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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Großbritannien und der Brexit Warum britische Tochter eines deutschen Juden Deutsche werden will

Ihr Vater floh vor Kriegsbeginn aus Hitlers Reich. Heute sagt Judith Wolff: Dank seiner Liebe zu Deutschland habe sie keine schlechten Gefühle. Protokoll von Thorsten Denkler

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Tobias Dirr

SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Matthias Fiedler

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Diplomatie Trump wünscht sich Farage als britischen Botschafter

Er gilt als Querulant und Wichtigtuer: Trotzdem will der designierte US-Präsident EU-Gegner Nigel Farage als Botschafter in den USA. London reagiert verblüfft. Von Christian Zaschke, London

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Beitrittsgespräche EU-Parlament verliert die Geduld mit Ankara

Nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei fordern Abgeordnete ein Ende der Beitrittsverhandlungen. Sie fürchten um die Glaubwürdigkeit Europas. Von Daniel Brössler und Thomas Kirchner, Straßburg

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USA Trump will Clinton in Ruhe lassen

Donald Trump will keine Ermittlungen mehr gegen Hillary Clinton anstrengen. Zwar schließt er ein Verfahren nicht gänzlich aus, sagt aber, er strebe es nicht an.

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Parteienfinanzierung SPD-Agentur vermittelt Treffen mit Spitzenpolitikern - gegen Geld

Laut einem ZDF-Bericht ermöglicht eine SPD-Agentur für bis zu 7000 Euro sogar Gespräche mit Bundesministern. Ein Verstoß gegen das Parteiengesetz?

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Syrischer Flüchtling in Deutschland Flohmarkt? In Syrien heißt das Diebesmarkt

Die Deutschen suchen auf Flohmärkten nach Schnäppchen. Flüchtlinge kaufen dort alles ein, was sie brauchen - und hoffen, dass sie niemand sieht. Von Yahya Alaous

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Donald Trump So könnten Trumps Sicherheitspläne aussehen

Durch eine Panne wird seine mögliche Strategie publik. Nun diskutieren Kritiker, ob die Einreiseverschärfungen wirklich so schlimm werden.

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Zypern Hoffnung für eine Wiedervereinigung Zyperns schwindet

Auf der Insel findet der Gedanke der europäischen Integration seine bedrückende Begrenzung. Ob sich das jemals ändert, darüber entscheidet am Ende der türkische Staatspräsident Erdoğan. Kommentar von Mike Szymanski

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Neue Rechte in den USA Trump und der Traum vom weißen Amerika

Durch den Wahlsieg von Donald Trump sieht die rassistische "Alt-Right"-Bewegung ihre Zeit gekommen. Welche Rolle werden die extremen neuen Rechten in den USA spielen? Von Johannes Kuhn, New Orleans

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Türkei Erdoğan entlässt weitere 15 000 Beschäftigte aus dem Staatsdienst

Darunter sind Soldaten, Polizisten und Universitätsangestellte. Auch Hunderte türkische Vereine und mehrere Zeitungen müssen schließen.

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Wahl in Frankreich Monsieur Nobodys Sieg

François Fillon nährt die Hoffnung, dass nicht nur Populisten Erfolg haben können. Doch gerade sein Wirtschaftsprogramm könnte für den Konservativen zum Albtraum werden. Kommentar von Christian Wernicke

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Haushalt Was Trump mit Schäubles schwarzer Null zu tun hat

Der Finanzminister rechnet für 2017 wieder mit einem ausgeglichenen Haushalt. Doch ausgerechnet der designierte US-Präsident könnte ihm noch einen Strich durch die Rechnung machen. Von Cerstin Gammelin, Berlin

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Bundestagswahl 2017 Kanzlerkandidatur - Ziemlich cool, diese SPD!

