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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

Reaktionen auf Erdoğans Politik "Es fehlen die klaren Worte"

Von der Straße bis zur Staatsspitze, von Berlin bis Brüssel, fordern Erdoğan-Kritiker Konsequenzen angesichts der Unterdrückung jeder Opposition. Wenn da nur nicht der Flüchtlingsdeal wäre. Von Varinia Bernau, Nico Fried und Thomas Kirchner, Berlin/ Köln

Autos verboten Unter den Linden ist Ruh

Großbaustellen haben Berlins Prachtboulevard in den vergangenen Jahren zum Nadelöhr gemacht, jetzt will die künftige Koalition daraus Konsequenzen ziehen: Unter den Linden soll Fußgängerzone werden. Von Verena Mayer

Abgasaffäre Ermittlungen gegen VW-Aufsichtsratschef

SZplus Hans Dieter Pötsch steht unter Verdacht, in seiner Funktion als Finanzchef die Aktionäre zu spät über drohende Folgen der Abgas-Affäre informiert zu haben. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat Ermittlungen eingeleitet. Von Klaus Ott

Glosse Das Streiflicht

SZplus

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Bundespräsidentenwahl Beratungen über Gauck-Nachfolge - Koalition setzt sich letzte Frist

Die Parteichefs können sich bei ihrem Treffen nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Bei einer Kampfkandidatur hätten bei der Union vor allem Frauen gute Chancen. Von Nico Fried, Berlin

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Leserdiskussion Wie bewerten Sie die Auftritte der Kandidaten im Endspurt des US-Wahlkampfes?

Im Kampf um die letzten Stimmen jetten Hillary Clinton und Donald Trump kurz vor der Wahl durch die USA. Unterstützt wird die Demokratin von Obama und Popstars wie Beyoncé - der Republikaner gibt den siegessicheren Einzelkämpfer. Diskutieren Sie mit uns.

Einwanderungsgesetz
Gesteuerte Zuwanderung SPD will Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild

Der Entwurf sieht ein Punktesystem für Migranten vor. SPD-Fraktionschef Oppermann möchte das Gesetz noch vor der Bundestagswahl 2017 verabschieden.

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USA Deshalb ist die Kongresswahl so wichtig

Die US-Kongresswahl bekommt kaum Aufmerksamkeit - zu Unrecht. Vom Ergebnis hängt sehr viel ab. Von Hubert Wetzel, Washington

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Endspurt im US-Wahlkampf Wie Trump und Clinton ihre Wähler mobilisieren wollen

Rastlos jetten die Kandidaten kurz vor der Wahl durch die USA - und haben jeweils eine ganz bestimmte Klientel im Blick. Von Matthias Kolb, Winterville, und Johannes Kuhn, Pensacola

Best of jetzt "Dreamer" - junge, illegale Einwanderer in den USA

Trump will ihre Aufenthaltserlaubnis kippen - wir stellen sie vor. Von Nadja Schlüter, Phoenix

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Nach Verhaftungswelle Prokurdische HDP boykottiert türkisches Parlament

Ihre Anführer sitzen in Haft - die Partei kritisiert das als den "umfassendsten und schwärzesten Angriff in der Geschichte unserer demokratischen Politik" und setzt ihre Arbeit im Parlament aus.

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Beitrittsverhandlungen EU wirft Türkei schwerwiegende Rückschritte vor

Suspendierte Richter, festgenommene Journalisten, angebliche Folterungen: Noch nie habe die Kommission den EU-Beitritt der Türkei so in Frage gestellt, berichtet die "FAS".

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Migration De Maizière will Flüchtlingsboote nach Afrika zurückschicken

So sollen die Menschen davon abgehalten werden, die Reise übers Mittelmeer zu wagen. Die Opposition spricht von einem humanitären Skandal.

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US-Wahl Frühwähler-Zahlen deuten auf Clinton-Sieg

Viele Afroamerikaner und Latinos haben in den umkämpften Staaten Nevada und Florida per "early vote" abgestimmt. Donald Trump wird vom Secret Service kurz von der Bühne gebracht. Die aktuellen Wahlkampf-Entwicklungen. Von Johannes Kuhn, New Orleans