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Archiv für Ressort Politik - Juli 2015

1930 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Neuer Heeresinspekteur Erfahrener Reformer

Generalleutnant Jörg Vollmer wird neuer Inspekteur des Heeres - und Chef einer Truppe im Wandel. Damit hat er seit langem Erfahrung. Von Joachim Käppner

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Kämpfe in der Provinz Anbar Irakische Armee startet Offensive gegen den IS

Gemeinsam mit schiitischen Milizen und sunnitischen Stammeskämpfern geht die irakische Armee in der Provinz Anbar gegen die Terrormiliz IS vor. In Bagdad sterben 35 Menschen bei Anschlägen.

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Brandanschlag auf Kanzleramt Verdächtiger tot in der Zelle aufgefunden

Der 48-Jährige, der die Brandanschläge in Berlin gestanden hatte, ist tot in seiner Zelle gefunden worden. Er soll sich das Leben genommen haben.

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Zum Tod von Philipp Mißfelder Keiner Kanzlerin Untertan

Philipp Mißfelder hatte immer einen eigenen Kopf. Er war Kohl-Fan und Merkel-Kritiker. Geldsammler und Machtmensch. Im August wäre er 36 Jahre alt geworden. Von Thorsten Denkler, Berlin

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Russland und der Ukraine-Krieg Flüchtlinge in Uniform

Immer mehr Soldaten der russischen Armee entziehen sich dem Einsatz in der Ukraine. Die Zahl der Verfahren wegen Fahnenflucht steigt. Von Julian Hans, Moskau

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Griechenland "Es war eine Einbahnstraße, wir mussten zustimmen"

Die Griechen sind erleichtert, dass der Brüsseler Deal den Grexit verhindert. Sie spekulieren über Neuwahlen und eine Syriza-Spaltung - doch Premier Tsipras ist unangefochten. Von Matthias Kolb, Athen

Reaktionen auf Griechenland-Einigung "Europa hat gewonnen"

Führende Politiker der großen Koalition loben die Einigung mit Griechenland auf dem Euro-Gipfel. Grüne sehen einen Angriff auf europäische Werte, die Linke geht noch weiter.

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Nach Griechenland-Einigung Warum Merkel nicht um ihre Mehrheit fürchten muss

Scheitert das dritte Griechenland-Paket an Abgeordneten von CDU und CSU? Eher nicht. Ein Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Von Thorsten Denkler, Berlin

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Nach dem Griechenland-Gipfel Frisch ist da keiner mehr

Bilder Die ganze Nacht hindurch verhandeln die Euro-Regierungen. Am Morgen haben sie ein Ergebnis - und sehen ziemlich abgekämpft aus. Eindrücke aus der Nacht.

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CDU-Politiker Mißfelder tot "Wir sind unfassbar traurig und schockiert"

Der CDU-Politiker Philipp Mißfelder ist im Alter von 35 Jahren gestorben. Er erlag völlig überraschend in der Nacht zum Montag einer Lungenembolie. In der Union herrscht Bestürzung.

Endspurt in Wien Atomdeal mit Iran scheint nahe

"Es könnte jetzt schnell gehen": Jahrelang wurde mit Teheran über ein Atomabkommen verhandelt, jetzt fehlt der deutschen Delegation zufolge nur noch wenig für eine "wasserdichte Vereinbarung". Doch die Zeit drängt.

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Schuldenstreit mit Griechenland Die alten Freunde sind genervt

Die USA sind genervt vom Krisenmanagement der EU. Sie haben wenig Verständnis dafür, dass sich gerade die Deutschen aufführen wie die Schulmeister. Von Claus Hulverscheidt, New York

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AfD Lucke-Anhänger wollen offenbar neue Partei gründen

"Die AfD ist für uns verloren": Anhänger von Bernd Lucke streben einem Medienbericht zufolge die Gründung einer neuen Partei an. Sie wollen für eine liberal-konservative Politik kämpfen.

