- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - Dezember 2017
2868 Meldungen aus dem Ressort Politik
Exklusiv Ein Pegida-Anhänger stellt Miniatur-Galgen her, "reserviert" für die Kanzlerin und ihren Vize. Die Staatsanwaltschaft in Chemnitz sieht darin keine Straftat.
Der Geheimdienst will den früheren Gouverneur Odessas verhaften, der flüchtet aufs Hausdach, wird ergriffen - und schließlich von Gefolgsleuten aus einem Polizeibus befreit. Es ist ein Machtkampf mit Präsident Poroschenko.
Kein Ehrenamt ist politisch so aufgeladen wie die Flüchtlingshilfe. Wie ist es, inmitten des größten gesellschaftlichen Konflikts der vergangenen Jahre zu stehen?
Die EU-Außenminister treffen ihren US-Kollegen Rex Tillerson. Beide Seiten mühen sich, das Verbindende in ihren Beziehungen zu betonen - es fällt ihnen sichtlich schwer. Hinter der Fassade aus Nettigkeiten brodelt Streit, etwa über das Atomabkommen mit Iran.
Der Verfassungsgerichtshof düpiert mit seiner Entscheidung zur Heirat gleichgeschlechtlicher Paare die angehenden Koalitionäre ÖVP und FPÖ. Beide hatten sich gegen die Ehe für alle ausgesprochen.
Der Premierminister, der im November von Saudi-Arabien aus in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt verkündet hatte, hält in Beirut die erste Kabinettssitzung seit seiner Rückkehr ab.
Nach dem Verhandlungs-Rückschlag ist in London Schadensbegrenzung angesagt. Theresa May versucht, ihren Deal mit Brüssel zu retten. Die EU-Unterhändler müssen warten, ob, wann und womit sie wiederkommt.
Das Oberste Gericht in Madrid zieht den europäischen Haftbefehl gegen Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont zurück.
In der SPD befürchten manche, bei einer Groko bliebe die Erneuerung auf der Strecke. Ein Mann will das verhindern.
Beim Scheitern der Groko ergebe sich eine andere Lage, sagte Kubicki und löste damit Spekulationen über neue Jamaika-Verhandlungen aus. Doch da schritt Lindner ein.
"Etwas französischer" müsse Deutschland in der Sicherheitspolitik werden. Für diese Forderung erntete der geschäftsführende Minister ungewohnten Beifall.
Der Präsident heimst politische Erfolge ein. Sein Einreiseverbot hat Bestand, die Steuerreform kommt, der Umweltschutz verliert an Bedeutung. Amerikas Werte verschieben sich.
Ermittlungen gegen die linke Szene klären die Randale nur teilweise auf.
Die Aufbruchstimmung nach der Öffnung des Lands durch Raúl Castro für den Dollar ist schon wieder verflogen. Der designierte Nachfolger der Castro-Brüder, Miguel Díaz-Canel, macht deutlich, dass er mit dem sozialistischen Erbe nicht brechen will.
EU-Pranger ohne Sanktionen.
Unabhängige Schauspielerin und neue Trägerin des Eysoldt- Rings.
In Trier stimmen die Einwohner am Sonntag darüber ab, ob sie eine Tankstelle behalten wollen oder nicht. Ernsthaft? Was ein paar Zapfsäulen mit Demokratie zu tun haben.
In Iran bewirkt der Druck der USA, was er nicht soll: Er hilft den Hardlinern. Washingtons Politik wird als ungerecht empfunden.
Donald Trumps erste Einreiseverbote scheiterten vor Gericht. Nun haben die obersten US-Richter die dritte Version vorerst gebilligt - obwohl noch mehr Länder betroffen sind.
Amerikas Staatsoberhaupt habe ihn informiert, ohne aber dafür ein Datum zu nennen, sagt der Palästinenserpräsident.
Warum eine große Koalition auch für Europa schlecht wäre.
Die Europäische Union setzt 17 Staaten und Regionen auf eine schwarze Liste, weil sie zur Steuerflucht einladen.
Der Generalbundesanwalt soll die Aufklärung der Morde behindert haben, um die Rolle des Verfassungsschutzes zu vertuschen - so sieht es eine Vertreterin der Nebenkläger. Ausgerechnet einer der Gescholtenen springt ihr bei.
Zwischen den Mitgliedern des ANC tobt ein blutiger Kampf um Macht. Die einst so stolze südafrikanische Befreiungsbewegung versinkt im Chaos. Ein Besuch in KwaZulu-Natal, wo die Gewalt eskaliert.
Der US-Präsident will Jerusalem als Israels Hauptstadt akzeptieren. Ein Schritt, der die gesamte arabische Welt in Aufruhr zu versetzen droht. Verhandlungen über Frieden haben so kaum eine Chance.
