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Archiv für Ressort Politik - Januar 2017

2070 Meldungen aus dem Ressort Politik

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SPD Gabriel: Ein Elefant im Auswärtigen Amt?

Sigmar Gabriel kann leidenschaftlich sein, direkt und auch ruppig. Nun soll er Außenminister werden. Das kann noch heiter werden. Von Stefan Braun, Berlin

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Flüchtlings- und Islamfeindlichkeit Rechtsextreme Szene wird militanter

Die Gewaltbereitschaft steigt einem Medienbericht zufolge nicht nur in Neonazi-Kreisen. Das rechtsextreme Spektrum werde insgesamt unübersichtlicher.

SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Dorothea Grass

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Kanzlerkandidatur Martin Schulz - feinfühliger Polit-Berserker

Er war ein Abgestürzter, der sich selbst aus dem Sumpf zog. Heute ist der SPD-Kanzlerkandidat ein sensibler Vollblutpolitiker, der den Streit liebt. Porträt von Stefan Ulrich

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Neuer US-Präsident Trump will Bau einer Grenzmauer zu Mexiko veranlassen

Der neue US-Präsident setzt damit eines seiner zentralen Wahlversprechen um. Außerdem sollen die Asylbestimmungen für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern verschärft werden.

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Kanzlerkandidatur Erster Mann gegen den Abstieg der SPD

Beliebt und authentisch: Der Europapolitiker Schulz kann den Sozialdemokraten neues Selbstbewusstsein geben - und Kanzlerin Merkel freier angreifen. Kommentar von Nico Fried, Berlin

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SPD im Bundestagswahlkampf "Weil er die besseren Chancen hat"

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagt Sigmar Gabriel, warum er Martin Schulz die Kanzlerkandidatur überlässt. Der skizziert, worauf es ihm im Wahlkampf ankommt.

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Syrienkonferenz Schwammige Erklärung statt historischen Bekenntnisses

Die Syrienkonferenz in Astana endet maximal unspektakulär. Doch hier saßen sich zumindest jene Gruppen endlich wieder gegenüber, die sich eben noch gegenseitig als Terroristen beschimpft hatten. Kommentar von Moritz Baumstieger

Berlin Überraschende Wendung

Brigitte Zypries soll Bundeswirtschaftsministerin werden. Dabei hatte sie erst vor wenigen Wochen angekündigt, bei den Bundestagswahlen 2017 nicht mehr zu kandidieren. Von Nico Fried, Berlin

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Reaktionen "Wir werden jetzt weder in Panik noch in Depression verfallen"

CDU-Vize Strobl äußert sich gelassen zu Sigmar Gabriels Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur. Sozialdemokraten erhoffen sich sich einen "Neuanfang". Reaktionen auf die Entwicklungen in der SPD.

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Protestbewegung gegen Donald Trump Nur eine linke Tea Party kann Trump stoppen

Amerikas Linke nimmt den Kampf gegen die Trump-Regierung auf. Intellektuelle fordern: Das ideologische Kleinklein muss aufhören und die Demokraten sollten dem Beispiel von Bernie Sanders folgen. Von Matthias Kolb, Washington

Brüssel Angekommen

Der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister wird Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament. Von Daniel Brössler, Brüssel

Europäische Union Fake News - echte Strategie

"Niemand ist mehr Angriffen ausgesetzt als Angela Merkel": Eine Arbeitsgruppe der EU sammelt und entkräftet Fake News aus Russland. In den Lügen stecken oft Hinweise auf kommende Bedrohungen. Von Daniel Brössler, Brüssel

USA Trumps Team wächst

Der US-Senat hat am Montag Mike Pompeo als CIA-Chef bestätigt. Der Außenausschuss stimmte zudem für den designierten Außenminister Rex Tillerson.

Katholische Kirche Neuer Vorsitzender des Opus Dei

SZplus Fernando Ocáriz Braña wird Nachfolger von Javier Echevarría an der Spitze der erzkonservativen Organisation. Ocariz war einer der engen Berater von Kardinal Joseph Ratzing, dem späteren Papst Benedikt XVI. Von Thomas Urban, Madrid

Syrien Bekundung des guten Willens

Die Syrien-Konferenz in Astana zeigt einen Reifeprozess - doch der Frieden ist noch fern. Von Moritz Baumstieger

Bundeswehr Marsch marsch!

Die Aufgaben der Bundeswehr wachsen immer weiter. Deshalb fordert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mehr Personal und Material für die Truppe, und zwar schnell. Von Stefan Braun, Berlin

Kirchenasyl Familie Osso darf bleiben

Die sechsköpfige jesidische Familie aus dem syrischen Aleppo, die in Nürnberg im Kirchenasyl lebt, muss keine Abschiebung nach Bulgarien mehr fürchten. Von Bernd Kastner, Nürnberg

NSU-Prozess "Die sind nicht von mir"

In einer wichtigen Frage vor dem Oberlandesgericht München greift die Angeklagte Beate Zschäpe selbst zum Mikrofon. Ihr Verteidiger hat sie in die Bredouille gebracht. Von Wiebke Ramm

Tarifeinheitsgesetz In der Schwebe

Kleine, aber mächtige Gewerkschaften klagen gegen das Tarifeinheitsgesetz. Das Problem für die Richter: Bisher traut sich niemand, es anzuwenden. Von DETLEF ESSLINGER UND WOLFGANG JANISCH, Karlsruhe

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Terrorermittlungen Im Fall al-Bakr will niemand Verantwortung übernehmen

Früher sind Minister nach Fehlern oder Pannen zurückgetreten. Heutzutage installieren sie einfach eine Kommission. Kommentar von Hans Leyendecker

Staatsakt Abschied von Herzog

SZplus Deutsche und europäische Politiker würdigen die Lebensleistung des verstorbenen Alt-Bundespräsidenten. Von Nico Fried

Spitzelaffäre Drei Listen mit 28 Namen

Imame des Islamverbands Ditib sollen angebliche Anhänger des Predigers Gülen in Deutschland an die türkische Religionsbehörde gemeldet haben.

Bundeswehr Wenig Geld, viele Aufgaben

Vertrauen in der Nato lässt sich nicht erkaufen, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen. Ersparen aber auch nicht. Von Joachim Käppner

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Brexit Urteil von größter Bedeutung

Der Supreme-Court erklärt, das Parlament muss dem Brexit zustimmen. Die Regierung sollte dafür dankbar sein. Kommentar von Christian Zaschke

Profil Bernard Charles Ecclestone

Der Formel-1-Impresario wurde jetzt mit 86 Jahren unfreiwillig in Rente geschickt. Von René Hofmann

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Politische Bündnisse Für Trump zählt nur, was sich in Dollar und Cent berechnen lässt

Die neuen US-Minister mögen sich noch so sehr für die Nato und den Schulterschluss mit den Europäern einsetzen. Am Ende entscheidet Präsident Trump. Kommentar von Hubert Wetzel

Glosse Das Streiflicht

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Europa Jetzt erst recht

In Brüssel ist man nicht traurig über das Ende von TPP. Die EU-Kommission treibt nun eigene Abkommen mit Japan und anderen Staaten in Asien voran. Von Alexander Mühlauer

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Arktischer Rat "Glauben Sie, Trump hat schon mal von der Arktis gehört?"

Im Arktischen Rat kooperieren die nordischen Länder, Russland, Kanada und die USA bislang erfolgreich. Doch was hält der neue US-Präsident davon? Von Silke Bigalke, Tromsø

Videokolumne Summa summarum

Erzwungene Ruhe: Marc Beise über das Tarifeinheitsgesetz.