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Archiv für Ressort Politik - Mai 2017

2681 Meldungen aus dem Ressort Politik

Videokolumne Zoom

Kathleen Hildebrand über den klugen Umgang mit rassistischen Abgründen in der Horrorsatire "Get out".

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NSU-Prozess Psychiater: Zschäpe befand sich "in einer Art verschärfter Geiselhaft"

Die mutmaßliche NSU-Terroristin habe sich aufgrund einer Persönlichkeitsstörung nicht von Uwe Böhnhardt trennen können - obwohl dieser sie schlug, trat und würgte. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

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SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Eva Steinlein

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Raketenabwehr THAAD Trumps Wahlkampfhilfe in Südkorea

Der US-Präsident fordert von Seoul eine Milliarde Dollar für die umstrittene Raketenabwehr THAAD - eine Steilvorlage vor der Präsidentenwahl. Von Christoph Neidhart, Tokio

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Brexit May wirft EU vor, sich in britische Wahlen einzumischen

Am Mittag hatte der Chefunterhändler der EU die Wunschliste der Kommission für den Brexit vorgestellt. Das Dokument hat in London offenbar für Verstimmung gesorgt.

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Bundeswehr Von der Leyen: Wehrmacht darf "in keiner Form traditionsstiftend sein"

Beim Besuch der Deutsch-Französischen Brigade, in der der terrorverdächtige Franco A. gedient hat, wird der Ministerin ein Raum mit Weltkriegs-Devotionalien gezeigt. Sie reagiert mit deutlicher Kritik. Von Robert Roßmann, Berlin

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Bundestagswahlkampf Streit um den Doppelpass wird zur Machtprobe für Merkel

Die CDU-Chefin will den Doppelpass nicht zum Wahlkampfthema machen. Damit stellt sie sich gegen die Mehrheit in der eigenen Partei. Kann sie die CDU noch mal auf ihren Kurs zwingen? Kommentar von Robert Roßmann

Antisemitismusvorwurf Der deutsche Nahostkonflikt

Oft gibt es Streit, wenn Veranstaltungen über Israel und die Palästinenser anstehen. Jetzt wurde eine Tagung abgesagt. Die einen sprechen von Zensur, die anderen von Antisemitismus. Von Matthias Drobinski

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Leserdiskussion EU: Muss Deutschland auf Frankreich zugehen?

Frankreichs Wirtschafts- und Identitätskrise gefährde das europäische Projekt, schreibt Joschka Fischer. Die Bundesregierung müsse deshalb entscheidende Schritte auf die französische Seite zugehen. Auch ein ernsthaft ausgetragener deutsch-französischer Konflikt um Euro-Bonds sei nötig.

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Brexit-Verhandlungen EU verfolgt beim Brexit die Strategie der äußersten Härte

Der Brexit-Chefunterhändler hat die Bedingungen vorgestellt, unter denen die EU die Briten aus der Union entlassen will. In London dürfte das Dokument als Zumutung empfunden werden. Von Thomas Kirchner und Alexander Mühlauer, Brüssel

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Offizier unter Terrorverdacht Grüne fordern Aufklärung über mögliches rechtes Bundeswehr-Netzwerk

In der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehr-Offizier steht Verteidigungsministerin von der Leyen in der Kritik. Bundeskanzlerin Merkel sichert ihr aber ihre "volle Unterstützung" zu.

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Türkei Erdoğan und die EU: Stufen einer Eskalation

Video Die Rhetorik des türkischen Präsidenten gegenüber der Europäischen Union hat sich zuletzt drastisch verändert. So resolut trat Erdoğan nicht immer auf. Ein Rückblick im Video. Von Sandra Sperling

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Down Under Australien klaut bei Donald Trump

Der konservative Premier imitiert die Innenpolitik des US-Präsidenten, plant härtere Visagesetze und spricht sogar von "Australia first". Das einst mustergültige Einwanderungsland schottet sich immer weiter ab. Von Christian Gschwendtner

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Martin Selmayr Der Bad Boy aus Brüssel

Provokateur, Juncker-Vertrauter, Twitter-Fan: In nur wenigen Jahren hat es der Jurist Martin Selmayr ins Zentrum der Macht geschafft. Als Teilnehmer des Brexit-Dinners sorgt er jetzt bei den Briten für Aufsehen. Porträt von Alexander Mühlauer

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USA Clinton nennt sich "Teil des Widerstands"

Die Demokratin führt ihre Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl unter anderem auf die Einmischung des FBI zurück - und will jetzt nicht aufhören, sich politisch einzubringen.

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Tierschutz Greenpeace fordert bessere Haltung für Mastschweine

Video Die in Deutschland übliche Haltung von Mastschweinen verstößt laut einem Gutachten gegen das Tierschutzgesetz. SZ

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Rechtsgutachten Schweinehaltung in Deutschland soll gegen Tierschutzgesetz verstoßen

Exklusiv Zu diesem Schluss kommt ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Gutachten. Mangels besserer Gesetzgebung müssten die Tiere leiden, ihre Klauen seien oft wund. Von Katrin Langhans

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist und wird.

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Prantls Politik Von der Leyen handelt genau richtig

Video Anstatt den aktuellen Bundeswehrskandal als Einzelfall zu bezeichnen, spricht die Verteidigungsministerin offen und mutig bestehende Probleme an. Damit tut sie vor allem der Bundeswehr selbst einen Gefallen. Videokommentar von Heribert Prantl

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TV-Duell zur Landtagswahl in NRW Laschet bemüht die Erzählung vom kleinen Jungen

Beim TV-Duell vor der NRW-Wahl zeigt sich der CDU-Spitzenkandidat ungewohnt emotional. SPD-Ministerpräsidentin Kraft bringt gute Argumente - aber keine Leidenschaft. Analyse von Benedikt Peters