• Detailansicht
  • Kompaktansicht

Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

Zika Experiment Weltgesundheit

Ebola, Schweinegrippe, Zika - bei Seuchen liegt die WHO regelmäßig daneben. Von Kathrin Zinkant

Großbritannien Ruinöser Wettbewerb

Theresa May möchte Unternehmensabgaben senken - für den Kampf gegen die Steuerflucht wäre das ein Schlag. Von Bastian Brinkmann

EU-Ethik-Regeln Zu lax für die heutige Zeit

Dienstreise im Privatjet - Günther Oettingers instinktloses Verhalten zeigt, dass die Institutionen der Europäischen Union einen neuen Verhaltenskodex brauchen. Von Alexander Mühlauer

Wohlfühlen um jeden Preis Unlimited Bathroom

SZplus Die organisierte Zuwendung in den ganz harten Zeiten, und zwar volles Rohr und ohne Wenn und Aber: Ein Besuch auf der "Lebensfreudemesse" in Hamburg. Von Tim Neshitov

AfD Ein Feindbild, das eint

Bei der AfD freut sich vor allem einer über die Kandidatur Merkels: Parteivize Alexander Gauland führt einen Rachefeldzug gegen die Kanzlerin. Von Jens Schneider

Bundestagswahl 2017 Die SPD lässt sich Zeit

Die Sozialdemokraten wollen erst im Januar ihren Kanzlerkandidaten küren. Generalsekretärin Barley kritisiert zwar die große Koalition, schließt aber ihre Fortsetzung nicht aus. Von Nico Fried und Lisa Schnell

Strafrecht und Extremismus "Scharia-Polizei" ohne Uniform

Die Wuppertaler Islamisten haben keine Straftat begangen, als sie mit Warnwesten als angebliche Islam-Polizei patrouillierten.

CSU Bloß nicht jubeln

SZplus Seehofer reagiert verhaltener als Landesgruppenchefin Hasselfeldt, aus Rücksicht auf die vielen Merkel-Kritiker in den eigenen Reihen. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl

Großbritannien Schäuble warnt Briten vor Steuer-Dumping

Premier Theresa May will den niedrigsten Unternehmensteuersatz der 20 größten Industrienationen einführen. Finanzminister Schäuble ärgert das: London müsse sich an europäisches Recht halten. Von Christian Zaschke, London

Videokolumne Prantls Politik

Warum die SPD gut daran tut, sich bei der Wahl ihres Kandidaten Zeit zu lassen.

Weißes Haus Zimmer frei

Das Weiße Haus ist der Amtssitz des Präsidenten - für Amerikaner steht es aber auch für den Blick ins Wohnzimmer der mächtigsten Familie der Welt. Nun hat die künftige First Lady erklärt, sie wolle nicht nach Washington ziehen. Von Sacha Batthyany

Glosse Das Streiflicht

SZplus

CDU Mit Leitkultur und Grenzabwehr

Der CDU-Vorstand verschärft in seinem Leitantrag den Ton in der Flüchtlingspolitik. Der Inhalt kann Kanzlerin Merkel an einigen Stellen nicht gefallen. Von Robert Roßmann, Berlin

407C9539-104E-4549-BC54-29793F84481A
Kanzlerkandidatur Die komplizierte Wahl von Merkels Gegner

Die SPD will sich bei der Kanzlerkandidatenfrage Zeit lassen. Martin Schulz wäre eine Möglichkeit. Doch seine Zukunft hängt auch von den Konservativen im Europäischen Parlament ab. Von Nico Fried, Berlin

7567FDDE-111D-4B68-9A35-B81A27C6AB78
Ukraine "Ich habe keine Angst mehr vor unserer Regierung!"

