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Archiv für Ressort Politik - Oktober 2017

2871 Meldungen aus dem Ressort Politik

NS-Zeit Ein Nein in Lebensgefahr

Am 21. März 1933 stimmte der Reichstag für seine Selbstentmachtung, 94 lehnten ab. Klaus Schönhoven porträtiert die SPD-Fraktion. Von Robert Probst

Integration CSU gegen Islam-Feiertage

SZplus Bundesinnenminister Thomas de Maizière bezieht innerhalb der Union sehr viel Kritik für seinen Vorschlag. Dagegen spricht sich SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz dafür aus, tatsächlich über die Idee nachzudenken. Von Nico Fried, Berlin

Susanne Eisenmann "Wir haben ein Qualitätsproblem"

Deutschlands Schüler können immer schlechter rechnen und schreiben. Mehr Lehrer würden gewiss helfen. Doch es muss noch viel mehr geschehen, sagt die baden-württembergische Kultusministerin. Interview von S. Klein und V. Wulf

Parteien Nur wenige folgen Frauke Petry

Nach ihrem Wechsel zu der neu gegründeten Initiative "Die Blauen" hat die AfD befürchtet, dass viele Mitglieder abwandern. Doch der Exodus blieb bislang aus - anders als damals im Fall von Bernd Lucke. Von Jens Schneider, Berlin

Asyl Spitzel-Verdacht bei Ausländerbehörden

Türkische Asylbewerber verdächtigen türkisch­stämmige Ämter-Mitarbeiter.

Brasilien Kronzeuge belastet Temer

Der brasilianische Präsident Michel Temer ist im Rahmen von Korruptionsermittlungen weiter unter Druck geraten. Ein Unternehmer, der seit Juni 2016 in Haft ist, belastete ihn schwer, die Aussage ist an die Presse durchgesickert.

Syrien Ende eines Albtraums

Kurz vor dem Fall der nordsyrischen Stadt Raqqa stellt sich die Frage, was mit den verbliebenen IS-Kämpfern geschehen soll. Ihre Gegner wollen sie ziehen lassen - doch einige Dschihadisten weigern sich. Von Moritz Baumstieger

Iran Nichts eint so wie ein gemeinsamer Feind

In den meisten arabischen Staaten wird Iran als größte Bedrohung in der Region betrachtet - genau wie in Israel. Trumps Kritik am Atom-Abkommen erfreut deren Regierungen. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

USA Trumps offene Flanke

Wie zwei Hardliner - unter ihnen UN-Botschafterin Haley - den US-Präsidenten zu einem scharfen Iran-Kurs brachten. Von Hubert Wetzel, Washington

Somalia Schwerer Anschlag in Mogadischu

SZplus Ein Selbstmordattentäter jagt einen mit Sprengstoff beladenen Lkw vor einem Hotel in die Luft - mehr als 230 Menschen sterben.

Wahlsieger in Österreich Die Mission des Sebastian Kurz

Sebastian Kurz ist angetreten, Österreichs altes politisches System aufzubrechen. Der junge Konservative kann sich selbst gut verkaufen - aber kann er als Kanzler auch das Land voranbringen? Porträt von Peter Münch, Wien

Österreich Der platte Populismus

Das Land ist sehr stramm nach rechts gerückt, mit satten Zugewinnen für Volkspartei und FPÖ. Zum Erfolg hat sie eine rigide Flüchtlingspolitik getragen, dafür gibt es im Land eine absolute, ja erdrückende Mehrheit. Die Politik versinkt im Populismus. Von Peter Münch

Profil Audrey Azoulay

Die neue Unesco-Generaldirektorin, Powerfrau aus der zweiten Reihe. Von Joseph Hanimann

Marktwirtschaft Schubs den Sozialstaat

Die Politik sollte menschliches Verhalten stärker steuern. Von Alexander Hagelüken

Alternative für Deutschland Warum die AfD in Niedersachsen schwächelt

Bisher schien es so, als könne sich die AfD jede Art von Streiterei und Affären leisten. Diesmal aber war den Wählern das Gepolter wohl nicht mehr egal. Von Jens Schneider, Berlin

Videokolumne Zoom - die Serienpremiere

Wie gut ist "Babylon Berlin" wirklich?

