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Archiv für Ressort Politik - August 2015

1846 Meldungen aus dem Ressort Politik

Repression Kunst in Ketten

Der Westen liebt Künstler aus autoritären Staaten, die leiden und sich so als Verbündete im Kampf für die Freiheit erweisen. Der Fall Ai Weiwei zeigt jedoch: Das Verhältnis zwischen Unterdrückern und Unterdrückten ist komplizierter als wir es gerne hätten. Von sonja Zekri

Ökologie Invasion der Kaninchenfische

Die Passage eröffnet vielen Meerestieren den Weg nach Norden, ins Mittelmeer. Das klingt nach mehr Artenvielfalt, kann aber sehr unangenehme Folgen haben für Menschen und Tiere. Von Hanno Charisius

Nachruf Die Chefin

SZplus Johanna Quandt hatte stets das letzte Wort bei BMW, egal wer unter ihr Vorstand war. Ihre Kultur der Bescheidenheit hat den Konzern geprägt. Von Karl-Heinz Büschemann und Joachim Käppner

Studie Babyblues

Die Freude aufs erste Kind ist bei den meisten werdenden Eltern riesig. Doch zwei Drittel von ihnen werden nach der Geburt unzufrieden. Der Wunsch nach einem zweiten Kind schwindet. Von Werner Bartens

Videokolumne Zoom

Ein Mord und mehrere Wahrheiten: "True Story" mit Jonah Hill.

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Hans-Georg Maaßen
Netzpolitik.org De Maizière nimmt Maaßen in Schutz

Der Innenminister findet, der Verfassungsschutz-Präsident habe "korrekt gehandelt", obwohl dieser die Ermittlungen gegen die Blogger auslöste. Kanzlerin Merkel vermeidet dagegen eine Parteinahme für Maaßen. Von Robert Roßmann, Berlin

Martin_Patzelt_2013
Ungewöhnliche Hilfe für Flüchtlinge "Wie unsere eigenen Söhne"

Manche Deutsche attackieren Flüchtlingsunterkünfte, andere helfen Asylsuchenden, so gut sie können. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt nimmt sie sogar in seinem Zuhause auf - und hofft, dass andere seinem Beispiel folgen. Von Markus C. Schulte von Drach

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TV-Debatte der Republikaner Zirkus mit einem Betrunkenen

Bilder Ihr Ziel: Hillary besiegen und Obama ablösen. Die zehn populärsten Präsidentschaftsbewerber dürfen bei Fox News vor die Kamera. Neun haben ein Problem: Donald Trump. Von Sacha Batthyany, Matthias Kolb und Nicolas Richter

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Streit über Milliardenkredit Griechenland steht vor Neuwahl

Alexis Tsipras entgleitet der Streit im Linksbündnis Syriza. Er braucht aber Rückhalt für das angestrebte Hilfspaket - die Verhandlungen darüber seien "in der letzten Phase". Von Mike Szymanski, Athen

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Landesverrats-Ermittlung gegen Netzpolitik.org Wir in Karlsruhe gegen den in Berlin

Als Chef wurde Harald Range von seinen Bundesanwälten skeptisch betrachtet. Nach seinem Rauswurf wird Range nun in Karlsruhe gefeiert - weil er Justizminister Maas die Stirn bot. Von Hans Leyendecker

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Russische Ansprüche Wem gehört der Nordpol?

Russland erhebt Ansprüche auf ein Stück Eismeer, das doppelt so groß ist wie Frankreich. Grund zur Sorge? Von Gunnar Herrmann

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IS-Terrormiliz Kaukasus-Dschihadisten bedrohen Russland

Die Gefahrenlage ändert sich: Mehr als 2000 russische Staatsbürger sollen sich dem IS angeschlossen haben. Moskaus Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Von Tomas Avenarius und Frank Nienhuysen

Ex-Außenminister Angriffe auf Flüchtlingsheime erinnern Genscher an "brennende Synagogen"

Wenn er Meldungen über Gewalt gegen Flüchtlinge lese, habe er die Bilder seiner Kindheit im Nationalsozialismus vor Augen, sagt der ehemalige Außenminister.

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Nach Juso-Vorstoß SPD-Vize Stegner offen für Urwahl des Kanzlerkandidaten

"Der Vorsitzende muss von niemandem gedrängt werden": Mitgliederentscheide sind "in" bei der SPD. Doch soll die Parteibasis auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden?

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Flüchtlinge in Chieming Das Anti-Freital am Chiemsee

Ein oberbayerischer Urlaubsort muss Afghanen, Eritreer und Syrer aufnehmen. Erstmals, kurzfristig, mitten in der Hauptsaison. Die Bewohner entschließen sich, ihre Ängste zu überwinden. Von Oliver Das Gupta, Chieming

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Ermittlungen gegen Netzpolitik.org "Entweder geballte Inkompetenz - oder hier ist noch irgendetwas massiv faul"

Mit dem geschassten Generalbundesanwalt Range treffe es "einen der Richtigen", sagt Netzpolitik-Blogger Beckedahl. Doch die Affäre sei noch nicht beendet. Mit der Meinung ist er nicht allein.

