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Archiv für Ressort Politik - Februar 2017

2000 Meldungen aus dem Ressort Politik

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SPD Der Schulz-Effekt

SZplus Laut Umfragen liegt die SPD plötzlich vor der CDU. Angela Merkel bekommt aus dem nichts Konkurrenz - von Martin Schulz. Bei seinem Wahlkampfauftakt wird der SPD-Kanzlerkandidat wie ein Heilsbringer empfangen. Von Peter Burghardt, Ahrensburg

NPD Parteiverbot light

SZplus Soll man die NPD vom Tropf der Staatsfinanzierung abhängen? Von Wolfgang Janisch

Afrika Leichte Hilfe

SZplus Bei Landwirtschaft und Fischerei könnte Europa auf Afrika zugehen. Von Bernd Dörries

Diskriminierung Kopftuchverbot zu pauschal

Berlin muss eine muslimische Lehrerin entschädigen. Sie wurde wegen ihres Kopftuchs nicht eingestellt. Von Jens Schneider, Berlin

Flüchtlinge Abschiebung? Wir schaffen das!

Prävention zählt jetzt mehr als der Einzelfall. Von Heribert Prantl

Außenansicht Machtspiele lohnen sich nicht

Wenn es um innere Sicherheit geht, müssen Kompetenzen pragmatisch verteilt werden. Von Hans Peter Bull

Profil Richard Branson

Inselbesitzer, Selbstdarsteller und Gastgeber des Kitesurfers Barack Obama. Von Björn Finke

Politische Bedeutung Gabriels Kunststück

Die Wahl des Staatsoberhaupts wurde auch immer daran gemessen, was sie für künftige Koalitionen bedeutet. Steinmeier wird von einer breiten Mehrheit unterstützt und eröffnet der SPD als Bundespräsident viele Optionen. Von Nico Fried

Bundesversammlung So wird gewählt

630 Bundestagsabgeordnete und noch mal so viele Wahlleute aus den Ländern, darunter Persönlichkeiten wie Joachim Löw, Veronica Ferres und Iris Berben. Spätestens nach drei Wahlgängen steht das neue Staatsoberhaupt fest. Von Roland Preuß

Hamburg Elbvertiefung verzögert sich

Ein Gericht rügt Verstöße gegen den Naturschutz. Die Planer müssen ihr Vorhaben nun noch einmal überarbeiten. Von Thomas Hahn, Leipzig

Glosse Das Streiflicht

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Deutsche Wirtschaft Exportrekord wird zum Politikum

Firmen aus der Bundesrepublik haben Waren und Dienstleistungen für 1,2 Billionen Euro ausgeführt. Das könnte Donald Trump Argumente für Strafzölle liefern. Von Alexander Hagelüken

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SZ Espresso Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat. Von Juri Auel und Esther Widmann

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USA Washington, die Hauptstadt des Protests

Schon wenige Wochen nach Donald Trumps Amtsantritt ist D.C. voll kleiner und großer Zeichen gegen den US-Präsidenten. Unsere Autorin hat sich dort umgesehen. Von Nadja Schlüter, Washington

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NSU-Prozess Zschäpe lässt Verteidiger auflaufen

Die NSU-Angeklagte lehnt den Befangenheitsantrag ihrer Anwälte ab. Die verteidigen sie diesmal offensiv - und bringen den Gutachter ins Schwimmen. Aus dem Gericht von Wiebke Ramm

Glosse Das Streiflicht

SZplus

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Frauenrechte US-Senatorin Elizabeth Warren wird zum Viral-Hit

Sie ließ sich nicht den Mund verbieten, der Sitzungsleiter im Senat rügt sie dafür mit Worten, die kurz darauf in zahllosen Tweets als Waffe für Warren benutzt werden.

Syrien Türkische Soldaten bei Luftangriff getötet - Putin entschuldigt sich

Ein russisches Militärflugzeug hat in Syrien drei türkische Soldaten getötet. Russlands Regierung spricht von einem "Unfall".

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Brandanschlag Mehr als acht Jahre Haft für NPD-Politiker

Maik Schneider muss wegen des Brandanschlags auf eine geplante Nauener Flüchtlingsunterkunft ins Gefängnis. Das Landgericht Potsdam verhängt Strafen gegen fünf weitere Rechtsextreme.

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Bukarest Rumäniens Justizminister tritt nach Massenprotesten zurück

Florin Iordache war ein Verteidiger des Dekrets zur Lockerung des Anti-Korruptions-Gesetzes. Es führte zu den heftigsten Demonstrationen in Rumäniens jüngerer Geschichte.

Terrorismus Polizei: Festgenommene in Göttingen haben Anschlag vorbereitet

Bei der Großrazzia gegen die radikalislamische Szene waren 450 Polizisten im Einsatz. Zwei Männer wurden festgenommen.

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Elbvertiefung Gericht lehnt Elbvertiefung in Teilen ab

Video Die Stadt Hamburg und der Bund wollen den Fluss gerne verbreitern und vertiefen, um Schiffen den Zugang zum Hafen zu erleichtern.

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Macheten-Attacke Louvre-Angreifer streitet Verbindung zum IS ab

Im Verhör sagte der 29-Jährige den Ermittlern, er habe aus eigenem Antrieb ein "Symbol Frankreichs" angreifen wollen. Die mitgeführten Macheten habe er ursprünglich anders einsetzen wollen.

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Mike Pence Trumps Schatten

Mike Pence hat bei der Abstimmung über Betsy DeVos seine Pflicht getan: Als US-Vizepräsident muss er Trump im Senat zur Mehrheit verhelfen. Seine eigene Agenda ist die Geschlechter-Politik. Von Stefan Kornelius

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Leserdiskussion "Frankreich zuerst" - Was würde ein Sieg Le Pens für Europa bedeuten?

Wird Marine Le Pen im Mai zur Präsidentin Frankreichs gewählt, will sie über einen EU-Austritt abstimmen und Frankreich aus der Kommandostruktur der Nato austreten lassen. Schon jetzt zittert Europa vor der Kandidatin des Front National.

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Fremdenfeindliche Stimmung in Nauen Nach dem Brand

Rechtsextreme zünden in Nauen eine geplante Notunterkunft für Flüchtlinge an. Die Stadt in Brandenburg wird im Sommer 2015 zum Symbol des Fremdenhasses. Nun fällt das Urteil gegen sechs Angeklagte. Von Antonie Rietzschel, Nauen

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USA Wie Trump die US-Wirtschaft ankurbeln will

Video Um Arbeitsplätze zu schaffen, unterzeichnet Trump einen Erlass nach dem anderen. Er will die US-Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz schützen und Vorschriften für Unternehmen abschaffen. Ein Überblick im Video. SZ

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US-Präsident Trump wünscht sich "konstruktives Verhältnis" zu China

Erst brüskierte der US-Präsident China, jetzt gibt er sich in einem Brief an Staatschef Xi Jinping versöhnlich. Und seine Enkelin schickt einen Gruß über Instagram.

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Neapel Nato-Stützpunkt soll Zentrum gegen Terror werden

In der Lage- und Koordinierungszentrale im italienischen Neapel sollen Informationen aus Krisenstaaten ausgewertet werden. In Zukunft könnten von hier aus auch Einsätze gegen den IS gesteuert werden.