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Archiv für Ressort Politik - Juli 2015

1930 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Online-Shops der US-Präsidentschaftsbewerber Sonderangebot: Grillary Clinton

Die US-Präsidentschaftskandidaten überbieten sich mit absurden Merchandise-Produkten. Wir haben die Online-Shops von Hillary Clinton, Jeb Bush, Donald Trump und Co unter die Lupe genommen. Von Eva Hoffmann

SZ Espresso Was wichtig wird

+++ Urteil in einem der letzten großen Auschwitz-Prozesse +++ EU-Kommission präsentiert Reform des CO₂-Handels +++ Bremens Bürgerschaft bestimmt neuen Bürgermeister +++ Kulturstaatsministerin Grütters erläutert umstrittenes Gesetz +++

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20. Jahrestag des Massakers Serbischer Ministerpräsident fährt zu Gedenkfeier für Srebrenica-Opfer

Der serbische Regierungschef Vučić will sich am Samstag vor den Opfern von Srebrenica "verneigen". Das Massaker als Völkermord anzuerkennen, lehnt Serbien jedoch weiterhin strikt ab. Die Abstimmung über eine UN-Resolution musste verschoben werden.

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Abdullah Gül zur EU-Flüchtlingspolitik "Eine Schande für die Menschheit"

Exklusiv Der türkische Ex-Präsident Abdullah Gül wirft der EU mangelnden Einsatz für Flüchtlinge vor. Im SZ-Interview sagt er: Wenn Europa ein globaler Akteur sein wolle, müsse es sich auch so verhalten. Von Stefan Braun, Berlin

Griechenland  Letzte Chance 

Athen muss bis Donnerstag in Brüssel präzise Reformvorschläge vorlegen, um Hilfe zu erhalten. Alle 28 EU-Staaten entscheiden am Sonntag bei einem Gipfel, wie es mit dem Land weitergeht.

Wien Warum die Atomgespräche mit Iran verlängert werden

Eine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen spielt das Waffenembargo gegen Iran. Weniger als zehn Fragen sind noch offen. Von Paul-Anton Krüger, Wien

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Freital Auftritt der pöbelnden Schaummünder

Freital in Sachsen lädt zu einer Bürgerversammlung, um die Debatte über Zuwanderung zu ordnen. Es wird ein hässlicher Abend. Von Cornelius Pollmer

Sachsen Aufgeheizte Stimmung in Freital

Bilder Über Nacht wurde eine Unterkunft für Asylbewerber im sächsischen Freital in eine Erstaufnahmeeinrichtung umgewandelt. Seitdem brodelt es in der Kleinstadt.

USA Ansichten eines Außenseiters

Der prominente US-Demokrat Sanders zeigt Sympathie für Syriza. Seine linken Ansichten kommen gut an. Von Sacha Batthyany, Washington

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Finnland Das Atomwunder von Helsinki

In Finnland soll ein Atom-Reaktor gebaut werden, mehrheitlich finanziert durch Geld aus der EU. Die Spuren eines Investors aus Kroatien führen aber nach Moskau. Von Michael Bauchmüller

Großbritannien London schweigt

Das Land gedenkt der Terroranschläge, die vor zehn Jahren 52 Menschen töteten. Seitdem sind die Sicherheitsvorkehrungen stark verschärft worden. Von Christian Zaschke, London

Balkan-Kriege "Kapetan Dragan" muss sich stellen

Neun Jahre nach seiner Festnahme wird der frühere serbische Milizenführer Dragan Vasiljković an Kroatien ausgeliefert. Von Bernhard Küppers, Wien

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Abdullah Gül "Eine Schande für die Menschheit"

SZplus Der ehemalige türkische Präsident spricht im SZ-Interview über Flüchtlingsdramen und Europas Verantwortung. Interview von Stefan Braun

Prozess An der Rampe von Auschwitz

Die Staatsanwalt fordert dreieinhalb Jahre Haft für den ehemaligen SS-Mann Gröning. Von Hans Holzhaider

Spanien Sozialistenchef klar auf Linkskurs

SZplus Pedro Sánchez hat sich festgelegt: Mit dem jetzigen Regierungschef Rajoy würde er nach der Wahl im Herbst nicht koalieren. Er will den Wandel - dafür kommt nur die linke Partei Podemos in Frage. Von Thomas Urban, Madrid

Brunsbüttel Tückischer Ausstieg

SZplus Gegen den Bau des Reaktors Brunsbüttel gab es einst vehemente Proteste. Nun stößt auch sein Abriss auf Widerstand. Von Thomas Hahn, Brunsbüttel