Landtagswahl SPD siegt in Niedersachsen

Ministerpräsident Weil liegt bei der Landtagswahl vorn und bricht den Abwärtstrend bei den Sozialdemokraten. Die Grünen verlieren deutlich, die AfD ist schwächer als erwartet. Von Jan Heidtmann

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Parlamentswahl Rechtsruck in Österreich

Die konservative ÖVP unter Sebastian Kurz überholt bei der Wahl die SPÖ. Auch die rechtspopulistische FPÖ legt stark zu. Von Alexandra Föderl-Schmid, Wien/München

Xi Jinping vor dem KP-Parteitag "Der mächtigste Mann der Welt"

SZplus In nur fünf Jahren hat Staatschef Xi Jinping China stark verändert. Es ist reicher, mächtiger, aber auch autoritärer als zuvor. Nun will er, dass sein Land die Welt anführt. Von Kai Strittmatter

Prantls Blick Die Furien des Nationalismus sind wieder entfesselt

Es gärt in der EU: Die Anti-Europäer sammeln ihre Kräfte, die meisten Regierungen forcieren eine Abschottung des Kontinents - Hoffnung gibt die Zivilgesellschaft. Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Leserdiskussion Wie bewerten Sie das Wahlergebnis in Niedersachsen?

Die SPD liegt bei der Landtagswahl in Niedersachsen laut vorläufigem Endergebnis vorne. Die CDU wird zweitstärkste Kraft. Die Ergebnisse der kleinen Parteien deuten auf eine ähnlich komplizierte Regierungsbildung hin wie auf der Bundesebene.

Kommentar zur Niedersachsen-Wahl Und die SPD lebt doch noch

In Niedersachsen schöpfen die Sozialdemokraten neue Kraft. Die CDU muss einen kleinen Nackenschlag einstecken. Grüne und FDP verlieren, doch die Ränder bleiben klein. Kein schlechter Ausgang für das Zusammenleben in Deutschland. Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Landtagswahl SPD feiert Wahlsieg in Niedersachsen, CDU enttäuscht

Live Sogar eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Weil scheint wieder möglich zu sein. Die CDU rutscht auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 ab. Alle Entwicklungen im Liveblog. Von Carsten Scheele, Hannover, Jana Anzlinger und Oliver Klasen

Kommentar zur Wahl Österreich rückt noch weiter nach rechts

Die Parlamentswahl zeigt, dass man in Österreich mit Ausländerfeindlichkeit, Islamophobie und EU-Skeptizismus trefflich Stimmen fängt. Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid

Leserdiskussion Eine gute Wahl für Österreich?

Bei der Nationalratswahl 2017 liegt die ÖVP laut Hochrechnung vor der regierenden SPÖ. Die FPÖ folgt knapp dahinter auf Platz drei. Österreich steht vor einer rechtskonservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ.

Nationalratswahl ÖVP gewinnt Wahl vor Sozialdemokraten und FPÖ

Kurz triumphiert: Hochrechnungen zufolge liegen die Konservativen bei der Parlamentswahl vor SPÖ und Rechtspopulisten, die um Platz zwei kämpfen. Der Überblick.

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Wahl in Österreich Das ist Sebastian Kurz

Bilder Er fuhr Geilomobil, übernahm rechtspopulistische Themen und könnte nun Europas jüngster Regierungschef werden: Sebastian Kurz in Bildern.

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SPÖ-Chef Christian Kern Kanzler auf Abruf

Bilder Christian Kern war Chef der Österreichischen Bundesbahnen, dann wechselte er ins Wiener Kanzleramt - ein Porträt in Bildern.

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Wahl in Niedersachsen Wanderer, Raucher, Streithähne

Bilder Wer wird Niedersachsens nächster Ministerpräsident? Darüber dürfte auch das Ergebnis der kleinen Parteien entscheiden. Alle Spitzenkandidaten im Porträt. Von Dominik Fürst