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NPD-Parodien Dickenwitze bekämpfen keine Neonazis

Das Hetzvideo der vier NPD-Mitglieder aus Trier hat es verdient, parodiert zu werden. Für seinen fremdenfeindlichen Inhalt - nicht für das Aussehen der Protagonisten. Von Kathrin Hollmer

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Netanjahu an Juden in den USA "Setzen Sie sich gegen dieses gefährliche Abkommen ein"

Israels Regierungschef Netanjahu versucht, Juden in den USA gegen das Atomabkommen mit Iran zu mobilisieren. US-Präsident Obama wirbt um ihre Zustimmung.

Angriff auf die Pressefreiheit Türkische Journalisten wegen "Terror-Propaganda" angeklagt

Die Istanbuler Staatsanwaltschaft fordert mehrjährige Haftstrafen für Journalisten. Angeblich, weil sie das Bild eines linksextremistischen Geiselnehmers abdruckten.

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Deutsche Städte Baut mehr Sozialwohnungen!

Bezahlbare Wohnungen in den Städten sind knapp, das wird nicht nur in Zeiten steigender Flüchtlingszahlen spürbar. Ändern kann das nur eine Politik, die den sozialen Wohnungsbau wieder ernst nimmt. Von Jan Bielicki

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US-Wahlkampf auf Fox News Diese zehn Republikaner dürfen im ersten TV-Duell antreten

17 Republikaner möchten Barack Obama als US-Präsident ablösen. Zu viele für eine TV-Debatte, befand der Sender Fox News - und siebte aus.

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Polizeigewalt in den USA Familie von Sandra Bland verklagt Polizei

Beging die Schwarze Sandra Bland in einer Gefängniszelle in Texas Suizid? Ihre Angehörigen zweifeln am Ergebnis des Autopsieberichts. Sie haben noch einige Fragen.

Flüchtlinge am Eurotunnel EU gibt Millionenbeträge für Frankreich und Großbritannien frei

Um dem Flüchtlingsandrang in Calais Herr zu werden, erhalten Frankreich und Großbritannien EU-Hilfen in zweistelliger Millionenhöhe. Bis 2020 soll der Betrag um mehr als das Zehnfache steigen.

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Münchner Generalstaatsanwalt Ranges Nachfolger Peter Frank ist erfahren und belastbar

Der Münchner soll neuer Generalbundesanwalt werden. Seine Berufung ist gut vorbereitet: Bayern war an der Reihe. Von Ekkehard Müller-Jentsch, Hans Leyendecker und Christian Rost

Geheimdienste Herr Müller vom Verfassungsschutz

Ein dünnes Rechtsgutachten überzeugte Harald Range, gegen die Blogger von Netzpolitik.org zu ermitteln. Das Papier liest sich wie aus einer anderen Zeit - und wirkt zudem unfreiwillig komisch. Von Hans Leyendecker, Georg Mascolo

Justiz Erschüttert und zerrüttet

Das Verhältnis zwischen Generalbundesanwälten und der Politik galt schon immer als schwierig. Nun hat der oberste Ermittler seinen Rauswurf provoziert. Von S. Braun, H. Leyendecker und J. Kelnberger , Berlin/Karlsruhe

Landesverrat-Affäre Dieses dünne Gutachten überzeugte Range

Exklusiv Herr Müller vom Verfassungsschutz hat das Verfahren gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats angestoßen. Die Melodie seines Schreibens klingt vertraut. Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo

Ihre Post Ihre Post zu TTIP

Die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bringen immer wieder neue Ungereimtheiten ans Licht. SZ-Leserinnen und -Leser fürchten um die Demokratie.

Großbritannien Ex-Premier Heath des Kindesmissbrauchs verdächtigt

Scotland Yard ermittelt gegen den früheren britischen Regierungschef Edward Heath. Er soll in Kindesmissbrauchsfälle verwickelt gewesen sein. Von Björn Finke, London

Kosovo Parlament ebnet Weg für Sondertribunal

Mit einer Verfassungsänderung ermöglicht Kosovos Parlament die Einrichtung eines Sondertribunals. Es soll Gräueltaten im Kosovo-Krieg Ende der Neunzigerjahre ahnden.

TV-Debatte Zirkus mit einem Betrunkenen

16 Bewerber wollen Präsidentschaftskandidat der Republikaner werden. Zehn von ihnen messen sich nun im Fernsehen.

Umweltbundesamt Wer im Treibhaus sitzt

SZplus Die Umwelt entwickelt sich gut, aber nicht gut genug, sagt die Chefin des UBA. In vielen Bereichen könnte Deutschland so die selbst gesteckten oder mit der EU vereinbarten Ziele verpassen, darunter auch beim Einsparen von CO2. Von Christopher Schrader

Hilfe vom Bund Mehr Geld für Flüchtlinge

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, will die Zahlungen aufstocken.

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Staatliche Eingriffe "Da nehmen sie das Kind lieber gleich mit"

Nach Todesfällen greifen die Behörden öfter zum Schutz von Minderjährigen ein. Die Gerichte sehen das kritisch. Von Ulrike Heidenreich