Video Die SPD lässt sich mit der Nominierung eines eigenen Kanzlerkandidaten Zeit. Sie scheint aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Von Heribert Prantl

Bundespräsidentenwahl Das sagt Steinmeiers Gegenkandidat

Die Linke schickt den Politologen Christoph Butterwegge, der wegen der Agenda 2010 aus der SPD ausgetreten ist, in die Wahl um das Bundespräsidentenamt. Interview von Jan Heidtmann

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BGH-Urteil Union und SPD blamieren sich im Streit um Snowden

Der Bundesgerichtshof hat dem unwürdigen Schauspiel der Koalition jetzt ein Ende bereitet. Dass der Whistleblower demnächst nach Deutschland kommen wird, ist trotzdem unwahrscheinlich. Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Frankreich Die süße Rache des François Fillon

SZplus Im Wettbewerb um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner stimmen die Franzosen überraschend für den Mann, den Nicolas Sarkozy als "armen Kerl" demütigte. Nun siegt der Ex-Premier über seinen Spötter. Von Leo Klimm, Paris

Kolumbien Das Gefühl von Frieden

Die Farc-Rebellen haben seinen Großvater getötet. Warum Alejandro Vásquez ihnen dennoch vergeben will. Und warum in Kolumbien viele andere zu einer Versöhnung noch nicht bereit sind. Von Benedikt Peters, Cartagena

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USA Muslimas greifen zu den Hüten

Seit Donald Trump die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen hat, fühlen sich viele Muslimas nicht mehr sicher und ändern ihr Äußeres. Von Sacha Batthyany, Washington

Zypern Streitpunkt Militär

Es ist schon der zweite Anlauf, doch diesmal sieht es so aus, als kämen die Beteiligten einen großen Schritt weiter: Die Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns sind in die entscheidende Phase getreten. Von Mike Szymanski, Istanbul

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Türkei Türkei zieht umstrittenen Gesetzentwurf zur Kinderehe zurück

Frauenrechtlerinnen, darunter auch die Tochter von Präsident Erdoğan selbst, lehnten das Gesetz ab, weil es Vergewaltiger schützen könnte. Nun haben sie sich durchgesetzt. Von Mike Szymanski, Istanbul

Israel Sirene gegen Stimme

In Israel soll per Gesetz der Muezzin-Ruf per Lautsprecher verboten werden. Nur: Was geschieht dann mit der Sabbat-Sirene? Von Peter Münch, Tel Aviv

Katholische Kirche Abtreibung bleibt Sünde

Der Papst erlaubt es Priestern, Frauen nach einer Abtreibung weiterhin zu vergeben - auch nach dem Ablauf des Heiligen Jahres der Barmherzigkeit. In einem Schreiben bezeichnete Franziskus den Abbruch einer Schwangerschaft zugleich als "eine schwere Sünde".

BGH-Urteil Ein Zeuge namens Snowden

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Der Whistleblower darf vom NSA-Untersuchungsausschuss vorgeladen werden. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Südkorea Einfach aussitzen

Erst Zeugin, jetzt selbst Verdächtige: Südkoreas Präsidentin Park wird der Korruptionsskandal um ihre dubiose Vertraute immer gefährlicher. Sie versucht, auf Zeit zu spielen. Von Christoph Neidhart, Tokio

Fremdenfeindlichkeit Tolerant - und für die Obergrenze

Eine Studie zeigt, dass eine Mehrheit der Deutschen nichts gegen Flüchtlinge hat. Trotzdem sympathisieren einige mit abwertenden Äußerungen. Von Jan Bielicki

Dresden "Eine andere Art des Miteinanders"

In Dresden gründet sich ein Bündnis für Respekt und Toleranz - zwei Jahre nach dem Beginn von Pegida will es die Diskussion normalisieren. Von Cornelius Pollmer, Dresden

Integration Die Wirklichkeit als Sackgasse

SZplus In Deutschland leben 63 000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Bei einer Tagung in Berlin monieren die Mitarbeiter von Jugendämtern, dass es zu selten gelinge, den Migranten zügig Perspektiven zu eröffnen. Von Constanze von Bullion, Berlin

Gesundheitspolitik Drei gegen die Selbstblockade

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung ist tief zerstritten, Gesundheitsminister Gröhe will durchgreifen. Doch die Pläne der Bundesregierung findet man bei den Kassenärzten gar nicht gut. Von Kim Björn Becker

Merkel Genießt die Langeweile!

Die Bundeskanzlerin tritt wieder an. Wie öde, stöhnen manche. Doch spätestens, wenn Donald Trump US-Präsident ist, werden wir die Langeweile schätzen lernen. Kommentar von Matthias Drobinski