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Archiv für Ressort Politik - Mai 2015

2019 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Datensammlung über verunglückte Flüchtlinge "Die meisten Leichen tauchen nie auf"

Eine junge Forscherin hat Sterberegister durchforstet. Sie wollte wissen, wer die Flüchtlinge sind, die auf der Überfahrt ums Leben kommen und deren Leichen an Land gebracht werden. Von Benjamin Dürr

Syrien USA räumen Tod von Kindern bei Luftangriff ein

Dem Pentagon zufolge sollen bei einem Luftschlag der US-Armee gegen eine Islamisten-Miliz in Syrien Kinder ums Leben gekommen sein. Es ist das erste Mal, dass die USA seit Beginn der Luftoffensive zivile Opfer zugeben.

IS-Terror Aktivisten melden Hinrichtungen in Palmyra

Nur einen Tag, nachdem IS-Terroristen die Stadt Tadmor- das antike Palmyra - erobern, meldet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erste Hinrichtungen. Offenbar befinden sich noch mehrere Zehntausend Menschen in der Stadt. Die humanitäre Situation sei schwierig. Der IS rückt weiter vor.

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Späh-Affäre BND-Chef will von nichts gewusst haben

"Wir sind abhängig von der NSA - und nicht umgekehrt": Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags räumt BND-Chef Schindler Fehler ein, die allerdings vor seiner Zeit passiert seien. Kurz vor seiner Aussage taucht eine Liste mit 400 000 Suchbegriffen auf. Von Thorsten Denkler und John Goetz

Großbritannien Zugbrücke oben

Der britische Premier Cameron umreißt zu Beginn der neuen Amtszeit seine Einwanderungspolitik. Von Christian Zaschke, London

Asien Hoffnung für Flüchtlinge

Mindestens 7000 Geflüchtete, die meisten von ihnen vom Volk der Rohingya, suchen im Golf von Bengalen nach Zuflucht. Nun kündigt Malaysia an, die Migranten auf dem Meer einzusammeln und in Sicherheit zu bringen. Von Andrea Bachstein

Drogenbericht 2015 Starker Tobak

Die Zahl der Raucher ist rückläufig, doch die Daten der Bundesdrogenbeauftragten zeigen: Jeder vierte Deutsche greift regelmäßig zur Zigarette. Von Von Friederike Zoe Grasshoff, Berlin

Kinderwunsch "Enormer Leidensdruck"

Die Koalition streitet, ob künftig auch unverheiratete Paare ein Recht auf staatliche Zuschüsse für eine Kinderwunschbehandlung haben. Die Union warnt davor - auch wegen psychischer Belastungen für die Frauen. Von Constanze von Bullion, Berlin

BND-NSA-Affäre Zu den Akten

Die Opposition beklagt ein "Mauern" des Kanzleramtes, die Übergabe der Selektorenliste an einen Sonderermittler ist Linken und Grünen zu wenig. Sie wollen, dass die Kontrollgremien die Liste erhalten. Von Robert Roßmann, Berlin

Spähaffäre Schindler: Arbeit des BND bedroht

Im NSA-Ausschuss warnt der Chef des Geheimdienstes: Die Spionage-Affäre gefährde auch den deutschen Dienst. Von Thorsten Denkler und John Goetz, Berlin

Hamburg Linke empört über Justiz

Parteikollegen Gregor Gysis zeigen sich empört über eine mögliche Anklageerhebung. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch spricht von einem politischen Skandal.

Völkermord "Macht euch an eure Arbeit!"

SZplus Einem ehemaligen Bürgermeister aus Ruanda droht lebenslange Haft. Von WOLFGANG JANISCH, Karlsruhe

Vereidigung Bartels ist neuer Wehrbeauftragter

Hans-Peter Bartels nutzte den Auftakt seiner Amtszeit, um mehr Geld für die Bundeswehr zu fordern. Von Christoph Hickmann, Berlin

Regierungserklärung Schöne Fassade

SZplus In ihrer Rede anlässlich des EU-Gipfels dämpft die Kanzlerin die Erwartungen an das G-7-Treffen und versucht, die BND-Krise einfach wegzulächeln - das klappt mal mehr und mal weniger gut. Von Nico Fried

Familienpolitik Für Kind und Kegel

Kann nur die Ehe zur Familie führen? Das denkt die Union. Aber ist Familie nicht einfach da, wo Kinder sind? Von Constanze von Bullion

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Palmyra vor der Zerstörung Zivilisationsbruch als perverser Machtbeweis

Die Kämpfer des Islamischen Staats haben die antike Oasenstadt Palmyra erobert. Den einzigartigen Kulturgütern droht die Vernichtung, weil dies der IS-Propaganda nützt. Dass Syriens Regime sich als Hüter der Kultur geriert, ist verlogen. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Staatsanwaltschaft Eine Generalblamage

Der Fall Gysi wird für die Staatsanwaltschaft heikel. Die Anweisung, Gysi anzuklagen, könnte rechtswidrig sein. Von heribert Prantl

Al-Qaida-Chef Briefgeheimnis

SZplus Frustriert, liebevoll, fanatisch: Die veröffentlichten Schriftstücke von Osama bin Laden zeigen die Gemütslage eines von der ganzen Welt gejagten Massenmörders. Von Nicolas Richter

Videokolumne Global betrachtet

Theater und Taktik: Wie Tsipras und Varoufakis mit der EU verhandeln.

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Syrien IS-Miliz bedroht Weltkulturerbe in Palmyra

Islamisten sind in die syrische Oasenstadt vorgerückt, die Unesco befürchtet einen "enormen Verlust für die Menschheit". Die Terrormiliz kontrolliert mittlerweile die Hälfte Syriens. Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Digitale Ausgabe Verzögerung

Wegen technischer Schwierigkeiten kam es bei der Veröffentlichung der digitalen Ausgabe zu einer Verspätung.

OECD Studie Ungleichheit schadet der Wirtschaft

Der Unterschied zwischen Arm und Reich ist so groß wie seit 30 Jahren nicht. Das dämpft das Wachstum, warnt die OECD. Von A. Hagelüken

Italien Der Flüchtling, der ein Terrorist sein soll

Stolz verkündet die Mailänder Polizei die Festnahme eines 22-jährigen Marokkaners, der zu den Attentätern von Tunis gehören soll. Obwohl der Fall noch viele Fragen aufwirft, schlachten die Rechten ihn bereits aus: Der Mann kam auf einem Flüchtlingsboot nach Italien. Von Oliver Meiler, Rom

"Körber Debate" Muss der Westen Russland mit mehr Härte begegnen?

Der Ukraine-Konflikt steht im Fokus der Öffentlichkeit. Müssen EU und USA ihr Verhalten gegenüber Russland ändern? Darüber diskutieren Experten bei der "Körber Debate" - hier im Livestream.