvorwürfen.

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Resolution USA setzen UN-Mitglieder vor Jerusalem-Abstimmung unter Druck

Donald Trump droht damit, anderen Nationen Finanzhilfen zu streichen, wenn diese gegen seine Jerusalem-Politik votieren.

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Großbritannien Britischer Vizepremier tritt wegen Belästigungsvorwurf zurück

Damian Green räumt seinen Posten. Premierministerin May verliert damit einen engen Vertrauten.

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Terrorismus IS-Anhänger soll Anschlag auf Karlsruher Christkindlesmarkt geplant haben

Der Terrorverdächtige, der an diesem Mittwoch festgenommen wurde, wollte offenbar ein Fahrzeug in die Stände auf dem Schlossplatz steuern.

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Polen Der EU droht die nächste Tragödie

Das Brüsseler Sanktionsverfahren macht deutlich, dass der EU Antworten fehlen, denn: Viele Polen wollen dieses Europa nicht. Nach dem Brexit könnte ein Poexit als letzte Konsequenz stehen. Kommentar von Stefan Kornelius

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US-Steuerreform Trumps erster echter Sieg

Die Steuerreform ist das erste relevante Gesetz, das der US-Präsident durch den Kongress gebracht hat. Seiner Anhängerschaft liefert er damit gewichtige Argumente für eine Wiederwahl. Von Hubert Wetzel, Washington

Polen Stur, aber nicht unbesorgt

SZplus Die Regierung in Warschau fürchtet den Verlust von Finanzhilfen der EU. Finanzielle Mittel aus Brüssel sollen künftig an die Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien gebunden sein. Eine Venedig-Kommission soll das überprüfen. Von Florian Hassel, Warschau

Vatikan Umstrittener Kardinal Law ist tot

Seine Geschichte wurde im oscarprämierten Film "Spotlight" erzählt: Als Erzbischof von Boston deckte Bernard Law pädophile Priester. Von Oliver Meiler

Irak Opferzahl in Mossul zehn Mal höher als gedacht

Ein Abgleich von Listen aus Leichenhallen ergab, dass 9 000 bis 11 000 Zivilisten bei der Befreiung der Millionenstadt aus der Hand des IS starben.

Asyl Angestaute Altlast

Zuerst die gute Nachricht: Langsam aber sicher schrumpft der Stapel der Altanträge, die das Asyl-Bundesamt bearbeiten muss. Die schlechte Nachricht: Noch immer dauern Asylverfahren länger als vorgesehen. Von Jan Bielicki

Atommüll Lagern ohne Genehmigung

Atom-Castoren bleiben zwei weitere Jahre auf dem Gelände des Kraftwerks Brunsbüttel - trotz offener Sicherheitsfragen.

Attac Die Quittung bekommen

Der juristische Streit um die globalisierungskritische Organisation Attac geht in die nächste Runde. Deren Gemeinnützigkeit steht auf der Kippe. Attac wirft der Regierung vor, die Arbeit der Organisation behindern zu wollen.

Afghanistan Land unten

Noch immer kämpft die deutsche Auslandsvertretung in Afghanistan mit den Folgen zweier Anschläge. Einen Tag nach Ursula von der Leyen schaut nun Sigmar Gabriel vorbei - da ist die große Debatte schon angestoßen. Von Mike Szymanski, Masar-i-Scharif

Abschiebungen Nordische Gardinen

Vor wenigen Jahren noch waren sie kaum belegt und wurden deswegen geschlossen - doch nun werden wieder Abschiebehaftanstalten gebaut. Im Norden wollen drei Bundesländer das jetzt gemeinsam tun.

Antisemitismus "Dagegen sein reicht nicht mehr aus"

Was könnte ein Beauftragter gegen Judenfeindlichkeit ausrichten - und was nicht? Von Robert Probst, SZ

Uber Hilfe dem Taxi

Wer Fahrer beschäftigt, der muss auch für sie sorgen. Nach dem Uber-Urteil ist die Zeit für eine große Marktreform gekommen. Von Jan Willmroth

Attac Förderung der Idiotie

Der Streit um die Gemeinnützigkeit von Attac geht weiter. Das geltende Steuerrecht ist hier völlig veraltet. Von Heribert Prantl

Profil Dieter Schwarz

Lidl-Gründer und Stifter von 20 Professuren an der Technischen Universität München. Von Charlotte Theile

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Katalonien Kampf der Kulturen

Von Frieden kann vor der Parlamentswahl in Katalonien keine Rede sein - auch, weil die Führung in Madrid in der Vergangenheit versagt hat. Die tiefe Ursache des Konflikts liegt aber im Zusammenprall unterschiedlicher Kulturen. Kommentar von Thomas Urban

Regierungsbildung Viele Hindernisse und eine Falle

Eigentlich kann die SPD kaum noch anders, als sich wieder in eine Koalition zu fügen. Von Nico Fried

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Polen Brüssel leitet Bestrafung ein

Es ist ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der EU. Erstmals startet die Kommission ein Sanktionsverfahren gegen ein Mitgliedsland. Grund: Warschau baut den Rechtsstaat ab. Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Videokolumne Global betrachtet

Was Katalonien jetzt braucht.

Regierungsbildung "Gute Gespräche" zwischen SPD und Union

Am 7. Januar wollen die Parteien mit den Sondierungen beginnen und schon nach fünf Tagen ein Ergebnis vorlegen. Von Robert Roßmann, Berlin