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Archiv für Ressort Politik - Juni 2015

1956 Meldungen aus dem Ressort Politik

AfD Krisenpartei im Krisenland

Die AfD-Chefin Petry, die für den Grexit eintritt, reist nach Athen. Von Jens Schneider

Profil Prinz Philip

Duke of Edinburgh, Königinnen-Schatten und Mann mit Geschichte. Von Christian Zaschke

Rüstungsexporte Ein bisschen restriktiv

SZplus Eines ist immerhin erreicht: Bevor Militärgerät ins Ausland geht, wird genauer hingeschaut als früher. Von Christoph Hickmann

Staatsbürgerschaft Exorzismus gegen Terrorismus

SZplus Der Kampf gegen Dschihadisten ist legislativer Selbstbetrug. Von Heribert Prantl

Nato Zurück auf Los

Das Bündnis wurde lange vernachlässigt. Nun zeigt sich, wie wichtig kollektive Abschreckung weiterhin ist. Von Stefan Kornelius

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Österreich Auf der Saualm

SZplus Kommen noch Touristen, wenn hier Ausländer rumstehen? In Österreich geben die rechten Ultras von der FPÖ den Ton an. Die etablierten Parteien eifern ihr nach. Über einen Verfall. Von Cathrin Kahlweit

Videokolumne Global betrachtet

Stefan Kornelius über die Identitätskrise der Europäischen Union.

Europa Streit über Flüchtlinge spaltet die EU

Mehrere Staaten sperren sich gegen die Verteilung von Flüchtlingen nach einem Quotenschlüssel. Ungarn weigert sich, Migranten zurückzunehmen. Der Erhalt des Schengen-Systems steht damit womöglich infrage. Von Daniel Brössler, Brüssel

NSA Frankreich ist entsetzt über US-Spionage

Pariser Politiker wollen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen aussetzen. Hollande ruft Obama an. Von H. Leyendecker, S. Ulrich

NSA-Überwachung Obama verspricht Hollande Ende der Bespitzelung

Die NSA hörte offenbar über Jahre hinweg französische Spitzenpolitiker ab. Politiker verschiedener Parteien verlangen Vergeltung gegen die USA, Staatschef Hollande telefoniert mit US-Präsident Obama.

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NSA-Affäre in Frankreich Der Präsident ist empört

Nach den Enthüllungen über den US-Lauschangriff geißelt Frankreichs Präsident Hollande die NSA-Praktiken als "Machenschaften". Doch zugleich will er weitermachen, als sei nichts geschehen. Von Christian Wernicke, Paris

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Boko Haram Neue Welle der Gewalt in Nigeria

Seit Beginn des Fastenmonats Ramadan sterben bei Anschlägen im Nordosten Nigerias mindestens 90 Menschen. Mehrere Frauen und Mädchen verüben Selbstmordattentate, die jüngste ist gerade einmal zwölf Jahre alt.

Pegida-Hochburg Proteste gegen Flüchtlingsheim in Freital bei Dresden

Bereits den zweiten Abend in Folge protestieren Menschen im sächsischen Freital gegen die Unterbringung von Asylbewerbern. Der Ort ist eine Hochburg der ausländerfeindlichen Bewegung.

Terrorismus Immer mehr Frauen ziehen in den Dschihad

Sie werden über das Internet geködert, die meisten sind jünger als 25 Jahre: Immer mehr junge Frauen ziehen nach Syrien oder Irak in den Dschihad. Das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht von einer "komplexen Bedrohungslage".

Nach Kritik aus Brüssel Ungarn rudert bei Aufnahmestopp für Asylsuchende zurück

Alles nur ein Missverständnis? Ungarn kündigt einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge an - doch der soll jetzt nur für Menschen gelten, die irrtümlich in das Land abgeschoben werden.

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Rüstungsexportbericht Deutsche Waffenexporte sinken um 32 Prozent

Im Jahr 2014 verkaufte Deutschland deutlich weniger Waffen ans Ausland als in den Vorjahren. Der besonders umstrittene Export von Kriegsgerät verdoppelte sich jedoch. Das liegt an einem Deal mit Israel.

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NSA hörte Hollande ab Die wahre Stärke des Rechtsstaates

Die Aufregung über den US-Lauschangriff auf Frankreich ist scheinheilig: Das Problem ist nicht, dass Geheimdienste andere Regierungen abhören. Das Problem ist, dass ihnen Ausländer als vogelfrei gelten. Von Thorsten Denkler

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Frankreich und der NSA-Skandal Gefährliche Selbständigkeit der Geheimdienste

Also auch Frankreich. Chapeau, NSA! Keiner wurde ausgelassen - Präsidenten, Minister, Mandarine. Die Affäre zeigt, dass sich die Dienste über die Politik stellen - und wie gefährlich das ist. Von Stefan Kornelius

Machtkampf in der AfD "Man fetzt sich in einer Weise, die unerträglich ist"

Im Machtkampf in der AfD stellt sich Ko-Chef Konrad Adam hinter Frauke Petry - und gegen Parteigründer Bernd Lucke. Adam wirft ihm einen autoritären Führungsstil vor und distanziert sich vom rechten Rand der Partei. Von Jens Schneider, Berlin

Topthema_IhreSZ
Ihr Forum Was bedeutet die NSA-Überwachung für das Verhältnis von Frankreich und den USA?

Wikileaks enhüllt: Nicht nur in Deutschland, auch in Frankreich wurden Spitzenpolitiker vom US-Geheimdienst NSA abgehört. Präsident Hollande hat ein Krisentreffen des Verteidigungsrates einberufen. Diskutieren Sie mit uns.

Gehimdienste Und nun: La République

Merkels Handy? War gestern. Es gibt Neues von der NSA. Und seit heute gilt: Alles, was denkbar ist, ist auch möglich. Von Stefan Kornelius

SZ Espresso Was heute wichtig wird

+++ Krisentreffen der Euro-Finanzminister +++ Nato-Verteidigungsminister beraten über schnelle Eingreiftruppe +++ Queen Elizabeth trifft Gauck und Merkel +++ EuGH entscheidet über Ausweisung von PKK-Unterstützer +++