- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - September 2013
1364 Meldungen aus dem Ressort Politik
Gespräche mit dem "großen Satan", keine Atombombe, Gnade für Menschenrechtler: Irans Präsident Rohani gibt sich vor seinem Auftritt bei den Vereinten Nationen als Reformer. Experten sehen gute Chancen, dass Rohani im Atomstreit mit dem Westen Kompromisse schließen kann - er kann auf die Unterstützung des mächtigsten Mannes im Land setzen.
Durch die Explosion mehrerer am Straßenrand deponierter Bomben sind am Donnerstag in der westsyrischen Stadt Homs mindestens neun Menschen getötet worden.
Schüsse auf Fahrzeuge der Eulex-Mission im Kosovo: Bei einem Attentat ist ein Polizist der EU-Rechtsstaatsmission getötet worden. Dahinter steckt womöglich der Versuch, erste Erfolge der Vermittlungsarbeit zu torpedieren.
Japans Regierung muss reagieren: Ministerpräsident Shinzo Abe hat die Stilllegung der beiden noch intakten Reaktorblöcke am Atomkraftwerk Fukushima-1 angeordnet. In den havarierten Reaktorblöcken treten immer wieder große Probleme auf, die der Betreiber Tepco nicht in den Griff bekommt.
Wer ist für den Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich? Und welche Auswirkungen hatten die nun bekannt gewordenen deutschen Chemikalienlieferungen? Der Krieg in Syrien sorgt drei Tage vor der Bundestagswahl für neue Diskussionen.
Zuerst schmauste Helmut Kohl Pflaumenkuchen mit der FDP-Spitze, dann folgte ein Wahlspot mit der Botschaft "beide Stimmen für die CDU". Dieses Verhalten im Wahlkampf ließ Union und Liberale rätseln. Ist der Altkanzler nun für Schwarz-Gelb oder gegen die FDP? Zwei Auftritte und ihre Deutung.
Ägypten kommt nicht zur Ruhe: In der Nähe von Kairo nimmt die ägyptische Armee einen bislang von Aufständischen gehaltenen Ort ein. In der U-Bahn der Hauptstadt werden zwei Bomben gefunden.
Jürgen Trittin attackiert in der Pädophilie-Debatte CDU und CSU und wirft ihnen vor, die Grünen als "Pädo-Kartell" denunzieren zu wollen. Der Grünen-Spitzenkandidat findet, seine Partei habe aus ihren Fehlern gelernt - im Gegensatz zur Union.
Wahlempfehlung von der Krankenkasse? SPD und Grüne werfen privaten Versicherern vor, per Post Stimmung gegen die von der Opposition propagierte Bürgerversicherung zu machen.
Weil sie eine Verhöhnung der Opfer darstellen, müssen Plakate der rechtsextremen NPD in Thüringen abgenommen werden. Die gegen Sinti und Roma gerichtete Wahlwerbung hatten die Rechtsradikalen an einem besonders sensiblen Ort angebracht.
Er lässt politische Gefangene frei, lobt US-Präsident Obama und versichert, die Atomkraft friedlich nutzen zu wollen: Irans neuer Präsident Rohani scheint auf die Öffnung seines Landes und die Annäherung an den Westen zu setzen. Davon hat nun auch die verfolgte Menschenrechtlerin Sotudeh profitiert.
Die Vernichtung seines Chemiewaffen-Arsenals ist nach Einschätzung des syrischen Machthabers Assad eine "komplizierte Operation" - zu der er sich aber jetzt in einem TV-Interview bereit erklärt hat. Auch bei der Übernahme der Kosten hat Assad klare Vorstellungen. Zugleich bestritt er abermals, dass sein Regime für den Sarin-Angriff auf die eigene Bevölkerung verantwortlich sei.
Hessens Ministerpräsident pflegt in der TV-Spitzenrunde seinen onkelhaften Wahlkampfstil. SPD-Kontrahent Schäfer-Gümbel fährt gut damit, nicht zu attackieren. Nur der Grüne Al-Wazir und FDP-Mann Hahn triezen sich immer wieder mal. Interessanter ist aber, was nach der Sendung passiert.
Er war hier mal Parkplatzwächter, sie ist als Baby in der Tragetasche aus der Stadt gebracht worden: Kanzlerin Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück machen zeitgleich Wahlkampf in Hamburg. Sie lässt sein Lied anstimmen, er hätte ein kurioses Ministeramt für sie parat.
In den nächsten Wochen entscheidet sich, ob Silvio Berlusconi aus dem Senat ausgeschlossen wird. In einer TV-Botschaft kündigt der italienische Ex-Ministerpräsident schon einmal an, auf jeden Fall weiterzumachen: "Es ist nicht der Parlamentssitz, der einen politischen Führer ausmacht."
Sie wollen die Warten-wir-es-mal-ab-Haltung der Kanzlerin in Sachen NSA brechen: Autorin Juli Zeh und 20 andere Schriftsteller versammeln sich vor dem Kanzleramt. Sie lesen vor und übergeben Unterschriften. Am Ende können sie sich nur darüber freuen, sich mal wieder getroffen zu haben.
Deutschland hat dem Assad-Regime mehr als 111 Tonnen Substanzen verkauft, die zum Bau von Chemiewaffen verwendet werden können. Laut Kanzlerin Merkel wurden sie aber nur "für zivile Dinge genutzt".
Wer mit wem? Und wer mit wem auf keinen Fall? Das sind die wichtigsten Fragen bei der Landtagswahl in Hessen. Minsterpräsident Bouffier wirft seinem SPD-Kontrahenten Schäfer-Gümbel vor, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht kategorisch genug auszuschließen. Am Rande einer TV-Diskussion verwirrt er nun selbst mit Aussagen zur eurokritischen Alternative für Deutschland.
Die NPD fordert Politiker mit Migrationshintergrund per Brief auf, auszuwandern - und das Netz feiert die Antwort eines unbekannten "Deutschtürken". Er korrigiert die Zeichensetzung der Neonazis und erklärt ihnen das Wort "Idiot". Hier beschreibt er, was ihn dabei angetrieben hat.
Näher kommen sie sich vor der Wahl nicht mehr: Kanzlerin Merkel und SPD-Kandidat Steinbrück traten gleichzeitig in Hamburg auf. Sollte Steinbrück Kanzler werden, hätte er ein sehr ungewöhnliches Ressort für seine Kontrahentin parat. Die Auftritte in der Konferenzschaltung zum Nachlesen.