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Archiv für Ressort Politik - November 2016

2248 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Kommentar Warum Martin Schulz bei jungen Menschen Hoffnung weckt

Er ist der Bernie Sanders der jungen Deutschen, und gleichzeitig die Antithese zur AfD: Ein manchmal wütender, aber weltoffener Klartext-Sprecher. Kommentar von Patrick Wehner

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Proteste Proteste nach tödlichem Unfall in Flüchtlingslager

In einem Flüchtlingslager auf Lesbos sind zwei Menschen gestorben. Anschließend legten die Bewohner Feuer. Auch in Bulgarien kam es zu Ausschreitungen zwischen Migranten und Polizisten.

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USA Jared Kushner, Trumps scheuer Vertrauensmann

Der Schwiegersohn des neuen Präsidenten war eine der wenigen Konstanten im Wahlkampf - und ist ein politisches Rätsel. Welche Rolle wird er künftig übernehmen? Von Johannes Kuhn, New Orleans

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TV-Duell Juppé und Fillon kuscheln um die Macht

Beim TV-Duell der französischen Konservativen trauen sich die beiden Kandidaten nicht so recht, aufeinander loszugehen. Nur eines wird klar: Favorit zu sein, ist nicht so einfach. Von Lilith Volkert

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Koalition Gleiche Rente in Ost und West

Die Koalition einigt sich auf Eckpunkte zur Altersversorgung: Bis 2025 soll auch bei der Rente die deutsche Einheit kommen. Von Thomas Öchsner, Berlin

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Kanzleramt Es wird wohl höchstens ein Renten-Reförmchen

Die Koalition hat sich in Berlin zu einem Rentengipfel getroffen. Ein großer Wurf wird nicht erwartet - aber zumindest kleinere Vorhaben. Von Thomas Öchsner, Berlin

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UN-Sondergesandte Staffan de Mistura: "Wird zu Weihnachten kein Ost-Aleppo mehr geben"

Exklusiv Der UN-Sondergesandte zeichnet im SZ-Interview ein düsteres Bild von der Zukunft Syriens: Wenn das Bombardement so weitergehe, hätte das verheerende Folgen.

Staatsanwaltschaft Stuttgart Syrer mit bombenfähigem Material festgenommen

Der 20-jährige Flüchtling wollte von Deutschland nach Dänemark ausreisen. Er soll mit dem IS sympathisieren.

Irak Mindestens 70 Tote bei Anschlag

Die Explosion ereignet sich an einer Tankstelle. Der IS-Attentäter nimmt schiitische Pilger ins Visier. Derweil rücken Sicherheitskräfte auf die von der sunnitischen Islamisten-Miliz gehaltenen Großstadt Mossul vor.

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USA Clinton-Wähler hoffen auf Nachzählung

Ein IT-Professor macht in den USA Furore, er will bei der Präsidentenwahl Unregelmäßigkeiten entdeckt haben. Clinton schweigt bisher. Von Hubert Wetzel, Washington

Kolumbien Hoffen auf das Ende des Krieges

Schon beinahe Routine: In Kolumbien unterzeichnen Präsident Santos und der Anführer der Farc-Guerilla den neuen Friedensvertrag. Von Boris Herrmann, Rio de Janeiro

Ukraine Versprochen ist versprochen

Der ukrainische Präsident Poroschenko erinnert die EU an ihre zahlreichen Zusagen. Zur Zeit sei kein Land so proeuropäisch wie die Ukraine. Von Daniel Brössler, Brüssel

Beitritt der Türkei EU-Parlament fordert Einfrieren der Gespräche

Die Resolution erregt Ärger in der Türkei. Doch bindend für Kommission und Mitgliedsländer der Union ist sie nicht. Von Luisa Seeling

Österreich Ärger wegen Hofer-Mails

Weil er Wahlwerbung an Österreicher im Ausland verschickt hat, sind nun zahlreiche Anzeigen gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer eingegangen. Von Cathrin Kahlweit, Wien

Autobahnen Letzte Ausfahrt Bundesbesitz

Wieder eine Niederlage für den Finanzminister: Die geplante Autobahngesellschaft soll nun doch ohne private Investoren auskommen. Was die Entscheidung für den Deal mit den Ländern bedeutet. Von Markus Balser und Cerstin Gammelin, Berlin

Rüstungsprojekte Auf Augenhöhe

Ein interner Bericht listet die externe Beratung für das Verteidigungsministerium auf. Von Christoph Hickmann, Berlin

Palästina Getuschel in Gaza

Es geht ein Raunen durch den Gazastreifen. Ismail Hanija könnte der neue politische Chef der Hamas werden. Heimlich ist er dafür nach Katar verschwunden. Von Peter Münch, Gaza-Stadt

