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Archiv für Ressort Politik - Mai 2015

2019 Meldungen aus dem Ressort Politik

AfD Hoffnungslos zerstritten

SZplus Der AfD-Bundesvorstand missbilligt Luckes Initiative "Weckruf 2015", mit der er die Partei wieder hinter sich bringen wollte. Die Co-Vorsitzende Frauke Petry schließt inzwischen eine weitere Zusammenarbeit mit Lucke aus. Von Jens Schneider, Berlin

Aufarbeitung Lob von den Vertriebenen

Die tschechische Stadt Brünn (Brno) hat eine Erklärung herausgegeben, in der die Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung bedauert wird. Von Oliver Das Gupta

Rätsel der Woche Wie gut ist der Bundestag vor Hackern geschützt?

Das Computersystem des Parlaments wird seit Wochen angegriffen. Die Hacker sind sehr versiert. Von Johannes Boie

Gastkommentar Vorbild Estland

Die baltische Republik macht vor, wie die Digitalisierung den Alltag erleichtern kann. Deutschland sollte daraus lernen. Von Florian Hartleb

Deutschland und Frankreich  Im Notfall Freunde

In den deutsch-französischen Beziehungen läuft vieles unrund. Doch zum Glück kann man sich in dieser Beziehung auf eine Regel verlassen: Auf Krach folgt Versöhnung. Für die nötige Reform Europas reicht die gemeinsame Kraft jedoch nicht aus. Von Stefan Ulrich

Kindesmisshandlung Die Schmach der Beulen

Man schaut nicht mehr einfach so zu, man verschließt nicht die Ohren: Wer seine Kinder verprügelt, muss mehr und mehr damit rechnen, dass die Polizei es erfährt. Von Ulrike Heidenreich

BND Anarchisten

Der Behördenleiter hat seine Beamten nicht im Griff. Die legen darauf auch nicht den geringsten Wert. Von Thorsten Denkler

Kolumne Vom Töten

SZplus Theoretisch schützen Drohnen Leben. Soldaten müssen nicht ins Feld, Bomben zielen direkt auf den Feind. Praktisch helfen Drohnen, Krieg zur virtuellen Spielerei zu verklären. Von Carolin Emcke

Profil Melanie Behringer

FC-Bayern-Spielerin, die ihre Meisterschale erstmals auf dem Rathausbalkon zeigt. Von Kathrin Steinbichler

Italien Renzis Recht

Unter diesem Premierminister nimmt das Land den Kampf gegen die grassierende Korruption auf. Endlich. Von Oliver Meiler

Gastkommentar Opfer, nicht Retter

Tropische Regenwälder leiden massiv unter der Erderwärmung. Sie können die Welt daher nicht vor deren Folgen bewahren. Von Claude Martin

Musikveranstalter Rock oder stirb

SZplus In einer Woche beginnt für Zigtausende Fans wieder die Festivalsaison. Diesmal aber ist etwas anders als sonst: Ein Veranstalter hat sich offenbar verhoben. Von Sebastian Krass

Lateinamerika Wer glaubt, wird reich

Mit ihrer Lehre von Gottesfurcht und Erfolg gewinnen Evangelikale die Armen für sich - zulasten der katholischen Kirche. Von Sebastian Schoepp

Glosse Das Streiflicht

SZplus

Videokolumne Aktenlage

Frederik Obermaier über den Salmonellen-Skandal bei der Firma Bayern-Ei.

Österreich Wurst voran

Seit eine vollbärtige Dame im Abendkleid vergangenes Jahr in Kopenhagen den Eurovision Song Contest gewann, ist ganz Österreich weltoffen, liberal und tolerant. Ganz Österreich? Nicht die Politik. Von Cathrin Kahlweit

Nach Gerichtsentscheid Außenministerium veröffentlicht E-Mails von Hillary Clinton

Nach einem Gerichtsentscheid veröffentlicht das Außenministerium die ersten knapp 300 E-Mails von Hillary Clinton. Sie stammen aus der Zeit des Anschlags auf die US-Botschaft in Libyen.