Zum Jahrestag der Maidan-Proteste in der Ukraine erzählen junge Demonstranten, was sich in ihrem Land verändert hat. Protokolle: Peter Christian Krauch

AmirAbdalla
Nach US-Wahl Cop tauscht American Dream gegen München-Neuperlach

Amir Abdalla liebt Amerika. Seit 17 Jahren wohnt er dort, ist Polizist - und will nun trotzdem zurück nach München. Denn: Als Schwarzer fürchtet er die USA unter Präsident Trump. Von Markus Ehrlich

dpa_1492E8002CFF4C8F
Prozess gegen "Scharia-Polizei" Selbsternannte "Scharia-Polizisten" freigesprochen

Die Männer waren mit Warnwesten mit der Aufschrift "Shariah Police" bekleidet durch die Innenstadt von Wuppertal patrouilliert. Das Gericht sieht in der Aktion keinen Verstoß.

dpa_149254005EC2ED3C
Bundespräsidentenwahl in Österreich Süß, fesch, rechts

SZplus Das Land versucht mal wieder, einen Bundespräsidenten zu wählen. FPÖ-Mann Norbert Hofer gibt sich teddybärenhaft, denn er braucht die Mitte. Klartext redet hingegen sein Mentor, Norbert van Handel. Von Cathrin Kahlweit

Antrag von Grünen und Linken Entscheidung des BGH: NSA-Ausschuss muss Snowden vorladen

Nach Willen des Gerichts soll die Bundesregierung nun Voraussetzungen schaffen, damit der Whistleblower nach Berlin kommen kann.

27990130
Umstrittene Polizeiaktion Stuttgart 21: Wasserwerfer-Opfer soll 120 000 Euro Schmerzensgeld bekommen

Dietrich Wagner ist seit dem "Schwarzen Donnerstag" im September 2010 nahezu blind. Sein Anwalt bezeichnet das Angebot der Polizei als zumindest "diskutabel".

AP_16167573174888
Nordatlantikpakt Balten fürchten um ihre Sicherheit

Nach dem Sieg von Donald Trump sorgen sich Litauen, Lettland und Estland um die Nato-Beistandsgarantien. Sie fühlen sich schutzlos gegenüber dem großen Nachbarn Russland. Von Florian Hassel, Warschau

franz joseph farbe
Franz Joseph I. "Der Kaiser wollte Krieg - aber keinen Weltkrieg"

1916 starb Franz Joseph I. von Österreich. Doch was war das für ein Mann? Historiker Manfried Rauchensteiner über einen kauzigen Kaiser, der den Ersten Weltkrieg auslöste - und sich jeden Tag um 3.30 Uhr wecken ließ. Interview von Oliver Das Gupta

2016-05-29T104210Z_107730537_S1AETGUXNUAA_RTRMADP_3_SOCCER-GERMANY-POLITICS
AfD-Vize über Österreich Gaulands krude Geschichtsstunde

Waren Deutschland und Österreich bis 1866 "ein Staat"? Das behauptet AfD-Vizechef Gauland. In Wien findet man derlei Geschichtspanscherei überhaupt nicht amüsant. Von Oliver Das Gupta

C5296539-589B-4C2D-8B83-3B8B1EB02B7D
Frankreich François Fillon - plötzlich Favorit

Er bewundert Margaret Thatcher und hat den "Charme einer Auster": Ex-Premier Fillon hat bei der Vorwahl der französischen Rechten überraschend eine satte Mehrheit geholt. Er hat gute Chancen, Kandidat zu werden - und nächster Präsident. Von Lilith Volkert

CxIDXXcWQAEYaxp.jpg-large
YouGov Deutsche neigen in der EU am wenigsten zu Populismus

Nur 18 Prozent der deutschen Wähler sympathisieren laut einer Studie mit populistischer Politik. Eine Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt jedoch, dass die Anhänger der AfD weiter nach rechts rücken.

01975633
Franz Joseph I. von Österreich Der Tod des Kaisers - ein Ereignis wie der Mauerfall oder 9/11

Vor hundert Jahren starb Kaiser Franz Joseph I. - wenig später zerbrach die Doppelmonarchie Österreich-Ungarn. Seinen nahenden Tod ignorierte der kauzige Herrscher auf kuriose Weise. Von Rudolf Neumaier

3292E000A6426D9E
Populismus Vom guten und vom schlechten Populismus

Wer populistisch argumentiert, disqualifiziert sich. Das gilt als Grundregel des Diskurses. Doch Politik muss so verpackt werden, dass sie verstanden wird. Kommentar von Sebastian Schoepp

Afghanistan 27 Tote bei Anschlag auf schiitische Moschee in Kabul

Bisher hat sich noch niemand zu dem Selbstmordattentat in der afghanischen Hauptstadt bekannt.