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Archiv für Ressort Politik - Mai 2015
2019 Meldungen aus dem Ressort Politik
Putsch in Burundi, das klingt gefährlich. Aber es gibt Hoffnung.
Japan beschließt, die Rolle seiner Armee auszuweiten. Eine sanfte Anpassung, sagt die Regierung. Eine "massiver Schwenk in der Sicherheitspolitik", sagen Kritiker. Denn laut Verfassung darf Japan weder Krieg führen noch eine Armee unterhalten.
Teile der Armee hatten die Regierung für abgesetzt erklärt, doch der Präsident harrt aus. Er will eine dritte Amtszeit.
Die Opposition in Skopje setzt die offenbar korrupte Regierung mit Gesprächs-Mitschnitten zunehmend unter Druck.
Milchkühe, Fortbestand des Schwarzen Seehechts oder die Dachsjagd: darum geht es in Briefen von Prinz Charles an verschiedene Ministerien. Die müssen jetzt auf Druck der Zeitung "Guardian" veröffentlicht werden.
Aus Pjöngjang kommen Gerüchte über die Hinrichtungen hoher Offizieller. Was hinter der neuen Repression in Nordkorea stecken könnte.
Hollande und Gauck warnen bei der Ehrung von Martin Schulz vor einer Renationalisierung Europas.
Nach Jahren der Entfremdung drängt die Türkei ins Zentrum des Verteidigungsbündnisses. Grund dafür sind die Krisen in ihrer Nachbarschaft. Doch auch die baltischen Staaten melden beim Treffen der Außenminister in Antalya Bedarf an.
Thomas Böhle, Chef der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, hält die Erzieher für Spitzenverdiener im öffentlichen Dienst.
Er will die gespaltene Partei hinter sich bringen und seinen wirtschaftsliberalen Kurs durchsetzen. Der AfD-Vorsitzende Lucke plant nun eine Aktion, um den internen Machtkampf zu seinen Gunsten zu beenden.
Der Unionsfraktionschef bezweifelt, dass die Liste mit Suchbegriffen des Geheimdienstes NSA je veröffentlicht wird.
Drei Tage nach der Landtagswahl in Bremen steht nun auch das Ergebnis fest: Die rot-grüne Koalition kann weiterregieren.
Exklusiv Das Verteidigungsministerium gibt dem Luftabwehrsystem "Meads" den Vorzug vor dem bewährten "Patriot"-System. Wohl auch, weil daran Arbeitsplätze in Deutschland hängen. Allerdings lässt Ministerin von der Leyen bereits Vorsorge für ein mögliches Scheitern treffen.
Unmut allein reicht nicht: Die AfD ist von innen zerstört, weil zwei Flügel sich unversöhnlich gegenüberstehen. Die Partei wollte sich gegen Extremismus abgrenzen, doch gegen Extremismus in den Köpfen war sie machtlos.
Ein Wohlfühlärztetag für den Minister. Warum wohl?
Zwei Giganten im Wettlauf: China und Indien sind die Heimat von 2,5 Milliarden Menschen. Wenn dieses Drittel der Weltbevölkerung einander nicht anfeindet, sondern den Kontakt sucht und auf Kooperation setzt, ist das ein Grund zum Aufatmen.
Der Verein steht am Abgrund - und ständig gibt eine "alte Legende" ihren Senf dazu. Wie Stuttgart damit umgeht, vielleicht bald zweitklassig zu kicken.
Der HSV hat sich zu lange für zu bedeutend gehalten. Die Frage ist, ob es jetzt die bittere Quittung gibt für diese Überheblichkeit. Über eine Stadt, die schmollt - und den größten Fan des Vereins.
Die EU-Staaten stellen sich hinter den Brüsseler Plan, Boote von Schleusern im Mittelmeer zu zerstören. Sogar Russland will wohl auf ein Veto im UN-Sicherheitsrat verzichten. Die Mission könnte schon in wenigen Wochen starten.
1940 ermordeten die Sowjets in Katyn Tausende polnische Kriegsgefangene. In den Nürnberger Prozessen versuchten sie, das Verbrechen den Nazis in die Schuhe zu schieben. Ausgerechnet deutsche Hitler-Gegner brachten den Plan zum Scheitern.
Der indische Premier Modi und Chinas Präsident Xi demonstrieren beim Staatsbesuch in Xian Harmonie. Sie wollen nicht mehr länger Rivalen sein und treten bewusst friedfertig auf. Dahinter stecken wirtschaftliche Interessen.