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Myanmars Aung San Suu Kyi Kein Herz für Rohingyas

Das Bild, das die Öffentlichkeit von Myanmars Friedens-Ikone Aung San Suu Kyi hatte, war von Opferbereitschaft und weisen Worten geprägt. Für die unterdrückte muslimische Minderheit der Rohingyas aber hat sie kein gutes Wort übrig. Von Stefan Klein

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Luftwaffenbasis Šiauliai Litauen setzt im Luftraum auf Nato-Schutz

Der Stützpunkt Šiauliai ist Basis der Nato-Jäger - von hier aus überwachen sie den Luftraum über dem Baltikum. Viele Litauer hätten sich nicht träumen lassen, dass sie sich einmal über mehr ausländische Soldaten freuen würden. Ein Ortstermin. Von Florian Hassel, Šiauliai

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BND-Affäre Einmal Demokratie, bitte

Der Bundesnachrichtendienst führt erkennbar ein Eigenleben. Eine Demokratie kann sich keinen Geheimdienst leisten, bei dem Abschottung vor Kontrolle geht. Von Thorsten Denkler

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Saudia-Arabien Mindestens 19 Tote bei Selbstmordattentat in schiitischer Moschee

Ein Selbstmordattentäter reißt in einer schiitischen Moschee im Osten Saudi-Arabiens mindestens 19 Menschen mit in den Tod. Gleichzeitig explodiert ein Sprengsatz im jemenitischen Sanaa. Zu beiden Attentaten bekennt sich die Terrormiliz IS.

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Ethnische Säuberungen nach Zweitem Weltkrieg Sudetendeutsche danken Brünn für Vertriebenen-Erklärung

Die tschechische Stadt Brünn bedauert, dass im Mai 1945 deutschsprachige Zivilisten bei einem "Todesmarsch" ums Leben kamen. Vertriebenen-Verbände loben den "Riesenschritt". Von Oliver Das Gupta

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Begrüßung von Kommissionspräsident Juncker "Hallo, Diktator"

Bilder Er hat alle lieb - auf dem EU-Gipfel in Riga begrüßt Kommissionspräsident Juncker die Teilnehmer mit großer Herzlichkeit. Nur für den ungarischen Premier Orbán gibt es eine bissige Bemerkung.

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EU und Russland Doppelte Aggression an der östlichen Grenze

Die EU handelte in ihrer Nachbarschaftspolitik manchmal naiv und kassiert dafür nun die Rechnung: Aggressionen aus Moskau und die Radikalisierung in Gesellschaften der östlichen Mitgliedsländer. Jetzt muss Europa seine Werte verteidigen. Von Stefan Kornelius

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Streit in der AfD Lucke und Petry schließen Zusammenarbeit aus

Die AfD steht vor der Spaltung: Parteigründer Lucke und seine Co-Vorsitzende Petry wollen nicht mehr miteinander - und überhäufen sich gegenseitig mit Vorwürfen.

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OSZE-Befragung in Kiew Festgenommene geben zu, russische Soldaten zu sein

Moskau bestreitet, dass seine Truppen in der Ostukraine im Einsatz sind. Doch zwei Soldaten, die bei Luhansk gefangen genommen wurden, sagen, sie seien Teil der regulären russischen Streitkräfte. Russland bemüht sich jetzt um deren Freilassung.

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Varoufakis' heimlicher Mitschnitt Größtmögliches Desaster

Video Anecken, provozieren: Mit den angeblich heimlich mitgeschnittenen Gesprächen der EU-Finanzminister-Kollegen hat sich Varoufakis keinen Gefallen getan. Gerade jetzt, da die EU das Rettungsprogramm möglicherweise verlängern will. Von Stefan Kornelius

Alternativer Verfassungsschutzbericht "Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"

Mit harschen Worten kritisieren Bürgerrechtler die NSA/BND-Spähaffäre. In ihrem alternativen Verfassungsschutzbericht ziehen sie eine vernichtende Bilanz.

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Frankreich Supermärkte müssen nicht verkaufte Lebensmittel spenden

Große Handelsketten in Frankreich dürfen übrig gebliebene Nahrungsmittel nicht mehr wegwerfen. Ob das an der Verschwendung etwas ändert, ist umstritten - das Problem liegt woanders.