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Archiv für Ressort Politik - November 2017

3215 Meldungen aus dem Ressort Politik

Angela Merkel und Horst Seehofer
Nach gescheiterten Sondierungen Eine Neuauflage von Jamaika funktioniert nicht

Gegen einen zweiten Versuch sprechen nicht nur die liberalen Hyper-Egos, sondern auch die schwierige Lage von Bundeskanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer. Kommentar von Kurt Kister

Angela Merkel
Merkel nach dem Jamaika-Aus Selbstbewusst trotz bröckelnder Macht

Ungeachtet des Jamaika-Debakels sagt Kanzlerin Merkel bei einem ersten TV-Auftritt, sie werde im Amt bleiben. Weil das Land Stabilität brauche. Die Stabilität sei sie. Sozusagen. Aber stimmt das noch? Analyse von Nico Fried

Christdemokraten Merkel trotzt dem Sturm

In der Union schließen sich die Reihen hinter der Kanzlerin, niemand im CDU-Vorstand will sie für das Scheitern der Sondierungsgespräche verantwortlich machen. Merkel selbst hat vor allem zwei Botschaften. Von Robert Roßmann, Berlin

Europäischer Gerichtshof Gegen das Abholzen von Polens Rechtsstaat

Im Streit um den Schutz eines Urwaldes wagen die Richter des Europäischen Gerichts Neues: Sie drohen der Regierung in Warschau mit einem Zwangsgeld - und könnten damit einen Präzedenzfall schaffen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Christoph Heusgen Einsatz in Manhattan

SZplus Der frühere außenpolitische Berater von Kanzlerin Merkel und jetzige UN-Botschafter Christoph Heusgen hat seiner Frau zu einem Job bei den Vereinten Nationen verholfen und sieht sich nun deswegen der Kritik ausgesetzt. Von Stefan Kornelius

Neuer Vorstand beim Beamtenbund Jovial schlägt kämpferisch

SZplus Ulrich Silberbach ist neuer Chef des Beamtenbunds - obwohl er selbst kein Beamter ist. Seinem Gegenkandidaten fehlte die Unterstützung der eigenen Gewerkschaft. Von Detlef Esslinger, Berlin

Verhandlungspsychologe "Am Ende waren strategische Überlegungen wichtiger als der Wille zur Einigung"

Was lief schief bei den Jamaika-Sondierungen? Und warum zog die FDP einen Schlussstrich? Verhandlungspsychologe Roman Trötschel über Kompromissbereitschaft und kalkulierte Schachzüge. Interview von Lars Langenau

Sexuelle Belästigung in den USA Mein Präsident gegen deinen

Sexuelle Belästigung in den USA verteilt sich gleichmäßig aufs linke und rechte Lager, jede Seite hat ihre Grapscher. Gerade deshalb bleibt Bill Clinton Held der Linken - und Donald Trump Held der Rechten. Kommentar von Hubert Wetzel, Washington

Simbabwe Rücktrittsrede ohne Rücktritt

Im Land herrscht Ungewissheit: Nach dem wirren Auftritt von Präsident Robert Mugabe leitet die Regierungspartei seine Amtsenthebung ein. Doch Mugabe will das Feld nur unter seinen Bedingungen räumen. Von Bernd Dörries, Harare

Großbritannien Die Uhr tickt

London zögert mit einem neuen Brexit-Angebot an die Europäische Union. Derzeit verhandelt Premierministerin Theresa May mit ihren wichtigsten Ministern. Von Cathrin Kahlweit, London

Myanmar Die chinesische Eröffnung

Peking bringt sich überraschend als Vermittler in der Rohingya-Krise ins Spiel, allerdings mit wenig konkreten Ideen. Aber es hat seine eigenen Interessen in der Region. Von Arne Perras, Singapur

Polen Tusk greift Regierung in Warschau hart an

Der EU-Ratschef nennt die Abkehr vom Rechtsstaat in seiner Heimat beunruhigend. Dort wird spekuliert, dass er in die Politik Polens zurück will. Von Florian Hassel, Warschau

SPD Regierung wagen!

Martin Schulz hat den Weg der SPD klar abgesteckt und der heißt seiner Meinung nach Opposition. Nun aber hat sich die Geschäftsgrundlage radikal geändert, die SPD muss in die Regierung gehen. Mit welchem neuen Parteichef auch immer. Von Heribert Prantl

Aktuelles Lexikon Minderheitsregierung

In manchen Ländern ist sie Alltag, in Deutschland aber nicht beliebt. Von Veronika Wulf

Deutschland Zur Freude der Xis und Erdoğans

Die Deutschen unterschätzen gerne, wie sehr ihre inneren Probleme auf die Nachbarn und die Welt abstrahlen. In der Krise gilt nun: Deutschland verliert den Nimbus der modernen, westlichen Vorzeigedemokratie. Überhaupt ist das Koalitions-Spektakel ein Fest für Autokraten. Von Stefan Kornelius

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Türkei Der Partner, ein Feind

Ankara fühlt sich nach einem Eklat bei einer Militärübung auch von der Nato bedroht. Einige forderten sogar, das Bündnis zu verlassen. Von Luisa Seeling

AfD Wie die AfD das Scheitern von Jamaika feiert

Die Partei genießt es, sich als ein wichtiger Faktor der deutschen Politik zu fühlen. Bei möglichen Neuwahlen rechnet sie sich gute Chancen auf einen Stimmenzuwachs aus. Von Jens Schneider, Berlin

SPD Nur nicht zweifeln

Parteichef und Fraktionsvorsitzende haben die Linie früh vorgegeben. Doch die Sozialdemokraten debattieren noch einmal, dann bekräftigen sie ihre Forderung: Neuwahlen. Von Stefan Braun und Christoph Hickmann

Steinmeiers Rede "Dieser Auftrag bleibt"

"Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft" - die Erklärung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.

Jamaika-Zitate "Psychoterror ohne Ende"

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch spricht von einer "veritablen Krise", VW-Chef Müller sagt: "Unser Land verträgt keinen Stillstand."