- Detailansicht
- Kompaktansicht
Archiv für Ressort Politik - November 2016
2248 Meldungen aus dem Ressort Politik
Es ist die größte Reform seit Ausrufung der Republik. Vom Ausgang des Referendums hängt auch die politische Zukunft von Premier Renzi ab.
Der türkische Präsident Erdoğan stellt die Werte der EU infrage. Dennoch verhandelt die EU noch immer über einen Beitritt. Grund dafür seien eine Mischung aus schlechtem Gewissen, guten Absichten und verstörender Ohnmacht, analysiert SZ-Autor Daniel Brössler.
Beim Besuch der "New York Times" relativiert Trump konservative Wahlversprechen. Was das bedeutet? Alles eine Frage der Perspektive.
Freiheit, Demokratie, Gleichheit: Seit Monaten tritt der türkische Präsident diese EU-Werte mit Füßen. Doch nur wenn das Bündnis gegenüber Ankara Haltung zeigt, wird man es respektieren.
Was heute wichtig ist und wird.
Bayerns Finanzminister Söder attackiert die Schwesterpartei. Die CDU bleibe in ihrem Konzept weit hinter dem zurück, was Finanzminister Schäuble an Steuersenkungen in Aussicht gestellt habe.
Das BKA hat auf dem Computer von Ralf Wohlleben menschenverachtende Lieder gefunden. Der Angeklagte gibt sich im NSU-Prozess als friedliebender Nationalist.
Mit großen Hoffnungen waren die Zypern-Gespräche gestartet, doch nun konnten sich beide Seiten bei Verhandlungen nicht auf eine Wiedervereinigung einigen. Doch Experten glauben, der Prozess sei noch nicht beendet.
In Washington feiern Rechtsradikale den Wahlsieg von Donald Trump, Hitlergruß inklusive. Der zukünftige Präsident hat es allerdings nicht eilig, sich von ihnen zu distanzieren.
Der Erfolg des streng konservativen François Fillon bei den Vorwahlen der Republikaner beflügelt die Sozialisten. Ein klarer Gegner ermöglicht einen klaren Wahlkampf.
34 Jahre führte er seine maoistische Splitterpartei, seine diktatorischen Idole hat er längst überholt. "Wir Marxisten-Leninisten kleben nicht an unseren Sesseln", sagt Stefan Engel jetzt. Der Parteivorsitz bleibt in der Familie.
Innenminister de Maizière und Kulturstaatsministerin Grütters sollen ins Präsidium aufrücken - eine andere Personalie ist umstritten.
Der "Sachsen-Monitor", von der Regierung in Dresden in Auftrag gegeben, befragt die Bevölkerung, auch zu politischen Einstellungen. Das offizielle Ergebnis? Es lautet: "Alarmierend".
Die Kritik aus dem Ausland stört den türkischen Präsidenten dabei nicht.
Terroristen haben in Syrien und Irak Senfgas und Chlor eingesetzt.
Die meisten Migranten zieht es in die Metropolen - dort leben mittlerweile doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Die neue Wohnsitzpflicht, die seit August gilt, soll dies ändern. Doch die starre Verteilung von Flüchtlingen hilft nicht immer bei der Integration.
Die Stadt ist eher kein Touristenmagnet ersten Ranges, aber immerhin der Sitz des Bundesverfassungsgerichts und des BGH. Karlsruhe will die Geschichte des Rechtsstaats in einem Zentrum erlebbar machen - allerdings nicht in einem "Museum der Gerechtigkeit".
Einem Medienbericht zufolge soll die SPD Unternehmen und Lobygruppen Zugang zu ihren Spitzenpolitikern verkauft haben. Es geht um Summen in vierstelliger Höhe. Das zuständige Tochterunternehmen wehrt sich.
Immer mehr Fälle von häuslicher Gewalt werden angezeigt - Opfer sind zumeist Frauen zwischen 30 und 40.
Die Chancen, Whistleblower Edward Snowden doch noch als Zeugen vor den NSA-Ausschuss nach Berlin zu holen, sind gestiegen. Die Bundestagsfraktionen von Grünen und Linken haben vor dem BGH einen Erfolg erzielt.
Ein neuer Staatsfonds könnte dazu beitragen, dass alle Bürger an den Gewinnen großer Konzerne teilhaben.
Das BKA hat die Gewalt in Beziehungen ermittelt - endlich.
Thilo Bode im Gespräch über die Entscheidung Donald Trumps und die Rolle der USA für den Freihandel.
Die CSU geht mit der Forderung nach einer Einführung bundesweiter Volksentscheide in den Wahlkampf. Merkel und die CDU sind dagegen. Muss man das Volk vor sich selbst schützen?
Die Ausstände zeigen, wie sinnlos das Tarifeinheitsgesetz ist.
Asyl in Deutschland zu gewähren, wäre jetzt ein starkes Signal.
Der künftige US-Präsident Trump hat angekündigt, das Handelsabkommen TPP kippen zu wollen. Noch schädlicher wären Strafzölle auf bestehende Importe. Schottet Trump die USA wirklich ab, könnte der protektionistische Wettlauf die Welt an den Abgrund führen.
Unermüdlich wirbt Maria Elena Boschi für die Verfassungsreform. Die Ministerin hat sie gegen alle Widerstände durchs Parlament getragen. Ihre Beliebtheit aber ist geschrumpft - wegen der Geschichte mit ihrem Vater.
Marc Beise macht sich nach Trump und dem Brexit Sorgen um die Wirtschaft.
Ab heute hat die Digitale Ausgabe der SZ auch unter der Woche eine neue Titelseite. Was hat es damit auf sich?
Der künftige US-Präsident will aus dem geplanten amerikanisch-asiatischen Vertrag TPP aussteigen. Davon könnten vor allem Russland und China profitieren. Deutschland hingegen hätte das Nachsehen.
Angehörige der Bewegung sind ab sofort im Visier der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.