Srebrenica-Gedenken Steine auf den Premier

Wütende Demonstranten haben Serbiens Premier Aleksandar Vučić von einer Gedenk-Zeremonie zum 20. Jahrestag des Massakers von Srebrenica vertrieben.

Spionage Erstaunte Amerikaner

Auf die Enthüllungen zur Spionage der USA hat die Bundesregierung ziemlich gelassen reagiert. Wie jetzt herauskommt, hat das die Amerikaner schon vor zwei Jahren gewundert. Sie erwarteten offenbar mehr.

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Gauck lobt die Iren "Für all das, was Menschen befreit"

Für den Bundespräsidenten ist Irland Vorbild bei der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Doch wenn Gauck am Montag zu einem Staatsbesuch nach Dublin reist, will er die Iren auch für ihre gute Krisenbewältigung loben. Von Constanze von Bullion, Berlin

SZ Espresso Das Wochenende kompakt

+++ Euro-Gruppe verlangt von Athen Reform bis Mittwoch +++ Kritik an deutschem Griechenland-Kurs +++ Todesschütze von Mittelfranken handelte offenbar im Wahn +++ AfD verliert an Wählergunst +++ Schweinsteiger verlässt FC Bayern München +++ Serena Williams und Novak Djokovic triumphieren in Wimbledon +++

China Razzien gegen Menschenrechtsanwälte

Seit kaum zwei Wochen ist es in Kraft: das neue Gesetz für nationale Sicherheit, für das China weltweit kritisiert wurde. Und schon zeigen sich die Folgen: Seit Freitag läuft eine Verhaftungswelle gegen Menschenrechtler.

Fragen und Antworten Drachme auf Zeit

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schlägt einen Grexit auf Zeit vor. Das wirft viele Fragen auf - ebenso wie die Finanzlöcher in Athen, die immer größer werden.

Athen Thriller mit Tsipras

Wenn er bei der Euro-Gruppe Glaubwürdigkeit gewinnen will, muss der Premier sein Kabinett schnellstens umbilden. Von Mike Szymanski, Athen

Entwicklungsländer Abschied von der "Dritten Welt"

Exklusiv "Die Zeit, die Welt in Geber und Nehmer zu teilen, ist vorbei." Entwicklungsminister Gerd Müller verlangt eine Überwindung der alten Aufteilung der Welt in Nord und Süd. Von Michael Bauchmüller, Berlin

USA Weg mit dem roten Tuch

Sie gilt vielen als Symbol der Sklavenhalter-Gesellschaft: Jetzt wurde die Konföderierten-Flagge auch in Columbia abgenommen.

Ägypten Attentat auf den Klub der besten Freunde

Mit einem Anschlag auf das italienische Konsulat trifft der Islamische Staat das ägyptische Regime ebenso wie die Regierung in Rom: Die adelt Präsident Sisi als "großen Anführer". Von Paul-Anton Krüger und Oliver Meiler, Kairo/Rom

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Abhörpraktiken der NSA Deutsches Staatsversagen

Dutzende deutsche Regierungsmitglieder wurden und werden von der NSA abgehört - und die deutschen Staatsgewalten tun: nichts. Von Heribert Prantl

Josef Schuster "Kein Kind wird als Antisemit geboren"

SZplus Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden über Judenhass, Stolpersteine und Kritik an Israel. Interview von Elena Adam und Matthias Drobinski

Homo-Ehe Gauck und die Befreiung

Der Bundespräsident äußert sich mutig - ganz anders als die Kanzlerin, die weiterhin abwartet. Von Constanze von Bullion

Srebrenica Den Kopf weiter senken

Serbiens Premier Vučić wollte zum 20. Jahrestag des Massakers an den Gräbern in Srebrenica gedenken. Doch Bosnier bewarfen ihn mit Flaschen und Steinen. Diese Reaktion zeigt: Die Zeit der kleinen Gesten ist abgelaufen. Von Nadia Pantel