Karlsruhe Von Tabuzone zu Tabuzone

Das Bundesverfassungsgericht sieht das BKA-Gesetz zur Terrorabwehr in Teilbereichen kritisch. De Maizière verteidigt es leidenschaftlich. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Heimkinder Erziehung mit Spätfolgen

An den Demütigungen und Misshandlungen leiden sie oft ein Leben lang. 800000 Heimkinder gab es bis 1975 in der Bundesrepublik, viele von ihnen wurden gequält. Der Hilfsfonds für sie wird nun aufgestockt. Von Constanze von Bullion, Berlin

Bundeskriminalamt Den Rechtsstaat sichern

In den letzten Jahren durften die Ermittler immer mehr - höchste Zeit für ein paar Korrekturen. Von Wolfgang Janisch

Ungarn Ein Land schafft Fakten

Budapest verschärft seine Flüchtlings-Politik und fühlt sich von anderen EU-Staaten bestätigt. Von Cathrin Kahlweit

Hamburg Maximaler Aufwand, minimale Chance

Die Hansestadt möchte also im Jahr 2024 die Olympischen Sommerspiele ausrichten, zum ersten Mal überhaupt. Womöglich hat sie vor lauter Begeisterung über sich selbst ihren größten Konkurrenten übersehen: Deutschland. Von Peter Burghardt

Medienbranche Flucht in die Größe

Der Axel-Springer-Verlag und die Sendergruppe Pro Sieben Sat 1 erwägen eine Fusion - das ist eine ziemlich plausible Idee. Von Caspar Busse

Humanitäre Hilfe Unterstützung für die Ärmsten

Was tun, wenn in Griechenland Arzneien knapp werden? In der EU gibt es vage Überlegungen - und einen Hilfstopf. Von Thomas Kirchner

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Sigmar Gabriel und die SPD Der da oben

SPD-Chef Gabriel hat mit seiner harten Haltung gegenüber Griechenland viele Sozialdemokraten aufgebracht. Einige halten ihm vor, er rücke die Partei "nach rechts". Die Zeichen einer Entfremdung mehren sich. Von Christoph Hickmann, Berlin

Verhandlungen mit Athen Tanz an der roten Linie

Juncker mosert, Schäuble schimpft - und in Brüssel sind alle genervt von den Griechen. Die haben am Dienstag nur mündlich neue Vorschläge gemacht. Von Daniel Brössler und Alexander Mühlauer

Griechische Innenpolitik Selbstbewusst wie nie

Die Regierungspartei Syriza führt das Land nach dem Referendum vom Sonntag mit breitem Rückhalt. Fast alle Parteien haben Premier Tsipras das Mandat erteilt, weiterzuverhandeln. Die griechische Opposition dagegen ist geschwächt. Von Christiane Schlötzer und Mike Szymanski

Brasilien und die 1:7-Niederlage Wo die Liebe hinfällt

SZplus Was sagt ein Brasilianer, wenn ihm ein Missgeschick widerfährt? "Tor für Deutschland". Vor einem Jahr ging die Nationalelf bei der WM im eigenen Land unter. Wie der Schock bis heute nachwirkt. Von Boris Herrmann

Videokolumne Aktenlage

Annette Ramelsberger über den NSU-Prozess, Beate Zschäpe und den neuen Anwalt.

Affäre um Hypo Alpe Adria Bayern bleibt auf Milliarden-Verlust sitzen

Die Landesbank in München kaufte 2007 die Kärntner Skandalbank - und fühlte sich über deren wahren Zustand getäuscht. Jetzt erzielt Bayern mit Österreich einen Vergleich - und verzichtet dabei auf hohe Forderungen. Von Daniela Kuhr, Klaus Ott, Stephan Radomsky, Meike Schreiber

Glosse Das Streiflicht

Badegewässer Tod am Baggersee

SZplus Unfälle in Weihern, Seen und Flüssen nehmen stark zu. Experten stellen fest, dass Badende oftmals nur schlecht schwimmen und sich überschätzen. Immer häufiger verunglücken Flüchtlinge. Von Kim Björn Becker

9 Tsoukalis
Schuldenkrise in Griechenland "Ich wünsche mir eine Geste, die Athen eine Perspektive aufzeigt"

Kaum ein Politiker in Europa verstehe, wie gedemütigt sich die Griechen wirklich fühlten, sagt Politik-Professor Loukas Tsoukalis. Von Matthias Kolb, Athen