Heppenheim Odenwaldschule verkauft

Nach einem Missbrauchsskandal war die Schule zahlungsunfähig. Jetzt geht sie an einen Investor. Von Susanne Höll, Frankfurt

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Rechtspopulisten In der AfD kämpft rechts gegen extrem rechts

Bei den Rechtspopulisten rumort es mal wieder. Es geht um Macht - und um den Verdacht, dass die Nominierung von Kandidaten unsauber abläuft. Von Jens Schneider, Berlin

Neue Kommission Töpfer sucht Atom-Endlager

Ein neu geschaffenes "nationales Begleitgremium" soll bei der Suche nach einem Atom-Endlager behilflich sein. Mit dabei ist der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer und fünf weitere Experten. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Barmer-Report Pflege nach Postleitzahl

SZplus Ob Menschen im Heim oder zu Hause leben, hängt von der Versorgungsdichte an ihrem Wohnort ab. Von Kim Björn Becker

Spionage-Affäre "Der offene Rechtsbruch ist da"

SZplus Grüne und Linke rügen, dass der NSA-Ausschuss Edward Snowden weiterhin nicht lädt. Von Thorsten Denkler, Berlin

Profil Nikki Haley

Gouverneurin in South Carolina, Trump-Kritikerin und nun seine UN-Botschafterin. Von Sacha Batthyany

Autobahnen Investoren ausgebremst

Es ist richtig, dass Planung, Bau und Betrieb von Fernstraßen auch in Zukunft allein Sache des Staates bleiben werden. Von Markus Balser

Martin Schulz Der will was

Der Präsident des Europaparlaments wechselt nach Berlin. Ihm sprießt die Ambition aus allen Poren. Zumindest in seiner SPD, die stets mit sich hadert, könnte Schulz einiges bewirken. Von Nico Fried

Türkei Nur eine Resolution

SZplus Der türkische Präsident kann mit der Resolution zum Verhandlungsstopp mit der EU bestens leben. Sie erledigt sein Geschäft. Von Luisa Seeling

Syrien Konferenz der Hilflosen

Frankreich bläst zum Syrien-Konklave, aber es fehlt immer noch das Druckmittel gegen Assad. Die Frage ist: Was will Trump? Von Paul-Anton Krüger

SPD-Kanzlerkandidat Wen die Union eher fürchtet

Vor der Bundestagswahl 2013 galt SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Union noch als gefährlichster Gegenkandidat für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Warum sich das geändert hat - und was für Martin Schulz spricht. Von Robert Roßmann

EU Zeit für Wirren

Der Abgang von Martin Schulz als Präsident des Europaparlaments wirft in Brüssel mehr als nur eine Personalfrage auf. Von Daniel Brössler

UN-Sondergesandter für Syrien "Tragödie des Jahrhunderts"

SZplus Staffan de Mistura pocht im SZ-Interview darauf, dass es für den Krieg keine militärische Lösung geben kann. Er hofft auf eine Verständigung zwischen dem Westen und Russland. Interview von Paul-Anton Krüger

Videokolumne Global betrachtet

Stefan Kornelius über Martin Schulz.

Berlin Schulz belebt die SPD

Führende Sozialdemokraten loben den Wechsel des Europapolitikers nach Deutschland und erwarten, dass er Verantwortung "an herausragender Stelle" übernimmt. Von Daniel Brössler und Christoph Hickmann, Brüssel/Berlin

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Syrien Frankreich plant Krisengipfel

Außenminister Jean-Marc Ayrault will den Druck auf Assad erhöhen - es drohe eine Spaltung Syriens. Von Paul-Anton Krüger und Christian Wernicke, Berlin/Paris

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Global betrachtet An Schulz' Direktheit wird sich die deutsche Politik noch gewöhnen müssen

Video Nigel Farage hat ihm einst Prügel angedroht: Mit seiner unverblümten Art hat der EU-Parlamentschef schon oft provoziert. Für die SPD könnte sein Stil von Vorteil sein. Von Stefan Kornelius

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SPD Jetzt muss sich Gabriel die K-Frage stellen

Wird Martin Schulz Außenminister? Oder sogar Kanzlerkandidat? In der SPD sind sie sich einig: Jetzt kommt es vor allem auf Sigmar Gabriel an. Von Christoph Hickmann

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Friedensprozess Ein bisschen Frieden für Kolumbien

Bilder Regierung und Farc-Rebellen unterzeichnen ein neu verhandeltes Abkommen. Doch ist dem Frieden zu trauen? Das sagen Kriegsopfer, Kämpfer, Gegner und Befürworter. Von Benedikt Peters