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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

Wahl in Frankreich Macron will Präsident von Frankreich werden

Er fordert damit den amtierenden Präsidenten Hollande heraus. Für den war er als Berater und Wirtschaftsminister tätig.

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Leserdiskussion Obama nimmt Abschied - wie lautet Ihr Fazit?

Barack Obama wurde in Deutschland umjubelt, als er ins Weiße Haus einzog. Doch bald folgte Ernüchterung. Irak- und Drohnenkrieg sowie die Snowden-Enthüllungen überschatten seine Erfolge in Sachen Obamacare, Klimapolitik und Diplomatie. Oft standen Obama der Kongress und das Repräsentantenhaus im Weg. Diskutieren Sie mit uns.

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Staatsbesuch Obama zu Gast bei Freunden

Bilder Der scheidende US-Präsident ist in Berlin gelandet. Das größte Aufsehen erregte er mit seiner ersten Deutschlandreise 2008 - da war er noch nicht mal gewählt. Von Barbara Galaktionow

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US-Präsident in Deutschland Obama auf Abschiedstour: Er wird nicht allen Deutschen fehlen

Barack Obama wurde in Deutschland umjubelt, als er ins Weiße Haus einzog. Das blieb nicht lange so. Über das Auf und Ab der Deutschen mit dem ersten schwarzen US-Präsidenten. Analyse von Thorsten Denkler, Berlin

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Ethikregeln der EU-Kommission Oettinger wegen Flug in Privatjet eines Lobbyisten unter Druck

Im Mai flog der EU-Kommissar im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu Präsident Orbán nach Ungarn. Schuld seien Terminprobleme gewesen, erklärt er nun.

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US-Wahl Bernie Sanders: "Trump hat sich zum Champion der Arbeiterklasse stilisiert"

Video Zu elitär, zu weit weg von den Menschen: Bernie Sanders geht mit seiner eigenen Partei hart ins Gericht.

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Razzia bei "Die wahre Religion" Nach "Augenmaß"-Forderung: Özoğuz reagiert auf Kritik der Union

Die Integrationsbeauftragte hatte mit ihrer Forderung, Razzien bei Salafisten mit "Augenmaß" durchzuführen, Entrüstung bei der Union ausgelöst. Nun konkretisiert sie ihre Äußerungen.

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USA Das schwarze Amerika feiert Obama

Mit einem Konzert im Weißen Haus, das gestern ausgestrahlt wurde. Ein seltsam schönes Zeitdokument, das auch zeigt, wie sehr Trump unterschätzt wurde. Von Nadja Schlüter

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass

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Künftige US-Außenpolitik Poroschenko bittet Trump um Beistand gegen Russland

Sein Land sei auf die Hilfe der USA "gegen die russische Aggression" angewiesen, sagt der ukrainische Präsident in einem Telefonat mit Trump. Doch auch andere wollen den künftigen US-Präsidenten auf ihrer Seite haben.

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US-Wahl Machtkämpfe in Trumps Übergangsteam

Mike Rogers, ein wichtiger Berater in Trumps Team, scheidet überraschend aus. Manche Republikaner sprechen sogar von einer "stalinistischen Säuberung".

Merkel Exklusiv CNN
Merkel-Kandidatur "Es gilt das, was die Parteivorsitzende gesagt hat"

CDU-Politiker Norbert Röttgen verkündet eine neue Kanzlerkandidatur Merkels auf CNN - und löst damit Aufregung aus. Die CDU-Zentrale stellt klar, was davon zu halten ist.

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Geheimdienste Die Blackbox BND schirmt sich ab

Was tut er? Was lässt er? Was bringt er? Kaum jemand weiß etwas über die Arbeit dieses Dienstes. Jetzt erlauben die Bundesverfassungsrichter sogar, dass er die Verfassung ignoriert. Kommentar von Ronen Steinke

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China Kommunisten müssen wieder "Genosse" sagen

Chinas KP unter Führung von Staatspräsident Xi will Anreden wie "Herr" und "Frau" wieder durch "Genosse" ersetzen. Doch die vermeintlich egalitäre Anrede aus der Mao-Ära verwenden längst auch andere Gruppen. Von Kai Strittmatter, Peking

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Russland Festnahme von Uljukajew deutet auf Machtkampf in Moskau hin

Mitten in der Nacht wird der Wirtschaftsminister verhaftet. Laut den Ermittlern wollte er gerade zwei Millionen Dollar Bestechungsgeld annehmen. Ein seltsamer Fall, findet man auch in Russland. Von Julian Hans, Moskau

Ägypten Hoffnung für Mursi

SZplus Ein Gericht hat ein Todesurteil gegen den früheren Präsidenten Mohammed Mursi aufgehoben. Er bleibt aber im Gefängnis. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Gauck Termin beim Kaiser

Der Bundespräsident ist am zweiten Tag seines Besuchs in Tokio mit dem japanischen Kaiserpaar zusammengetroffen. Das Gespräch verlief ungezwungen, hieß es.

Kitas Erzieheroffensive

Nach dem Rechtsanspruch auf Kita-Plätze wurden jede Menge Betreuungsstätten geschaffen. Bei dieser Quantität blieb die Qualität oft auf der Strecke. Das soll sich jetzt ändern. Von Ulrike Heidenreich

Israel Trump löst neue Bau-Träume aus

Der Wandel in Washington beflügelt Israels Rechte. Vor allem die Siedlerpartei erhofft sich vom künftigen US-Präsidenten Rückhalt für ihre politischen Pläne. Von Peter Münch, Tel Aviv

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US-Wahl US-Demokraten stehen vor einem Richtungskampf

Sehr zögerlich beginnt Hillary Clintons Partei, ihre Niederlage aufzuarbeiten. Zwei Lager bringen sich in Stellung: Clinton-Leute gegen linke Aktivisten. Von Sacha Batthyany, Washington

Präsidentschafts-Einigung Gedankenspiele nach dem Coup

Eine Personalie zieht die nächste nach sich. Steinmeier ist Kandidat fürs Bundespräsidentenamt - doch wer zieht ins Außenamt ein? Von Christoph Hickmann, Berlin

Flüchtlinge Ein Hoch auf Demokratie und Frauenrechte

Nach Deutschland gekommene Flüchtlinge teilen im Großen und Ganzen die Wertvorstellungen der Deutschen, zeigt eine groß angelegte Umfrage. Doch bei dieser blieb auch eine wichtige Frage offen. Von Thomas Öchsner, Berlin

NSA-Selektorenlisten Was geheim ist, soll geheim bleiben

SZplus Die Regierung muss die Listen nicht an den Untersuchungsausschuss herausgeben. Laut Gericht würde das die Kooperation der Nachrichtendienste gefährden. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Entwicklungsminister Müller entschuldigt sich

Wenn ein Afrikaner 100 Dollar verdiene, bringe er nur 30 nach Hause, hatte Gerd Müller gesagt. Der Rest gehe drauf für Suff, Drogen, Frauen. Nun sagt Müller: Es tut mir leid.

Salafisten Razzia hinter frommen Fassaden

Innenminister de Maizière verbietet zwei Salafisten-Vereine und lässt bundesweit ihre Immobilien durchsuchen: Die Gruppen sollen Kämpfer für den IS-Terror rekrutiert haben. Von Matthias Drobinski

BND-Überwachung Rasterfahndung oder Aufklärung

Amnesty International reicht Verfassungsbeschwerde gegen die Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes ein. Von WOLFGANG JANISCH, Karlsruhe